Nach dem Stand der Gesetze wurde die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1990 aufgelöst. Der Artikel 23 des Grundgesetzes, in dem der Geltungsbereich der sog. „Verfassung“, aufgelistet war, ist damals gelöscht worden. Demnach gilt das Grundgesetz nicht mehr. Dies habe ich einer Behörde vorgehalten, die weiterhin vorgibt, den Staat Bundesrepublik Deutschland zu vertreten. Ich habe Widerspruch gegen einen Bescheid eingelegt und Klage erhoben. Der Vorsitzende Richter vom Verwaltungsgericht Greifswald hat sinngemäß entschieden: Die BRD existiert weiterhin, da die Bundesländer, die diesen Staat bilden, in der Präambel genannt sind (Akz.: 3 A 1952/07) . Damit wurde die Präambel rechtskräftig, die bisher nur als Vorwort ohne Gesetzeskraft galt. Die Präambel beginnt mit den Worten: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen…hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ In der Präambel steht, neben den Bundesländern, auch GOTT. Sind die Länder Rheinland-Pfalz, Bayern, Schleswig-Holstein und andere existent und bilden den Staat Bundesrepublik Deutschland, dann ist auch Gott existent.

Damit ergibt sich eine völlig neue Rechtslage. Gott ist keine Frage des Glaubens mehr, sondern er ist rechtlich genauso anerkannt, wie die „alten Bundesländer“ (ob die „neuen Bundesländer“ rechtmäßig den „alten Bundesländern“ beigetreten sind darf bezweifelt werden, aber das ist eine andere Geschichte). Da es nur einen Gott gibt, nämlich den in der Bibel zitierten Gott, den, der Himmel und Erde erschaffen hat, ist er auch der Eigentümer von Grund und Boden und der Schöpfer von Mensch und Tier. Um die tatsächliche Sachlage zu klären, habe ich Widerspruch gegen den Grundsteuer- und den Hundesteuerbescheid erhoben und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Greifswald eingereicht.

Aus der Bibel und verschiedenen Neuoffenbarungstexten habe ich den Nachweis geführt, dass Gott der Schöpfer und der Eigentümer der Erde ist. Hier 4 Beispiele aus der Bibel zum Thema „Eigentum“: 2. Mose 19 „Und Mose stieg hinauf zu Gott. Und der HERR rief ihm vom Berge und sprach: So sollst du sagen dem Hause Jakob und verkündigen den Kindern Israel: Ihr habt gesehen, was ich den Ägyptern getan habe, und wie ich euch getragen habe auf Adlerflügeln und habe euch zu mir gebracht. Werdet ihr nun meiner Stimme gehorchen und meinen Bund halten, so sollt ihr mein Eigentum sein vor allen Völkern; denn die ganze Erde ist mein.“ 3. Mose 25.23 „Darum sollt ihr das Land nicht verkaufen für immer; denn das Land ist mein, und ihr seid Fremdlinge und Gäste vor mir.“ Psalm 24 „Die Erde ist des HERRN und was darinnen ist, der Erdboden und was darauf wohnt.“ Johannes 1 (Prolog) „Er kam in sein Eigentum; und die Seinen nahmen ihn nicht auf.“

Dass Gott der Schöpfer des Himmels, der Erde, der Menschen, der Tiere, aller Pflanzen, des Wassers, der Luft, des Bodens und des Feuers und des Lichts ist, steht im 1. Kapitel des ersten Buches Moses. Weder die Beklagte, das zuständige Amt, noch die Richterin des Verwaltungsgerichts Greifswald haben das Eigentums- und Urheberrecht Gottes bestritten.

Das Ergebnis der tatsächlichen Sachlage war demnach: Die Existenz Gottes ist unbestritten. Gott ist der Eigentümer der Erde. Gott ist der Schöpfer der Tiere. Nach geltendem Recht muss der Eigentümer die Grundsteuer bezahlen und das ist Gott. Nach geltendem Recht ist der Schöpfer der Urheber und niemand darf seine Kunstwerke ohne seine Genehmigung vermarkten (in diesem Fall mit einer Steuer belegen). Da das Amt keinen entsprechenden Vertrag vorgelegt hat, verstößt es mit der Hundesteuer gegen das Urheberrecht. Die Richterin urteilte trotzdem, ich müsse die Grund- und die Hundesteuer bezahlen (3 A 345/09). Da das nicht mit rechten Dingen zugeht, habe ich inzwischen eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen sie erstattet.

Fssen wir zusammen: Ist die Präambel des Grundgesetzes rechtskräftig, dann existiert die Bundesrepublik Deutschland und Gott ist als Schöpfer und Eigentümer der Erde rechtlich anerkannt. Ist das Vorwort des Grundgesetzes nicht rechtskräftig, dann existiert die BRD seit 1990 nicht mehr und alle Regierungsmitglieder, Bundestagsabgeordneten, Richter, Staatsanwälte und Beamte handeln seither als Privatpersonen ohne staatliche Autorität. Es ist also gleichgültig, welche Variante man wählt, die Rechts-Situation unterscheidet sich erheblich von der Gesetzeslage.

Fall 1: Gott ist der rechtmäßige Eigentümer der Erde und die Menschen sind nur Pächter und Verwalter. Daher ist der Besitz von Grund und Boden gleichzusetzen mit dem Besitz von Hehlerware und deren Verkauf ist strafbar. Sämtliche Grundbucheintragungen sind null und nichtig und die Eigentumsgesetze an Grund und Boden überflüssig und falsch.

In menschlicher Hinsicht müssen wir begreifen, dass alle Menschen Brüder und Schwestern sind und niemand auf der Erde das Recht hat aus dem Eigentum an Grund und Boden (und natürlich den darin enthaltenen Rohstoffen) privates Kapital zu schlagen. Alle Menschen sind Kinder Gottes und niemand kann sich wegen seines Eigentums über andere erheben. Die größten Grundstücksbesitzer, die Kirchen, müssten ihr Eigentum an die Allgemeinheit abtreten, der Papst und andere Kirchenfürsten müssten als „normale Menschen“ auftreten und Priester dürften sich äußerlich nicht von ihren Brüdern und Schwestern unterscheiden.

Niemand kann sich über seine Mitmenschen erheben, sie unterdrücken oder ausbeuten. Nächstenliebe wird zum Schulfach und wird nicht nur gepredigt, sondern von klein auf gelebt. Die Staaten werden aufgehoben und den Gemeinden obliegt die Selbstverwaltung mit allen Konsequenzen: Das gilt von der Kindererziehung bis hin zur Müllbeseitigung. Keine Maßnahme, deren Probleme die Gemeinde nicht selbst lösen kann, darf realisiert werden. So lernen die BürgerInnen Verantwortung für sich und die Mitmenschen zu übernehmen.

Das müssen die Ziele der Zukunft sein: Mitmenschlichkeit, Nächstenliebe und Verantwortlichkeit übernehmen. Das Wirtschaftsleben muss völlig neu aufgebaut werden: Die Gemeinden verwalten die Grundstücke und die Pacht kommt der Allgemeinheit zugute. Es gibt keine unterschiedlichen Stundenlöhne mehr und jeder Beruf muss auch als Dienst am Nächsten verstanden werden. Ärzte üben ihren Beruf nicht aus, weil sie damit viel Geld verdienen können, sondern weil sie Notleidenen Mitmenschen helfen wollen. Banken werden nicht mehr benötigt, da die Gemeinden direkte Steuer- und Pachteinnahmen haben und somit Geld an bedürftige Mitbürger zinslos verleihen können.

Zur Selbstverwaltung der Gemeinden gehören natürlich auch die Selbstversorgung. Vom Getreide bis zum Brot, vom Heu bis zur Milch, vom Transport bis zum Verkauf, von der Herstellung bis zur Reparatur oder Entsorgung müssen die notwendigen Arbeitsplätze geschaffen werden. Vollbeschäftigung ist durchaus machbar. Die Großstädte werden sich auflösen müssen, denn sie leben hauptsächlich von der Arbeit der Landbevölkerung. Da der gesamte staatliche Verwaltungsapparat und das Militär überflüssig und entbehrlich ist, kommt das erarbeitete Vermögen allen Menschen gleichermaßen zugute. Kranke und Schwache werden versorgt, alte Menschen finden immer noch eine sinnvolle Beschäftigung in der Gemeinde, von der Kinderbetreuung bis zur Aushilfe in der Bibliothek.

Fall 2: Existiert die BRD seit 1990, rechtlich gesehen, nicht mehr, dann müssen sämtliche Mitglieder der staatstragenden Organe den seither verursachten Schaden wieder gut machen. Dazu zählen nicht nur der, in dieser Zeit angehäufte Schuldenberg, sondern auch die betrügerisch ergaunerten Gehälter und Rentenansprüche. Vorsätzlich schuldhaft gehandelt haben die Regierungspolitiker, die „Volksvertreter“ und die sie kontrollierende Richterschaft. Sie alle bilden offensichtlich eine kriminelle Vereinigung, die zum Ziel hatte, sich selbst zu Lasten der ahnungslosen Bevölkerung zu bereichern. Diejenigen, die einen Meineid gegenüber der Bevölkerung geleistet haben, also alle Beamten, die eigentlich „Diener des Volkes“ sein sollten, müssen nicht ins Gefängnis, wie sie feierlich geschworen haben, sondern sie müssen die zu Unrecht erbeuteten Werte an die Bevölkerung zurückgeben.

Mit dieser Vorgehensweise wird endlich der Richtereid in die Tat umgesetzt, der da heißt: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ (Deutsches Richtergesetz § 38) Das Wörtchen „nur“ schließt das vorhergehende aus, sodass die Richterschaft genau genommen den Eid ablegt: „Ich schwöre … nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ …und wie wir bereits gesehen haben, kann die religiöse Beteuerung durch das eingangs zitierte Urteil nicht mehr weggelassen werden. Jeder Richter, der sich auf Gott beruft und seine Eigentums- und Urheberrechte verleugnet, wird sich, wenn er seinen Körper mit der Robe abgelegt hat, wundern, zu welcher Strafe er sich selbst verurteilte.

Damit sind genügend Denkanstöße gegeben, wie die Welt in ein Paradies umgewandelt werden kann. Entweder wir schaffen das mit unseren Ideen, unserer Überzeugungskraft und unserem Arbeitswillen, oder wir werden durch eine neue „Sintflut“ überrollt und gezwungen unsere Lebensweise radikal zu ändern. Das Ergebnis dürfte ziemlich ähnlich sein.

Bilder: privat

 

Über den Autor

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lebt im Paradies, das er sich in der Nähe des Mecklenburgischen Dorfes Fahrenwalde selbst geschaffen hat. Als Künstler weist er auf ungesunde Fehleinschätzungen unserer Gesellschaft aufmerksam.
Mays Arbeit ist urheberrechtlich nicht geschützt und kann im Ganzen
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