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Einmal in vier Jahren dürfen wir zwei Kreuze machen. Das war’s. Mehr Demokratie ist nicht drin. Trotzdem heißt es im Grundgesetz: „Alle Macht geht vom Volke aus“ – nur wo? Oder ist Herr Volke vielleicht heimlicher Bundestags-Chefdiktator? Dann könnte alle Macht tatsächlich von ihm ausgehen – wir sind jedoch ganz sicher nicht gemeint.

Und was wir wählen, ist mittlerweile auch fast egal. Wir wählen eine Friedens-Partei und die beschließen den ersten deutschen Angriffs-Krieg, wir wählen Sozialdemokraten, sie geben uns Hartz 4, wir wählen Politiker, die schwören, die Steuern nicht zu erhöhen, und sie tun hinterher genau das. Sie lügen, betrügen, brechen Wahlversprechen und wir können sie weder dafür zur Rechenschaft ziehen noch vorzeitig abwählen. Ist das Demokratie?

Und für wen? Die Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen verschlechtern sich zunehmend, der Einfluss von Lobbys auf die Politiker wird immer größer, die wirtschaftlichen Verbindungen der Abgeordneten undurchschaubar. Ist das wirklich der „Wille des Volkes“?

 

Die Status-quo-Diktatur

In seinem hervorragenden Aufsatz „Die deutsche Status-quo-Diktatur“ in der Zeitung „Die Welt“ analysiert Reginald Grünenberg die deutsche Politik und kommt zu dem Ergebnis: Wir leben in einer Diktatur – und zwar in einer historisch recht neuen. Im Gegensatz zu den Diktaturen der Vergangenheit will sie keine revolutionäre Veränderung zugunsten einer neuen Ideologie – im Gegenteil. Sie will das Alte mit aller Macht gegen das Neue verteidigen: eine Status-quo-Diktatur.

Was würde eine solche Diktatur ausmachen?

„Sie würde ausschließlich die Erhaltung der bestehenden öffentlichen Ordnung trotz aller ungelösten und in ihr unlösbaren Probleme betreiben. Das Postdemokratisch-Diktatorische an ihr wäre nicht nur das Fehlen jeglicher politischer Kräfte, die sich einen solchen Systemwandel ernsthaft zum Ziel setzen, sondern vielmehr noch die Komplizenschaft aller etablierten Parteien, die solche Bestrebungen bewusst vermeiden oder sogar unterdrücken.

Das alles ist der Fall in der Bundesrepublik, und den Pakt gegen den Wandel, gar eine Erneuerung des politischen Systems haben ausnahmslos alle im Bundestag vertretenen politischen Parteien mit dem öffentlichen Dienst geschlossen.

[…] Das postdemokratische Prinzip der Status-quo-Diktatur besteht darin, dass es egal ist, wen man wählt, denn es wird sich nach der Wahl nichts ändern. Links und Rechts sind nur noch die schillernden Farben ein und derselben politischen Fata Morgana.“

Von innen ist dieses System kaum zu ändern, von außen abzuwählen schon gar nicht – auch wenn sich immer wieder frische Geister auf den „Weg durch die Instanzen“ machen. Zu fest ist das alte System etabliert, zu eng die Verbindungen und Machtbündnisse.

Das erkennen auch die Wähler: Sie gehen einfach nicht mehr hin. Die Politiker haben das Vertrauen und die Legitimation durch die Bevölkerung verloren, das System ist als großangelegtes Kasperle-Theater entlarvt. Quatsch- Parteien wie „Die PARTEI“ oder Horst „Hape Kerkeling“ Schlämmer versuchen mit Humor auf diesen Umstand aufmerksam zu machen. Aber es ist ernst.

 

Abreißen und Neubauen

Was also tun? Grünenberg sieht die einzige Chance in einer Revolution:

„Wie kommen wir aus dieser hoffnungslosen Situation heraus? Es ist eine legale, demokratische Revolution nach Artikel 146 des Grundgesetzes, deren Ziel eine neue Verfassung für Deutschland ist, und das bedeutet nicht weniger als das Abreißen der alten und die gleichzeitige Gründung einer neuen Republik.“

Das ist keine realitätsferne Utopie, sondern sogar vom Grundgesetz so vorgesehen. Unsere derzeitige „Verfassung“ ist nämlich gar keine, sondern nur ein Provisorium bis zur Gründung eines neuen gesamtdeutschen Staates: Besonders deutlich hat dies Carlo Schmidt, einer der Väter des Grundgesetzes, am 6.Mai 1949 in seiner Rede zum Parlamentarischen Rat gemacht:

„Auch der Beitritt aller deutschen Gebiete kann dieses Grundgesetz nicht zu einer gesamtdeutschen Verfassung machen. Die neue, die echte Verfassung unseres Volkes wird also nicht im Wege der Abänderung dieses Grundgesetzes geschaffen werden, sie wird ‚originär‘ entstehen, und nichts in diesem Grundgesetz wird die Freiheit des Gestaltungswillens unseres Volkes beschränken, wenn es sich an diese Verfassung machen wird.“

Genau das zu verhindern ist nach Ansicht Grünenbergs „das Wesen und das Ziel unserer Status-quo-Diktatur“.

 

Weltweites Symptom

KrönungswelleNun ist aber weder die Wahlverdrossenheit noch die Verfilzung der Politik ein rein deutsches Phänomen. Ähnliches sehen wir weltweit. Es geht also nicht um eine Verfassung oder eine deutsche Revolution. Es geht darum, dass sich die Politik weltweit vom Willen der Menschen abgekoppelt hat und nur mehr als Agent einer Wirtschaftselite arbeitet – oder selbst Teil von ihr ist. Es geht darum, dass ein neues Bewusstsein in den Menschen zu arbeiten beginnt. Und auch wenn sich in den USA die Hoffnung auf „Change“ noch verzweifelt (und dank eines riesigen Medien-Aufwands) an einen Politiker hängt – grundsätzlich ist die Politik in ihrer heutigen Form in einer tiefen Krise.

Gleichzeitig breiten sich Ideen, die in den Reden der Politiker und der politischen Diskussion insgesamt kaum Platz finden immer weiter aus – und das unter Menschen, die sich zum Teil eher als „politikfern“ einschätzen würden: Bedingungsloses Grundeinkommen, eine neue Wirtschaftsordnung, Transition Towns, Fließendes Geld, Familienfarmen, Urbane Landwirtschaft, Gemeinschaften und Kooperationen – alles Ideen, die sich ohne Unterstützung durch die Politik, ohne große Diskussion in den Mainstream-Medien aus der Gesellschaft selbst verbreiten. Mit dem Ende des Vertrauens in „die da oben“ scheint ein neues Zusammen von „uns hier unten“ zu beginnen.

 

Kritische Masse

Es ist zunächst die Idee selbst, die den Samen zur Veränderung setzt: „Nichts ist so stark, wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist“, sagte der französische Schriftsteller Victor Hugo. Die Status-Quo-Diktatur hält sich die Augen zu und versucht zu ignorieren, was längst offensichtlich ist: Das alte System ist gescheitert und am Ende. Es wird Zeit für einen umfassenden Wandel, für ein Zeitalter des gesunden Menschenverstandes, der Kooperation und Selbstverwaltung. Das Bewusstsein dazu ist schon hier, verbreitet sich immer weiter, unaufhaltsam.

Die neue Bewegung ist anders, als die Protestbewegungen der Vergangenheit. R. Buckminister Fuller schrieb:

„Du veränderst Dinge nicht, indem Du die bestehende Realität bekämpfst. Um etwas zu verändern, musst Du ein neues Modell erschaffen, welches das bestehende Modell überflüssig macht.“

Dieses neue Modell entsteht gerade an Tausenden Orten und in Tausenden Köpfen und Herzen gleichzeitig – fern ab von politischen Diskussionen, außerhalb der Wahlkabinen. Teile davon existieren längst, schon lange. Vielleicht sind wir schon weiter, als wir zu denken wagen. Vielleicht akzeptieren wir selbst insgeheim nicht, dass wir alle noch in alten Kategorien denken, leben und handeln. Vielleicht haben wir alle unsere innere Status-Quo-Diktatur, die uns nicht erlaubt zu sehen, was offensichtlich ist: Dass die Art, wie wir lebten, nicht funktioniert hat. Dass unsere Angst kein Fundament für die Zukunft ist. Dass es Zeit wird, erwachsen zu werden.

Christine McDougall schrieb in einem Blog-Beitrag:

„Der Wandel ist geschehen, was wir jetzt beobachten ist nur die Zeitverzögerung zwischen dem Wandel und seiner Realisation und Anwendung im täglichen Leben.

Alles hat sich geändert. Alles. Ergebt euch dem, wie die Natur es tut, oder kämpft, widersetzt euch, leugnet es. Die Welt liegt in unseren Händen.“

Und ein afrikanisches Sprichwort sagt: „Wer glaubt er wäre zu klein, um einen Unterschied zu machen, hat noch nie eine Nacht mit einem Mosquito verbracht.“

 

Artikel zum Thema

Das Grundgesetz – ein Lügenmärchen

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Bilder

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15 Responses

  1. Kurt Behrens

    Das Problem ist wie oben beschrieben nicht nur auf Deutschland beschränkbar, sondern erstreckt sich auf die ganze Welt. Angenommen wir würden hier Gesetze ändern, die ökonomisch kontraproduktiv wären, würden Firmen abwandern und Deutschland würde finanziell den Bach heruntergehen. Wir müßten also weltweite Gesetze erlassen. Was bringt es z.B. in Deutschland die Kernkraft abzuschaffen, wenn sie in Frankreich munter drauflos bauen? Was bringt es die Wale zu schützen, wenn die Chinesen in ihren Gewässern einen nach dem anderen abzumurxen? Ich könnte unendlich viele Beispiele erzählen, die alle verdeutlichen, dass wir weltweite Strukturveränderungen brauchen. Im Zeichen der Globalisierung ist das auch zwingend erforderlich. Wir brauchen einheitliche Gesetzte! Wer macht aber nun diese Gesetzte? Der Weltsicherheitsrat ist die mir einzig bekannte Instanz, die weltweit agiert. Sie unterliegt aber keinerlei Kontrolle, hat keine Richtlinien und keinerlei Konsequenzen bei Nichteinhaltung und ist damit absolet – Wie beim Irakkrieg verdeutlicht wurde – Russland stimmte „Veto-NEIN“ und USA griff trotzdem an.
    Wir brauchen also einen funktionieren weltweiten Sicherheitsrat, der sich an Gesetze hält und die Menschlichkeit anstatt die Wirtschaft als oberstes Ziel im Auge hält.

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  2. Viktor

    Revolution bringt nichts neues ausser Blut, Elend und Verwüstung.
    Alle bisherigen Revolutionen haben die Macht des Einzelner nicht abgeschafft! Der Herrscher herrscht schon 2’000 Jahre. In den heutigen weltweit verbreiteten Demokraturen werden dazu die Parteien missbraucht.

    Ich sehe das brauchbare Modell der direkten Demokratie im Zeitalter der Wissensgesellschaft in der Schweiz, jedoch geändert und zwar:

    – Acht Minister (vier Frauen und vier Männer) die sich alle sechs Monate als Präsident abwechseln.
    – Parteien sind im Parlament verboten.
    – Das Volk wählt seine Vertreter unmittelbar als Personen.
    – Alle Gesetze, wirtschaftliche und sonstige wichtige Entscheidungen müssen vom Volk im Referendum bestätigt werden.
    – Jede vom Volk nicht abgesicherte Entscheidung der Regierung, jedes neue Gesetz des Parlamentes oder Urteil der Gerichte ist anfechtbar. Dazu ist jeder Bürger berechtigt mit eine Klage an das Parlament, von sieben Geschworenen (zufällig gewählte Menschen aus dem Volke) es ohne Wiedersprache beurteilen zu lassen. Damit soll der gesunde Menschenverstand als Mass der Vernunft der Menschen durchgesetzt werden.

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  3. Fischer, Bernd-Joachim

    „Be the change you want to see in the world!“ (Sei selbst die Veränderung,
    die du in der Welt sehen willst!)
    – Mahatma Gandhi –

    Im Mai 1945 wurde von den Alliierten der Staat Deutsches Reich beschlagnahmt und allen Bürgern im Reichsgebiet die bürgerlichen Rechte genommen. Jetzt heißt es für jeden sich auf der Basis von Solidarität und Gemeinwohl-Denken in den Themen Selbstbesinnung-Selbstbestimmung-Selbstverwaltung-Selbstermächtigung zu üben:

    http://www.natuerlicheperson.de/

    http://rsv.daten-web.de/RSV_Fischer/Wissen/Die_Gesetze_allen_Seins.pdf

    Herzliche Grüße
    Bernd-J. Fischer
    http://www.RSV.Daten-Web.de/sv.html

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  4. Xeneron

    Die Zeit ist mehr als reif für einen Systemwechsel! Es tut gut zu lesen, dass es Menschen gibt, die diesem alten undemokratischen System den Rücken kehren und bereit sind, Veränderungen herbei zuführen. Die „Führer“ dieser totgeweihten Systeme wissen von dieser Götterdämmerung und versuchen mit allen Mitteln den Status Quo am Leben zu erhalten, bzw. dieses System so wasserdicht zu machen, dass ein Wandel unmöglich wird. Doch dieses Denken und Handeln kann nur noch eine kurze Zeit überleben. Es gibt nichts mehr, was einen Systemwandel aufhalten kann. Das Bewusstsein der Menschen nimmt von Tag zu Tag zu, sodass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis dieser herbei gesehnte Wandel zum Tragen kommt.
    Besonders die jüngere Generation wird hier federführend sein. Bisher unbekannte Methoden und Praktiken werden zur Anwendung gebracht. Wir erden staunen! Auf eine glückliche Zukunft voller Selbstbestimmung in Frieden und Freiheit!!!

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  5. Klaus

    Sehr treffender Artikel

    Macht richtig Freude Realitäten zu lesen, die von immer mehr Menschen erkannt und formuliert werden.
    Dennoch bin ich skeptisch ob sich in absehbarer Zeit notwendige Veränderungen durchsetzen lassen.
    Denn es gibt noch viel zu viele apathische Menschen, (insbesondere der jüngere Generation) die sich kaum für Politik, Wirtschaft oder Sozialwesen interessieren.
    während sich die ältere Generation bereits fürs Rentnerdasein eingerichtet hat und ähnlich wie die politischen Betonköpfe kaum noch Lust auf Veränderungen haben.
    Zudem sehe ich bei all den unterschiedlichen Bemühungen im Ringen um sinnvolle Ideen, dass es schier unmöglich scheint, das Gros der kritischen Geister auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Ich könnte im Viereck hüpfen wenn ich daran denke, dass viele vermeintlich kritischen Wähler aus Protest gegenüber den vorgeblichen Volksparteien, nun den liberalen Wölfen im Schafspelz ihre Stimmen verliehen haben.
    Hier trägt die vorangetriebene gesellschaftliche Isolation bereits besonders tragische Früchte.
    Diese Isolation und gleichzeitige Konkurrenzgebaren verhindern zur Zeit jede breitere Kooperation und Bündelung zukunftsträchtiger Zielsetzungen.

    So mögen wir uns hier virtuell zwar leidenschaftlich an Kritiken ereifern und uns gegenseitig in unseren Meinungen bestätigen, doch so lange nicht mehr Menschen motiviert werden aufzuwachen, werden wir weiterhin gegen virtuelle Wände anrennen und irgendwann die Lust verlieren uns beständig in gleichen Gedankenkreisen zu drehen. Daher meine Frage? Eine Vernetzung ist sicher wünschenswert, aber ohne leitende Koordinierung wird das nie etwas Gesamtes.
    Wo oder wer übt demnach diese Koordination aus? Würde mich dort insofern gern anschließen, um dort einfach meine Ideen einfließen zu lassen, die ich bisher ansatzweise auf meiner Webseite unter www.ex-heimkinder.de/Ziele.htm und Bildungsnot unter Zum Nachdenken dargestellt habe.
    Ich bin mir sicher dass diese Ansätze das Potenzial zu positiven Veränderungen besitzen und habe auch praktische Vorstellungen, wie diese Ideen unter die Leute gebracht werden könnten, doch ist mir ehrlich gesagt aufgrund der fehlenden Unterstützung zur Zeit etwas die Puste zur Selbstmotivation ausgegangen.
    Also wer mag, bitte einfach mal melden.
    MfG. Klaus

    Antworten
  6. R. Pauly

    @ Daniel Häni
    Interssant für Dich wäre das Bandbreitenmodell – einfach mal googlen.

    Es ist ein Modell, die Staatseinnahmen so zu erhöhen, das es keine Alttersarmut, Kinderarmut, working poor, Pivatisierung von Volkeingentum (Post, Bahn etc.) mehr geben muß, weil einfach das Geld stimmt.

    Wenn die KOHLE stimmt, brauchen wir den ganzen Krampf nicht mehr, Sozial- und Arbeitsämter werden überflüssig und die Jugend hat wieder eine Zukunft!!!

    Antworten
  7. David

    Hallo ihr alle!

    Danke für die Kommentare, es ist immer gut Feedback zu einem Artikel zu bekommen.

    Und auch wenn das Wahlergebnis es kaum glauben lässt: Ich bin sicher, es liegen sehr spannende Zeiten vor uns.

    Möge jeder seinen Teil dazu beitragen.

    Alles Liebe
    David

    Antworten
  8. Tanja Ries

    Ein Artikel der die momentanen Zustände auf den Punkt bringt!

    Wir haben im letzten Jahr einen Verfassungsentwurf abgegeben und bis heute nicht eine kleine Reaktion erhalten.
    Wer es sich anschauen möchte:
    http://www.now-project.net/
    unter: PR&Info – Übergabe eines Verfassungsentwurfes.

    Es wird an vielen Ecken und Enden im Lande agiert, gedacht, gearbeitet – je mehr wir uns vernetzen desto größer werden unsere Chancen auf ein gemeinsames, selbstbestimmtes Leben dessen Regeln und Vorraussetzungen wir gemeinsam beschließen.

    Antworten
  9. Andreas Körber

    klingt hier alles nach dem, was sich seit vielen Jahren in meinem Geist denkt…
    Ich finds super, daß sich hier offensichtlich Menschen die Zeit nehmen es öffentlich zu verlautbaren. Ich stimme absolut zu;
    Der Wandel ist schon längst vollzogen, nur unsere Gehirne kommen nicht so schnell mit! An dieser Stelle fällt mir auch der folgende Satz aus der Bibel ein,
    den ich schon seit vielen Jahren beherzige und oft meinen Gesprächspartnern predigte: VERLASS DICH NIE AUF DEINEN VERSTAND !!!
    Unser Verstand ist nichts weiter, als ein konditioniertes Konstrukt aus Erfahrungen, Gefühlen und Ängsten (siehe auch Mandelkern), man mag es Psyche nennen oder Seele, und er/sie ist auch nützlich für das soziale einander Verstehen, aber das entscheidende ist eher auf das Hier und Jetzt ausgerichtet mit einem hoffnungsvollen Blick auf die Zukunft, welche alles andere als schlecht aussieht!!
    Ich denke wir sollten uns dem Reichtum unseres Geistes widmen um Geistreiche Entscheidungen zu treffen, die, wenn von jedem selbst gelebt,
    ihre Auswirkungen und schöpferischen Folgen auf die ganze Welt haben.
    Macht schön weiter so, eure Artikel und Erkenntnisse hier sind von grosser Bedeutung!
    many blessings
    Andi

    Antworten

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