Eine Möglichkeit gesellschaftlich aufzuwachen und neue Systeme zu erschaffen

von Monika Mahr

Besorgniserregende Ereignisse nehmen aktuell zu. Sie lassen darauf schließen, dass starke antidemokratische Kräfte wirken, die die Regierungen weltweit beeinflussen. Hierzulande wurde neulich die Rechtsanwältin Beate Bahner von der Polizei gewaltsam in die Psychiatrie gebracht, wo sie einen Tag lang festgehalten wurde. Kurz nachdem sie zur Demonstration gegen die Grundrechtseinschränkungen aufgerufen hatte. Doch immer mehr Menschen werden wach. Eine weitere Finanzkrise steht vermutlich bevor und es könnte zu Massenprotesten kommen. Es tun sich große Chancen für eine grundlegende Erneuerung der Systeme auf, bei denen Bürgerversammlungen helfen könnten.

Schwere Krise der Demokratie

Die Demokratie ist in einer tiefen Krise, die in den letzten Wochen einen in der BRD nie vorstellbar gewesenen Höhepunkt erreicht hat. Parteien, Regierung und öffentlich-rechtlicher Rundfunk bemühen sich längst nicht mehr darum, auf die fundierte Kritik von WissenschaftlerInnen, unabhängigen JournalistInnen und VerfassungsrechtlerInnen glaubwürdige Antworten zu finden. Stattdessen versuchen sie mit den üblichen Methoden autoritärer Staaten hart durchzugreifen. Um die Bevölkerung einzuschüchtern und unter Kontrolle zu halten.

Geht das in einem Land wie unserem, dem – bedingt durch seine einzigartige Geschichte – Demokratie und Rechtsstaat unantastbar sind?

Bis jetzt scheinbar schon, mit den Mitteln der Angst. Zunächst war die mit viel Geschick geschürte Angst vor dem Virus so groß, dass die Mehrheit sich bereitwillig den verordneten Einschränkungen fügte. Und die Unwilligen so denunziert wurden, damit die neue Ordnung flächendeckend durchgesetzt werden konnte. Zur Krankheits-Angst gesellte sich bei vielen zusätzlich eine Angst, öffentlich die eigene Meinung zu sagen.

In den letzten Tagen jedoch sind wir in eine neue Phase eingetreten: Es ist nicht gelungen, kritische Stimmen mit altbewährten Mitteln mundtod zu machen. Ausschluss aus dem Debattenraum, Diffamierung und Kündigungen. Große Teile der Bevölkerung haben sich im Internet über die wahren Fakten informiert, etwa über die Manipulation bei den Statistiken oder über die institutionelle Korruption bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) (1,2). Also nimmt die Angst der Machteliten vor dem Volk zu, die Rainer Mausfeld in seinem Buch „Warum schweigen die Lämmer?“ analysiert hat. Laut Mausfeld dient bereits das Konzept der repräsentativen Demokratie als Mittel zur Verhinderung von Demokratie:

„Die repräsentative Demokratie hat für die eigentlichen Zentren politischer Macht den Vorteil, dass die gesamte Veränderungsenergie des Volkes in der Wahl anderer Repräsentanten aus einem vorgegebenen Spektrum erschöpft wird. (…) Der französische Sozialphilosoph André Gorz stellte fest: ‚In Westeuropa und auf dem amerikanischen Kontinent gibt es kein Land mehr, in dem die gewählten Versammlungen noch eine demokratisch entwickelte Konzeption der Gesellschaft und des Allgemeininteresses vertreten. Die wichtigen Entscheidungen werden nicht von Expertenausschüssen fernab jeder Öffentlichkeit getroffen. Und die parlamentarischen Debatten sind nicht zu bedeutungslosen Zeremonien herabgesunken.‘“ (3)

Regierungen sind Marionetten der Hochfinanz

„Der Markt mit seinen Akteuren sowie der Staat haben sich im Gefolge der neoliberalen Revolution mehr und mehr miteinander verschränkt; ökonomische und politische Macht stützen sich wechselseitig, wodurch zunehmend alle relevanten staatlichen Institutionen einer Kontrolle durch das Kapital und somit autokratischer Kontrolle unterworfen werden.“ (4)

Was das bedeutet, bekommen wir nun mit aller Härte zu spüren: Im Kapitalismus werden Unternehmen wie Google letztlich von denjenigen „regiert“, denen die Aktien gehören. Also nicht von den Mitarbeitern – was ich persönlich sinnvoll fände. Und auch nicht von den Unternehmensgründern, denn die Hauptanteile gehören ja anonymen Geldeliten. Diese sind in globalen Macht-Netzwerken organisiert und machen so Weltpolitik. Ihrem Diktat beugen sich auch Facebook und Youtube, weshalb Zensuren auf diesen riesigen Plattformen ganz einfach durchgesetzt werden können. In letzter Zeit wurden häufig Beiträge gelöscht, so Angela Mahr in ihrem Artikel vom 14. April 2020 im Rubikon (5).

Protest wird im Keim erstickt

Öffentliche Demonstrationen gegen die Grundrechtseinschränkungen wurden durch ein massives Polizeiaufgebot verhindert. Das zeigt ein Video mit Uli Gellermann vor der Berliner Volksbühne am 11. April 2020 (6).

Protest soll im Keim erstickt werden. Beate Bahner bekam dies auf eine Weise zu spüren, die an finstere Diktaturen erinnert: Die Rechtsanwältin veröffentlichte auf ihrer Website einen Aufsatz mit rechtlicher Begründung, warum die Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig sind (7). Sie rief auch dazu auf, sich am Ostersamstag bundesweit zu einer friedlichen Demonstration zu versammeln. Daraufhin sperrte die Firma 1&1 Telekommunikation SE auf Antrag der Strafverfolgungsbehörden vorübergehend die Webseite: www.beatebahner.de. Gegen Frau Bahner wurde ein Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB eingeleitet.

Damit nicht genug: Am Ostermontag, 13. April wurde die Rechtsanwältin auf brutale Weise in Haft genommen, in die Psychiatrie gebracht und dort bis Dienstagnachmittag festgehalten. Sie beschreibt das Geschehen sichtlich schockiert, aber nicht geistig verwirrt, in einer Sprachnachricht. Diese hat sich glücklicherweise recht schnell in den sozialen Medien verbreitet (8). Am Mittwoch hatte sie einen Termin bezüglich ihrer Straftat bei der Polizei, zu dem sich spontan 200 Demonstranten vor dem Heidelberger Polizeirevier versammelten (9).

Über solche Ereignisse berichten die Mainstream-Medien leider oftmals unvollständig, ohne wahre Hintergründe zu offenbaren. Sodass die Leser und Zuschauer verwirrt zurückbleiben und denken: „Möglicherweise ist die Bahner wirklich psychisch krank“ oder „vielleicht ist Assange doch ein krimineller Spion“. Oder: „vielleicht ist Wodarg tatsächlich unqualifiziert“. Und vieles mehr. Die wahren Zusammenhänge muss sich jeder selbst in alternativen Medien zusammensuchen.

Wie können wir mit dieser Situation umgehen?

Wir sollten alarmiert sein. Nicht in Panik verfallen, jedoch hinschauen. Denn je länger wir aus Bequemlichkeit wegschauen, umso unangenehmer werden die Folgen sein. Wie wir diese Reise gestalten, entscheidet jeder Einzelne von uns. In jedem Augenblick. Totalitäre Machthaber unterdrücken uns in dem Ausmaß, wie wir es zulassen. Wir müssen nicht mit Gewalt gegen sie kämpfen, um uns zu befreien, aber wir müssen die Absichten hinter destruktiven Systemen erkennen und bewusst aus solchen Systemen aussteigen. Egal wie unbequem das für unser sicherheits- und statusbedürftiges Ego auch sein mag.

Das erfordert, die inneren Verstrickungen zu erkennen, die uns an die Herrschaftseliten binden. Das sind etwa Ideologien, die besagen: „Wer ‚oben‘ ist, ist dort aufgrund seiner besonderen Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft. Wer ‚unten‘ ist, hat es nicht anders verdient. Da er ohnehin faul und inkompetent ist.“ Solche Ideologien haben einen Großteil der Bevölkerung zu Sklaven und Marionetten gemacht, zu Mitläufern und Bullshit-Job-Inhabern (10).

Alles deutet darauf hin, dass die Machteliten – also die hinter den Regierungen weitgehend verborgen agierenden globalen Netzwerke, mit all ihren Think-Tanks und sogenannten NG0s – derzeit „hohl drehen“. Vor lauter Angst, die Kontrolle könnte ihnen entgleiten. Und dieses Entgleiten werden wir wahrscheinlich sehr bald erleben. Dafür gibt es viele Gründe: Die Blasen werden platzen. Kenner des völlig entgleisten Geldsystems sahen das bereits seit der absurden Bankenrettung 2008 kommen. Darunter Ernst Wolff, Autor des Buches Finanz-Tsunami ist nur einer von vielen.

Die menschliche Gesellschaft befindet sich zudem in einer tiefen Sinnkrise, was die steigende Zahl psychischer Erkrankungen zeigt. Jedoch auch die Popularität von Wissenschaftlern, die diese würdelosen Zustände als Gesellschafts-Krankheiten thematisieren. Gerald Hüther, Hans-Joachim Maaz, Franz Ruppert und viele andere (11). Das „Prekariat“ der Löhne und Arbeitsbedingungen ist in der Mittelschicht angekommen. In Frankreich findet fast schon ein Krieg gegen die Gelbwesten statt. Die zunehmende Zerstörung der Erde – nicht nur der Klimawandel – mobilisiert die Massen. Insbesondere junge Leute. Das Vertrauen in die Regierungen befindet sich in einem Tiefpunkt.

Globale Machtnetzwerke handeln aus irrationalen und niederen Beweggründen

Was machen panische Eliten, die das Volk möglichst weltweit unter Kontrolle halten wollen? Allerlei höchst irrationalen Schwachsinn. Das Irrationale ist ihnen nämlich weit mehr zu eigen als dem einfachen Volk. Denn sie sind diejenigen, die am meisten „abgehoben“ sind von der Realität, sie sind die Triebkräfte hinter der „Mephisto-Wirtschaft“ beziehungsweise Mephisto-Politik (12). Natürlich gibt es auch unter Milliardären Leute, die geistig und menschlich gesund geblieben sind. Aber das sind meist nicht diejenigen, die sich intensiv in globalen machtpolitischen Netzwerken betätigen.

Wer den geheimen Absprachen transnationaler Netzwerke kritisch gegenübersteht, wird gern als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert. Doch an vielen Verschwörungstheorien ist leider etwas Wahres dran, und manche haben sich bewahrheitet. Bereits zwei Weltkriege wurden von global agierenden Geldeliten aufwendig geplant und initiiert. Die Details dazu kann man in Hermann Ploppas Buch Der Griff nach Eurasien nachlesen. Nicht in den gängigen Geschichtsbüchern. Denn wer entscheidet über Lehrpläne und Schulbuchinhalte? Wir wissen es bereits.

Der Corona-Shutdown kann also im Zusammenhang mit vielerlei niederträchtigen Interessen einflussreicher Netzwerke betrachtet werden, denen diese Maßnahmen dienlich sind:

Mit Hilfe der WHO können weltweite Impfprogramme initiiert werden, die die Pharma-Industrie bereichern, den Menschen aber womöglich mehr schaden als nutzen (13). So schreibt Robert F. Kennedy Junior, der Neffe von J. F. K., in einem Artikel über die WHO und Bill Gates:

“Vaccines, for Bill Gates, are a strategic philanthropy that feed his many vaccine-related businesses (including Microsoft’s ambition to control a global vaccination ID enterprise) and give him dictatorial control of global health policy. (…) In 2017, the World Health Organization (WHO) reluctantly admitted that the global explosion in polio is predominantly vaccine strain. The most frightening epidemics in Congo, Afghanistan, and the Philippines, are all linked to vaccines. In fact, by 2018, 70% of global polio cases were vaccine strain.” (14)

Kapitalstarke Spekulanten bereichern sich an großen Krisen, und gerne auch am Staatsbankrott. Christian Kreiß erklärt dies in seinem Text vom 31. März 2020 bei KenFM Standpunkte:

„Beispielsweise dürften einige Hedge- Fonds nicht nur auf sinkende Aktienkurse wetten, sondern über Credit Default Swaps (CDS) auf sinkende Kurse von Staatsanleihen spekulieren.  Bei Staatsbankrotten winken dann riesige Gewinne. (…) Es gibt heute, genau wie 1907/08 und 2007/08 durchaus starke Kräfte, die auf einen Wirtschaftsabschwung oder gar Depression spekulieren, um davon zu profitieren. Die zentrale Frage ist: Wie einflussreich sind diese Kräfte heute?“ (15)

Der Traum vom Orwell´schen Überwachungsstaat, idealerweise gleich als Weltregierung, scheint derzeit viele zu bewegen – auch wenn er sich wohl kaum realisieren wird. Norbert Häring beschreibt die Pläne des „KTDI“-Projekts bei KenFM Standpunkte vom 11. April 2020:

„Wie der damalige Bericht ist Ende Januar auch der Nachfolgebericht, das KTDI White Paper, ohne jede Fanfare im Internet veröffentlicht worden. (…) So soll es ablaufen: Wir befüllen selbst eine Datenbank mit verlässlichen Informationen über uns, genauer, wir bitten oder ermächtigen andere, dort Daten über uns einzustellen. Das soll zuvorderst ein staatlicher Identitätsnachweis sein, aber auch unsere Reisehistorie, Bankdaten, Hotelübernachtungen, Mietwagenbuchungen, Dokumente von Universitäten, Ämtern und sehr vieles mehr. Wenn wir eine Grenze überschreiten wollen, geben wir den Behörden freiwillig Zugang zu diesen Daten, damit sie sich vorab überzeugen können, dass wir harmlos sind.

Testlauf Corona – App – Totale Überwachung?

Mittels Gesichtserkennung und unserem (idealerweise) biometrisch mit uns verknüpften Smartphone, können sie sich beim Grenzübergang davon überzeugen, dass wir sind, wer wir behaupten zu sein. (…) Man kann sich leicht ausmalen, wie „freiwillig“ diese Datenfreigabe sein wird, wenn das System einmal etabliert ist. Den Testlauf machen die Grenzbehörden von Kanada und den Niederlanden, mit den Fluggesellschaften KLM und Air Canada an den Flughäfen Amsterdam, Toronto und Montreal. (…)

Wenn alle Regierungen sich diesem Standard für den erzwungen freiwilligen Datenaustausch mit den Bürgern angeschlossen haben, dann dürfen wir unsere Daten auch ‚für alltägliche Anwendungen‘ in Interaktion mit Unternehmen und Behörden hergeben (Fettung im Original). Genannt werden in beiden Berichten vor allem Gesundheit, Bildung und Erziehung, Bankwesen, humanitäre Hilfe und Wahlen.“ (16)

Und dann gibt’s noch die Corona-App: Ein Artikel in der WELT vom 12. April 2020 von Robin Alexander und Christina Brause erläutert: „Die Bundesregierung unterstützt eine Warn-App gegen das Coronavirus und betont, dass diese freiwillig sei. Nun fordert der Vorsitzende der Jungen Union, die App auch ohne ausdrückliche Zustimmung auf den Smartphones der Bürger zu installieren.“ (17)

Die Übung „Event 201“ lässt tief blicken

Der Verdacht drängt sich auf, dass der ganze Ausnahmezustand mit all den Grundrechtseinschränkungen ein geplanter Coup verdeckt agierender Eliten sein könnte. Das ist natürlich eine Verschwörungstheorie. Wie soll man aber nicht solche Befürchtungen hegen, wenn man von der sogenannten Übung 201 hört? Das „Event 201 – A GLOBAL PANDEMIC EXERCISE“ fand im Oktober 2019 in New York auf Initiative der Bill and Melinda Gates Stiftung statt – eingeladen waren Vertreter der Hochfinanz, der Pharma-Industrie, der WHO, der UN, des US Center for Desease Control and Prevention (US CDC), des China CDC (2018 gegründet), der US Deputy, des Johns Hopkins Center for Health Security und andere Unternehmen, Organisationen und Stiftungen.

Es ging darum, Probleme infolge einer schweren Pandemie durchzusprechen, „that can only be solved by global business and global governments working together”, so Tom Inglesby im Trailer zum Event (18). Dabei stellte man sich ein Corona-Virus vor, das aus irgendwelchen Gründen ganz besonders ansteckend ist und sich deshalb exponentiell ausbreitet, so dass schließlich viele Menschen schwer lungenkrank werden und Intensivbetreuung brauchen, auch wenn die meisten Infizierten das Virus unbeschadet überstehen. Es kommt zu Reise- und Handelsbeschränkungen mit schweren wirtschaftlichen Folgen und zur globalen Finanzkrise.

Auch die Frage, wie man gegen Fake-News in den Medien vorgehen könnte, wird thematisiert – vorgeschlagen wird für Plattformen im Internet die enge Kooperation mit der Regierung beziehungsweise eine „technische Lösung“. Genaueres dazu steht im Artikel von Norbert Häring im Rubikon vom 15.April 2020 (19). Mitschnitte des „Event 201“ sind im Internet veröffentlicht (20).

So ein Zufall aber auch – dass nun gut ein Jahr später genau so ein schreckliches Virus die Welt heimsucht!

Massenproteste, Zivilcourage und Bürgerversammlungen könnten einen grundlegenden Wandel erwirken

Je gravierender die Krise, umso größer auch die Chance. Die Lage wird sich weiter zuspitzen. Vielleicht kommt es schon bald zum großen Crash und in der Folge womöglich zu Massenprotesten. Wenn die Menschen bis dahin die Illusionen durchschaut haben, wenn sie sich über das Ausmaß des Betrugs informiert haben, werden sie vielleicht endlich Forderungen stellen, die einen Systemwandel herbeiführen können. Ich denke da an das Instrument der Bürgerversammlung. Wie diese funktioniert, kann man auf der Seite von XR nachlesen (21): Eine BürgerInnenversammlung, die einen zufällig ausgewählten Querschnitt der Bevölkerung als Teilnehmer enthält, kann über neue Gesetze beraten, dabei Experten hinzuziehen und dann durch Abstimmung zu Ergebnissen kommen.

Wir sollten auf diese Weise eine grundlegende Erneuerung der Geldordnung, des Wirtschaftssystems, unseres Demokratiemodells mit all seinen Institutionen und des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks verlangen. Diesem Verlangen werden unsere Herrschaftseliten nachgeben müssen, wenn Ruhe und Ordnung auf anderem Wege nicht mehr herzustellen sind. Und da sind wiederum alle gefordert – alle die in Bullshit-Jobs, Bullshit-Medien, Bullshit-Organisationen oder etwa in kritischen Bereichen im Staatsdienst tätig sind, sollten dort nicht länger mitmachen, es sei denn, sie können die nötigen Veränderungen erwirken, um weitermachen zu können und dabei mit sich selbst im Reinen zu sein.

Gewaltloser Widerstand ist äußerst effektiv, wie schon Mahatma Gandhi gezeigt hat. Niemand kann einen Menschen missbrauchen, der sich nicht missbrauchen lässt. Achten wir also in all unseren täglichen Aktivitäten darauf, wohin unsere Energie fließt. Wir leben ja in der Zeit des „Erwachens“. Die Spirituellen von uns sprechen darüber schon lange – jetzt wird es Zeit, es endlich auch in der Lebenspraxis umzusetzen. Das bedeutet, politische und gesellschaftliche Verantwortung nicht länger abzugeben. Lösungen für eine lebenswerte, gerechte, wirklich demokratische Zukunft und einen achtsamen Umgang mit Natur und Ressourcen sind schon längst erarbeitet worden. Wir sollten uns nun darüber informieren und uns eigene Gedanken machen, um bereits jetzt mit Hilfe der Visionskraft die neue Gesellschaft in der Vorstellung zu erschaffen.

Demokratie braucht ein demokratisches Wirtschaftssystem

Sahra Wagenknecht stellt in ihrem Buch Reichtum ohne Gier fundierte Ideen für eine umfassende Erneuerung und Demokratisierung des Wirtschaftssystems vor: Unternehmen sollten nicht länger Spekulationsobjekte und Eigentum von Geldeliten sein, sondern sie sollten „sich selbst gehören“ – also allen Mitwirkenden, die ihre Arbeitskraft und ihre Kompetenz einbringen – beziehungsweise einer von diesen treuhändig verwalteten Stiftung. Geeignete Rechtsformen dafür wären die Mitarbeitergesellschaft für kommerzielle Unternehmen, die Öffentliche Gesellschaft mit Mitspracherecht der Allgemeinheit für Großunternehmen auf Oligopolmärkten, und die Gemeinwohlgesellschaft für gemeinnützige Dienste.

„Die Umwandlung der heutigen Kapitalgesellschaften in diese Rechtsformen ist relativ einfach: Es wird das extern eingebrachte Kapital mit einer gewissen Verzinsung hochgerechnet. Davon werden die im Laufe der Jahre angefallenen Ausschüttungen abgezogen. Ergibt sich bei dieser Rechnung, dass ein Kapitalgeber mehr Geld in das Unternehmen hineingesteckt als herausgezogen hat, wird der fehlende Betrag aus den Erträgen ausbezahlt. Die interne Kapitalbildung gehört dem Unternehmen. In der Realität dürfte es nicht allzu viele Fälle geben, bei denen Nachzahlungen anfallen, weil normalerweise – gerade bei älteren Unternehmen – die Ausschüttungen das extern eingebrachte Kapital bei weitem übersteigen.“ (22)

Wenn Google eine Mitarbeitergesellschaft oder Öffentliche Gesellschaft wäre – würden auch dann die oben genannten Zensurmaßnahmen bei facebook und Youtube von der Unternehmensleitung beschlossen? Und würden auch dann in derselben Weise wie heute Daten gesammelt und weitergegeben? Und wenn Monsanto – heute Bayer – allein der Mitarbeitergesellschaft gehören würde und von den Beschäftigten in demokratischer Gemeinschaft geleitet würde, gäbe es dann dieselben Unternehmensziele, Forschungsinvestitionen und Produkte? – Es geht um so viel mehr als lediglich um materielle Gerechtigkeit.

Wir brauchen jetzt eine intensive Debatte über solche Lösungsmöglichkeiten in den alternativen Medien, denn in den Mainstream-Medien findet sie natürlich nicht statt. Es gibt gute Bücher zu allen möglichen Themen, etwa auch Christian Felbers Gemeinwohlökonomie oder das Buch des Jugendrats der Generationen Stiftung Ihr habt keinen Plan. Doch um die Massen zu informieren, braucht es zudem öffentliche Diskussionen, Vorträge und Interviews und einen umfassenden medialen Diskurs. Ein guter Ansatz ist schon die neu gegründete Initiative Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand – https://www.nichtohneuns.de/ – wo es auch um die Erneuerung des Wirtschaftssystems geht.

Allgemeine Quellennachweise:

– Rainer Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer? Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere  Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören, Westend Verlag 2018, S. 97/98
– ebda. S. 167
– https://www.rubikon.news/artikel/die-panik-propaganda
– http://beatebahner.de/lib.medien/Erklaerung%20Beate%20Bahner%207.4.2020.pdf
– https://extinctionrebellion.de/wer-wir-sind/unsere-forderungen/bv/Sahra Wagenknecht, Reichtum ohne Gier. Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten, Campus Verlag 2016, S. 284

Author: Lena

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