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Das Grundgesetz - ein Lügenmärchen

GrundgesetzIn seinem Artikel vom "60 Jahre Grundgesetz - Gibt es überhaupt was zu feiern?" bei Telepolis warf Eckhard Kochte einige Fragen zum Grundgesetz auf, die SEIN auch schon in diversen Artikeln aufgegriffen hat (zum Beispiel hier, hier und hier). Es scheint, die Diskussion um die Rechtmäßigkeit unserer Nicht-Verfassung ist endlich in der Öffentlichkeit angekommen.

Der Artikel löste Erwartungsgemäß sowohl Entsetzen als auch offene Anfeindungen aus, auf die der Autor in einem zweiten Artikel reagierte. In diesem brachte er seine Kritik und Befürchtungen noch einmal in aller Deutlichkeit auf den Punkt:

"Das Grundgesetz, das sich ursprünglich ausdrücklich als Provisorium definierte, wird von der herrschende Klasse als "Verfassung" bezeichnet, ist aber nur ein obrigkeitliches Regelwerk, das dem deutschen Volk 1949 auf Betreiben der West-Alliierten vor die Nase gestellt wurde. Das Volk hat sich mit dieser politischen Zwangsheirat arrangiert [...] Die Gehirnwäsche der politischen Klasse besorgt dann den Rest, sodass die Unfähigkeit, Bestechlichkeit und Verantwortungslosigkeit der Politiker dumpf ertragen wird. Solange es genug Brot und Spiele gibt, hält das künstlich verdummte und eingeschüchterte Volk still. [...]

Wer es immer noch nicht begriffen hat: Deutschland steht vor einer politischen und wirtschaftlichen Katastrophe, die zur allgemeinen Verarmung und Entrechtung der Mehrheit der Bevölkerung führen wird. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird Deutschland seinen Rest an Souveränität verlieren und zu einer bloßen Verwaltungsprovinz der Europäischen Union herabsinken. Die deutsche Wirtschaft wird dann noch mehr zum Spielball des globalen Kapitals, die Entindustrialisierung und die damit verbundene Arbeitslosigkeit werden zunehmen. Gleichzeitig wird der Sozialstaat abgebaut. Die darauf folgenden Unruhen geben den Machthabern genügend Handhabe, ihre Innenpolitik in Richtung auf einen Polizeistaat fortzusetzen.

Eine Änderung der Politik des Demokratieabbaus ist innerhalb der bestehenden Verfassungsordnung nicht möglich. Das Grundgesetz muss aus formalen wie praktischen Gründen durch eine Volksverfassung ersetzt werden, denn die politische Klasse benutzt das Grundgesetz, um ihren Machenschaften den Anschein der Rechtmäßigkeit zu geben."


Aufgrund der Wichtigkeit des T