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Seit über vier Jahren setzt sich der Berliner Erwerbslosenaktivist Ralph Boes gemeinsam mit der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. dafür ein, die Kürzungspolitik (Sanktionen) im Hartz-IV-System abzuschaffen. Seit fast drei Jahren ist er vom Jobcenter durchgehend zu hundert Prozent sanktioniert, was den Wegfall sowohl der Regelleistungen als auch der Krankenkasse und Wohnung bedeutet hätte, wären nicht Unterstützer mit Darlehen eingesprungen. Nun liegt die Frage, ob Sanktionen dem Grundgesetz widersprechen, endlich dem Bundesverfassungsgericht vor. Mit diesem Teilerfolg sieht Ralph Boes keinen Grund mehr, weitere Darlehen für den Lebensunterhalt anzunehmen und hungert seit dem ersten Juli 2015.

Hartz-IV-Sanktionen Im Lichte des Grundgesetzes

„Und wollen wir dann ein Banner oder etwas ähnliches dahinter platzieren?“ frage ich. „Nein, kein Banner! Das soll alles ganz still sein und schlicht“, hält Ralph dagegen. „Wir könnten aber einen großen Kreis um die Stelle malen“, ergänzt Maurice – und plötzlich ist er mal wieder da, dieser magische Moment in der Bürgerinitiative, wo jeder spürt, jetzt haben wir das gefunden, was wir gesucht haben!

Ralph will zum Sanktionshungern in der Öffentlichkeit sein. Vor der Akademie der Künste, im Sinne einer Kunstaktion, einfach an einem schlichten Tisch sitzen mit zwei Stühlen. Eine Wasserkaraffe darauf und die Bereitschaft zum Gespräch. Drumherum ein weißer Kreis, der anzeigt: Hier ist ein eigener Raum. Ein Raum der Stille, wie im Auge des Orkans. Ein Ruhepunkt, indem das Licht des Grundgesetzes neu erstehen kann.

Die Verfassungsklage

Tatsächlich geht es eigentlich nicht um Ralph Boes. Dieser hat zwar in den letzten Jahren einige Aufmerksamkeit auf sich gezogen und nicht nur das Jobcenter durch sein Querdenken provoziert, doch es geht um die Einhaltung bzw. Wiederbeachtung der Grundrechte innerhalb des Sozialgesetzes. Das war von Anfang an das Anliegen von Ralph Boes, als er im Sommer 2011 seinen öffentlichen Brandbrief verfasste und seinen Widerstand ankündigte. Ganz bewusst hat er Jobangebote verweigert, um Sanktionen zu erhalten, die innerhalb der Hartz-IV-Gesetzgebung rechtmäßig sind. Die darauf folgenden Klagen sollten nicht die Sanktionen auflösen, sondern die Grundsatzfrage bis zum Bundesverfassungsgericht tragen, ob Kürzungen des Existenzminimums überhaupt rechtmäßig sind.

Damit hat Ralph Boes einen Sonderfall geschaffen, den sich normalerweise niemand erlauben kann. Denn seit drei Jahren ist Boes nahezu lückenlos vom Jobcenter zu hundert Prozent sanktioniert, was ebenfalls den Entzug der Krankenkasse und Mietzahlungen betrifft. Diese Situation zu überstehen, konnte nur durch die Solidarität von außen ermöglicht werden. Außerdem gingen Spenden ein, um ein juristisches Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionspraxis zu erstellen, welches im August 2013 schließlich zur freien Verwendung ins Netz gestellt werden konnte.

Und dann passierte es tatsächlich: Das Sozialgericht in Gotha gab im Mai 2015 einem Kläger aus Erfurt Recht, der das Gutachten in seiner Klage verwendet hatte und reichte die Frage, ob Sanktionen seitens des Jobcenters legal sind, ans Bundesverfassungsgericht weiter. Endlich.

Das Ende der Aktion?

Der Fall in Gotha brachte eine Wende innerhalb der Aktion von Ralph Boes. Er schrieb in einem erneuten Brandbrief an seine Freude: „die Richtervorlage gegen die Sanktionen in Hartz IV ist jetzt im Bundesverfassungsgericht angekommen. (…) Ich habe deshalb beschlossen, die Aktion nach Maßgabe der in ihr selbst liegenden Gesetze zu Ende zu führen. (…) D.h., ich werde jetzt „empfindlich“ werden und ab sofort die Sanktionen so nehmen, wie sie jeden von uns treffen.“

Bisher hatte Ralph Boes eine Sonderrolle, durch die Solidarität von Freunden und Befürwortern. Doch diese Hilfe lehnt er seit dem 1.Juli ab. Er wird also kein Geld für Essen haben und folglich hungern. Er schreibt weiter: „Da ich aber weiter unbeugsam sein werde, weil meine Aufgabe ja bei weitem nicht erledigt ist und nichts weniger erlaubt ist, als der Kompromiss mit der Lüge und der Unwahrhaftigkeit, kann man sich vorstellen, was das heißt: So, wie das System veranlagt ist, werde ich bald zu Tode kommen.“

Es war Gandhi, der seinen gewaltfreien Widerstand als Experiment mit der Wahrheit bezeichnete. Im gleichen Geiste möchte Ralph Boes die Politik und Gesellschaft mit dem konfrontieren, was täglich tausendfach im Verborgenen geschieht: Menschen werden durch die Sanktionen aus der Gesellschaft ausgeschlossen und ihrem Schicksal überlassen. Denn nur, wer sich den oft unsinnigen Auflagen der Jobcenter fügt und auch bedingungslos dem Niedriglohnsektor zur Verfügung steht, erhält Sozialleistungen.

Darf das Lebensrecht eines Menschen davon abhängen, ob er sich „systemkonform“ verhält? Inwiefern ist der Staat selbst „systemkonform“ im Sinne des Grundgesetzes und schützt die menschliche Würde, wenn er das Existenzminimum entzieht? Wie stark das Licht des Grundgesetzes leuchtet, wird dieses „Experiment“ nun zeigen.

Mehr Infos auf:
www.grundrechte-brandbrief.de
www.wir-sind-boes.de
www.buergerinitiative-grundeinkommen.de

Wer Ralph Boes treffen möchte: Infors unter http://wir-sind-boes.de/oeffentliche-aktionen-2.html

19 Responses

  1. Bee
    Passend zum Thema: "Eilmeldung: Deutschland hat Todesstrafe wieder eingeführt"

    http://www.nachrichtenspiegel.de/2015/08/22/eilmeldung-deutschland-hat-todesstrafe-wieder-eingefuehrt/

    Antworten
  2. WellenbeobachterHH
    Antworten für Jörg

    Es gibt zwei richtige Wege zu antworten.

    1.Die Antworten sind genau so simpel wie Ihre Fragen. Die „Arbeit“ macht jeweils der, der sich dazu körperlich, geistig und räumlich in der Lage sieht und es dem Sinn nach auch tun möchte. „Jobs“, die die letzte Grundbedingungen nicht erfüllen, sollten gar nicht gemacht werden (sondern vom markt verschwinden oder verboten werden!).

    Warum soll ich beispielsweise von Hamburg nach Bremen fahren, nur weil dort ein „passende Job“ frei ist. Haben die Bremen nicht selbst mehr als genug Arbeitslose, die den Job auch gerne hätten?

    Oder wenn ich 1,92 m groß bin – dann würde ich keinen Job in der Erdbeere- oder Spargel-Ernte machen, wo ich mich im wahrsten Sinne „krumm machen“ muss und nach 1 Woche mit Rückenschmerzen lang liege, während jemand der nur 1,60 m groß ist damit physisch überhaupt kein Problem hätte.

    Wenn jemand keine dreckigen Mülltonnen anfassen will oder ölverschmiert in einer Autowerkstatt unter eine verschmutzte Karosse krabbeln möchte, hab ich ebenso dafür Verständnis. Andere haben damit nicht nur kein Problem, sondern es macht ihnen sogar Spaß. Das ganze hat also sehr viel mit dem dahinter liegenden Verteilungsproblem von Arbeit zu tun, was ja bekanntermaßen „marktgesteuert“ passiert – und eben leider nicht „sinngesteuert“, also von der Sache selbst bestimmt. Diese Art Fehlallokation wurde schon oft in der Fachliteratur thematisiert. Marktwirtschaft ist zwar mikroökonomisch sehr effizient, aber makroökonomisch ebenso hochgradig unefffektiv.

    Andere Beispiel: ich könnte z.B. vielleicht einen – sogar toll bezahlten Job im neuen Kohlekraftwerk Moorburg bekommen, wäre mir aber bewusst, damit zur Zerstörung des Planeten beizutragen, obwohl es längst zahlreiche andere Alternativen zur Energiegewinnung gäbe, die nicht destruktiver Natur sind und das im Bewusstsein, dass die Bundesregierung es gleichzeitig bis heute ablehnt in die Grundlagenforschung für freie Raumenergie zu investieren. Sollte ich so einen Job annehmen müssen? Ich denke Freiheit kann nur(!) darin bestehen, so einen Job bewusst ablehnen zu dürfen, womit schon klar ist, dass die Zwangslogik bei Hartz IV das Gegenteil von „frei“ darstellt. Allein das spricht für das BGE.

    Ähnliches gilt für alle anderen Tätigkeiten mit destruktivem Charakter sowie Firmen mit krimineller Unternehmensführung. Ich arbeite grundsätzlich nicht für mehrfach vor Gericht verurteilte Verbrechergesellschaften wie die DEUTSCHE BANK, MONSANTO, NESTLE, COCA COLA und Konsorten. Der prozentuale Anteil von verbrecherisch agierenden Marktunternehmen dürfte (leider) nicht unerheblich sein. Findet man auch Berichte im Netz dazu ohne Ende…

    Ich könnte hier endlos weitere Beispiele dieser Art aufführen…

    2. Die sozialökonomische Form „Arbeit“ an sich. „Arbeit“ ist NICHT identisch mit einer (schon gar nicht zwingend sinnvollen) Tätigkeit, sondern „Arbeit“ ist eine kapitalistische Basiskategorie, die ursprünglich aus der Sklaverei stammt und vom Kapitalismus übernommen wurde. Während die Reichen Herrschaften schon immer Muße als höchste Art der Lebensführung als erstrebenswert angesehen haben, war Arbeit stets für die niederen Kasten und Existenzformen gedacht und wurde ihnen – notfalls mit Gewalt – auferlegt.

    „Arbeit“ ist zudem mittelbar verknüpft mit der Funktionslogik der Warenproduktion (basierend auf Mehrwertproduktion) und des Geldes (aus Geld mehr Geld machen, als Oberflächenerscheinung des Wertschöpfungsprinzips). NUR getrieben von diesem Zusammenhang finden Tätigkeiten im Kapitalismus statt! Was keinen Mehrwert an Geld bringt, unterbleibt (oder wird eingestellt, – dann kommt nämlich der Konkursverwalter vorbei).

    Tätigkeiten, die aber dennoch zwingend nötig sind, jedoch sich nicht von Kategorien wie Markt, Ware, Preis, erfassen lassen werden dann als „ehrenamtlich“ oder „gemeinnützig“ ideologisch umdeklariert oder „ins Private“ ausgelagert – sprich sie unterliegen alle der „Wertabspaltung“. Sie können vom abstrakten (Markt-)Wert nicht gesteuert werden. Auch darüber gibt es Bücher (vgl. „Das Geschlecht des Kapitalismus“ Roswitha Scholz).

    Die Frage nach der richtigen Verteilung von „Arbeit“ im Sinne von konkreten Tätigkeiten wird genau dann beantwortet, wenn „Arbeit“ als soziale Kategorie abgeschafft wird! Da das BGE ein erster Schritt in genau diese Richtung darstellt (Trennung von Arbeit und Einkommen) bin ich dafür!!!

    Solange Geld uns noch regiert gilt: unbeliebte Tätigkeiten sind einfach deutlich höher zu bezahlen. Ganz einfach.
    ————————————————————
    Abschließend zur Berechnung des BGE: ein BGE rein aus der Umverteilung von kapitalistischer Mehrwertproduktion (wie in Ihrem Rechenbeispiel) leisten zu wollen ist für die meisten Länder nicht möglich und selbst für ein wirtschaftlich starkes Land wie Deutschland nicht dauerhaft machbar. Dabei ist es – wie oben argumentiert – nichtmal das Hauptproblem, dass Arbeiten dann abgelehnt und nicht mehr gemacht werden, sondern dahinter liegt das Problem, wohin die Tendenz langfristig geht, wenn Menschen durch Maschinen ersetzt werden. Dann ändert sich nämlich die Aufteilung der Tagesarbeitszeit und somit die innere Zusammensetzung des Kapitals. Kann man alles detailliert nachlesen in der Fachliteratur – siehe hier: http://www.exit-online.org/textanz1.php?tabelle=autoren&index=3&posnr=382&backtext1=text1.php

    Deshalb gibt es andere Ideen, wie z.B. ein BGE auf Basis einer reinen Lebensgeldschöpfung – also quasi das, was in der Finanzwelt (Kreditschöpfung aus der Luft) seit Jahrzehnten eh schon der Normalzustand ist. Dann braucht man nämlich auf die Logik der warenförmigen Verwertungsbewegung des Kapitals keine Rücksicht mehr nehmen, wenn das eh schon längst Gang und Gebe ist – sondern man nimmt das Prinzip und setzt es konsequent für die Menschen ein – anstatt mit Rettungsfonds Banken und Gläubiger zu retten.

    Auch dazu gibt es schon Konzepte, die das berücksichtigen (und sogar viel weiter in den Überlegungen in Sachen Wirtschaft gehen) – siehe hier:
    http://www.hh-violette.de/wp-content/uploads/2013/06/Wirtschaftskonzept_Landesverband-Hamburg_2013.pdf

    Antworten
    • Jörg
      Unabhängigkeit durch Selbständigkeit

      ich sehe das Ganze noch einfacher. Anstatt sich permanent in irgendwelcher Konzepte zu verstricken, und herumzutheoritisieren, wie eine Wirtschaft funktionieren könnte, macht sich jeder unabhängig. Vorrausetzung hierfür ist Selbständigkeit. Oder noch besser auf den Punkt gebracht, er nabelt sich ab. Dann wird er erwachsen und ist für sein Leben selbst verantwortlich. Jeder macht seine eigene Erfahrungen, was für ihn geht und was nicht geht, sonst sitzen sie mit 30 immer noch bei Mama. Schließlich wächst nicht alles auf Bäumen. Und je früher Kinder das verstehen um so erfolgreicher werden sie irgendwann ihr eigenes Leben bestreiten. Alles andere würde die natürliche Entwicklung negativ beeinflussen.
      Eine freie Wirtschaft regelt sich von selbst und braucht keine Klemptner. Sie regelt sich von selbst, wie alles was frei ist, sich von selbst regelt und dann wird es auch gut. Und alles was sich nicht frei entwickeln kann geht irgendwann zu Grunde. Die Dinge sind für den Verstand einfach zu komplex; auch eine Wirtschaft. Wer darin ständig rumpfuscht erschafft nichts weiter als ein Frankensteinmonster. Was hindert die Menschen daran, die ein BGE möchten, auch ein BGE zu erschaffen?
      Freie Menschen, die sich nicht daran beteiligen wollen. Wie vermessen ist es denn, über die Leistungen andere Menschen aufgrund einer „besseren“ Moral verfügen zu dürfen?

      Antworten
  3. Berthild Lorenz
    Recht mal auf den Prüfstand stellen!

    Viele haben eine falsche Vorstellung von RaECHT… Recht ist die eine Gewalt im Staat! Was wäre, wenn gewaltfrei nach den Bedürfnissen der Menschen gefragt würde, statt anzuordnen, was im Namen des Volkes als RaECHT erkannt wird?

    Antworten
  4. Jörg
    Das BGE-Problem

    Ich möchte das Problem des BGE anhand eines Rechenbeispiels einmal erläutern.
    Familienmodell (Ersatzmodell): 2 Kinder; 2 Erwachsene
    Einkommen der Familien ohne BGE:
    Familie1: 10.000 Einheiten
    Familie2: 8.000 Einheiten
    Familie 3: 5000 Einheiten
    Familie 4: 2.000 Einheiten
    Familie 5: 0 Einheiten
    Gesamt: 25.000 Einheiten wurden erwirtschaftet (gleichzusetzen bsp. mit dem BIP)
    Wie sieht das ganze nun mit einem BGE aus. Standardmodell, welches häufig von Befürwortern vorgeschlagen wird: 1000Einheiten pro Person, bedingungslos. Nun erhält jede Familie ein bedingungsloses Einkommen von 4000 Einheiten. Bei 5 Familien sind das in Summe 20.000 Einheiten. Bleibt also noch ein Rest von 5000 Einheiten, die prozentual entsprechend der ersten Aufstellung zu verteilen sind. 5000/25000=0,2.
    Die Familien erhalten demnach zu ihren 4000 Euro:

    Familie1: 10.000 x 0,2 Einheiten +4000 Einheiten =6000 Einheiten
    Familie2: 8.000 Einheiten =5.600 Einheiten
    Familie 3: 5000 Einheiten =5.000 Einheiten
    Familie 4: 2.000 Einheiten =4.400 Einheiten
    Familie 5: 0 Einheiten =4.000 Einheiten
    Sind in Summe =25.000 Einheiten

    Also passt. Mehr als 25.000 Einheiten wurden ja nicht erzeugt. Sieht sozial gerecht aus.
    Für Familie 3, 4 und 5 lohnt es sich nicht mehr zu arbeiten. Familie 4 und 5 werden sogar belohnt nicht zu arbeiten.
    Es ist glaube ich nicht unwahrscheinlich, dass nur noch maximal Familie 1 und 2 ein Einkommen generieren werden (nur, wenn sie unter diesen Bedingungen noch LUst dazu haben). Daraus folgt, dass nach dem ersten Durchlauf schon das Gesamteinkommen auf 18.000 Einheiten (BIP) schrumpfen wird, die umverteilt werden können. Es geht hierbei nicht um korrekte Zahlen, denn das Ergebnis läuft immer aufs Gleiche hinaus. Am Ende stirbt die Wirtschaft. Nur die Dauer bis zum Zerfall wird von den Zahlen beeinflusst.
    Ich persönlich würde vom BGE profitieren. Trotzdem lehne ich es ab. Denn am Ende profitiert keiner.
    Oder habe ich einen Fehler gemacht?

    Antworten
  5. Kristina
    Höchsten Respekt für Ralph Boes

    Menschen, wie Ralph Boes, Inge Hannemann, Götz Werner, Susanne Wiest, Andreas Popp, Rico Albrecht (Wissensmanufaktur), Gruppe Krisis („Manifest gegen die Arbeit“) und viele andere, leisten seit vielen Jahren enorm wichtige öffentliche Aufklärungsarbeit für das Bedingungslose Grundeinkommen und somit für die Gesellschaft.
    Ich habe für diese Menschen größten Respekt, da Dank Ihrem Einsatz, viele Leute bereits aufgewacht sind, das Grundgesetz (Menschenwürde Art.1 GG) verstanden haben und berechtigterweise jeglichen Zwang und Nötigung zur Arbeit ablehnen.
    Leider gibt es noch Betonköpfe, die an Zwangsarbeit hängen, selbst, wenn diese Arbeit keinen gesellschaftlichen Nutzen hat, sondern sogar Umweltvergiftung und Ausbeutung von Menschen, Tieren und Natur verursacht.
    Die Betonköpfe argumentieren gebetsmühlenartig, dass mit BGE und ohne Zwang, sich niemand für unbeliebte und schmutzige Tätigkeiten wie Müllabfuhr und Reinigung findet, obwohl die logische Lösung auf der Hand liegt und stets von den oben genannten Aufklärern öffentlich beantwortet wurde.
    Die unbeliebten Tätigkeiten müssen logischerweise so hoch bezahlt werden, damit sich immer Freiwillige melden, um sie zu erledigen. Wobei, wenn jeder selbst dafür sorgt, dass er keinen Müll und Dreck hinterlässt, muss niemand hinter ihm putzen.
    So einfach ist das !

    Antworten
    • jörg
      den letzten beiden Sätze finde ich zu 100% richtig

      wenn sich keiner findet, wird der Preis für diese Arbeit steigen, bis sich jemand bereit erklärt. Das geschieht von ganz alleine, ohne Diktat.
      Aber ich wäre dagegen, den Preis hierfür zentralistisch diktieren zu lassen. Denn dann findet man nie heraus, was diese Arbeit einem jeden wirklich wert ist. Denn woran soll man es messen? Entweder findet man jemanden zu einem aus seiner Sicht angemessenen Preis, oder man macht es selber.
      Wenn das die Regel wäre, gebe es bald nur noch sinnvolle Arbeit zu angemessenen Preisen.

      Antworten
  6. joerg
    Bedingungslos?

    So viel ich weiß ist er, Philosoph, Buchautor, Geisteswissenschaftler, usw. Wieso kann er davon nicht leben? Sind seine Dienste, Bücher usw. nicht gefragt?
    Was ist das für eine Arbeit, die er nicht annehmen kann oder will? Wer sollte diese Arbeit seiner Ansicht nach ausüben, die er nicht annehmen kann oder will? Ist diese Arbeit unzumutbar? Wem kann man sie seiner Meinung nach zumuten? Das würde mich nun wirklich interessieren.
    Will er mehr Unabhängigkeit, Freiheit? Ob mit Hartz IV oder mit BGE, er ist immer Abhängig vom Wohlwollen der anderen. Oder geht es gar nicht um Unabhängigkeit? Wenn er bedingungslos ein Einkommen haben könnte, könnten andere nicht auch bedingungslos ihre eigene Leistung für sich behalten? Das geht dann ja wohl nicht. Was er bedingungslos möchte, setzt doch voraus, dass er anderen Bedingungen aufnötigen kann.

    Antworten
    • FriGGa
      Antwort an Jörg

      Es geht NICHT darum, von einer Arbeit zu leben, sondern darum, ob wir in einer Gesellschaft leben oder leben wollen, in der man LEBENSRECHT hat noch vor jedem „Nutzen“ für die anderen und vor allem vor jedem künstlich „attestierten Nutzen“ in Form von Gehorsam und Bereitwilligkeit, auf die Jobcenter“vorschläge“ zu hören (denn es gibt sehr nützliche Handlungen, die KEIN Geld hervorbringen und etliche Menschen haben einen anderen ENTWURF von Gemeinschaft wo sie sich gern einbringen, aber die jetzige Verwertungslogik teilen sie nicht und treten ggf. bewusst zurück oder gar aus).
      Es ging NIEMALS um die Frage, wie sich Ralph Boes „ernähren“ (Du meinst damit wohl sowas wie „seine Existenz berechtigen“ ) kann – sondern um das Grundrecht eines jeden Menschen, an den GESCHENKEN der Natur und den Veredelungen derer durch unzählige Leistungen früherer Generationen und kollektivischer ERRUNGENSCHAFTEN als Menschheitserbe.
      JEDER nutzt das – Du schreibst wie ich Emails – wieviel Know How seit der Antike ist da reingeflossen?
      Ja, es ist schön, das nutzen zu können und damit auch anderen etwas zu geben, was sie ggf. weiterbringt in ihrem Leben – es ist allgemein schön Anerkennung zu bekommen im außen.
      Doch war es nie MEIN Ziel für mich oder das Leben irgendeines Menschen, erst durch den Nutzen, den VERDIENST ein „Existenzrecht“ zu haben.
      Auch erwarte ich grundsätzlich von NIEMANDEM auf der Welt, dass er „mich bedient“.
      Aber ich wurde genau wie die meisten hier – am Ende auch die, die scheinbar die HABENDEN sind, dem freien Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen, Orten und zeitgemäßen technischen Errungenschaften BERAUBT (und diese Vergeldlichungslogik geht jetzt in alle Zwischenmenschlichen Bereiche über auch wenn „stoffliche Güter“ in Hülle und Fülle für alle Menschen vorhanden sind). Der Raub findet vor allem täglich statt durch ein MENSCHENBILD, das GELD im Mittelpunkt hat und „Verwertbarkeit“ anstatt die unabdingbare Menschenwürde.
      Da wird nicht gefragt, welchen Nutzen jemand hat, sondern was sein (Grund)BEDÜRFNIS ist und danach wird geschaut, was denn dafür noch getan und in Gemeinschaft organisiert werden muss oder ob es so schon befriedigt ist und bereits intakte Strukturen dafür da sind.

      Deutschland selbst nennt sich „Sozialstaat“ und beruft sich auf diese Menschenwürde -zumindest als Anspruch darauf, in Geldform das zu bekommen, was absolut lebens- und „gesellschaftsankopplungsnötig“ ist*

      Ralph Boes „akupunktiert“ diesen Punkt auf’s deutlichste und fragt letztlich ALLE:
      Ist jemanden verhungern lassen, der leben WILL, aber keine Bereitschaft hat, sich Marktregeln oder an Arbeitslosenindustrie Verdienenden unterzuordnen, WERT, von der Gesellschaft getragen zu werden?
      Darf die „Solidargemeinschaft“ eigenwillige Köpfe verhungern lassen?
      Oder hat nicht jedeR das Recht, eigenwillig zu sein?
      Wer welche TÄTIGKEIT ÜBERNIMMT zu welchen ihm erträglichen oder ihn beglückenden Konditionen, wird die echte Soziale Frage!

      Dass Boes wie auch ich und andere ein GRUNDEINKOMMEN fordert, ist EIN Ausweg in die Gerechtigkeit „dass keiner mehr der König eines anderen sein muss“, also auch keiner mehr zu etwas von einem anderen Menschen GEZWUNGEN wird.
      Gerade wer erwerbstätig ist, hat automatisch mehr Geld in der Tasche und ist automatisch „kaufkräftiger“. Lebensentwürfe ohne viel Kaufkraft sind aber nicht „verboten“ – es ist nicht verboten, sich in den errungenschaften der massiven Rationalisierung auszuruhen oder Selbstversorger zu werden – niemand muss etwas verkaufen, jeder darf etwas geben bzw. anbieten und selbst bestimmen, was er dafür als Ausgleich möchte.
      Bei Diskrepanzen ist der Arbeitleistende im Vorteil mehr zu verlangen, es sonst sein zu lassen – aber andere können kommen und es günstig anbieten oder schenken, weil es ihnen sinnig ist und Freude macht. So kann sich in jedem Lebensbereich, der gemeinschaftlich einen Wertaustausch erfordert, sich einpegeln und vieles wird zunächst nicht schlag auf schlag anders. Grundeinkommen ist keine LÖSUNG, sondern ein Mittel zur selbstheilung – bis es ggf. selsbt überflüssig wird. Selbst „wenn es nichts bringen sollte“, also der CRASH unabwendbar, so doch besser als gleichberechtigte sterben, als dass alles in Unterdrückungsphantasien einzelner sowie einer verlagerten „Existenzrechtsdebatte“ zerstört wird.
      Im Moment müssen wir mehr befürchten, dass in der Welt der Fremdbestimmung zu Überflüssigen deklarierte Menschen entsorgt werden (zunächst geistig-seelisch, am Ende körperlich), als dass es zu wenig Herzen, Hirne und Hände gibt, die eine funktionierende Gemeinschaft erhalten oder aufbauen möchten.
      Die Angst, dass mit Grundeinkommen „keiner mehr was tut“ ist statistisch betrachtet unerheblich – doch selbst wenn dies einträte, stünde alles auf gerechterer Grundlage als heute- ich will lieber in einer Gesellschaft leben, in der andere mich nicht bedienen, mir aber nicht die Wohnung oder das Essen anrechtsmäßig vorsätzlich wegnehmen können, auch wenn es „schonmal da ist“ – egal wie „beliebt“ mein Dasein oder meine Arbeitskraft bei anderen Menschen ist.
      Ich bin auch nicht bereit, meine Seele zu verkaufen, bloß weil man sich halt zu verkaufen hat und in den „materiellen“ Versorgungsbelangen durch Automation bereits alles da ist. Ich darf heute keinen U-Bahnfahrer, keine Paketzustellerin, keine Erntehelfer „entlasten“ – ich darf da nur mitspielen „wenn expandiert“ wird oder die, die es jetzt machen darf ich nur verdrängen oder mich wichtiger machen – z.B. indem ich mich besser ausnutzen lasse.
      Die geistigen und experimentellen Bereiche sind eingeteilt in Hobby und Arbeit – dabei sind sie alle Hobbies im Sinn von „nicht zur Grundversorgung nötig“ – sie sind aber auch alle Arbeit im Sinn von Bewusstseinsbildung, Austausch und der Frage „wohin soll es mit mir/uns allen überhaupt gehen“.

      *(weil es zudem verboten ist, einfach so ohne Gemeinschaftsleistungsnutzung im Wald zu „hausen“).

      Antworten
      • Jörg

        ich kenne all die Antworten und verstehe den Unterschied zwischen BGE und Hartz IV. Aber kann man die Fragen nicht direkt beantworten, sie sind doch relativ einfach gestellt? Wer macht die Arbeit, die er nicht tun möchte, wem kann man sie zumuten? Ich denke es gibt eine ganze Reihe von Arbeiten, die erledigt werden MÜSSEN, weil sie einen Nutzen haben.
        Und wie sollte eine Gesellschaft aussehen, mit der alle einverstanden sind und FREIWILLIG beitreten? Ich denke hierüber gibt es so viele Ansichten wie es Individuen gibt. Wenn jemand Gehorsam ablehnt, was ich sehr gut verstehe, dann sollte er sich unabhängig machen. Das ist er aber nicht, weder mit BGE noch mit Hartz IV, da er ja vom Wohlwollen anderen abhängig ist.
        Natürlich ist es nicht verboten Selbstversorger zu sein. Genau das ist Unabhängigkeit. Ein Selbstversorger benötigt doch kein BGE.
        „niemand muss etwas verkaufen, jeder darf etwas geben bzw. anbieten und selbst bestimmen, was er dafür als Ausgleich möchte.“ Hier bin ich absolut Deiner Meinung. Das wäre dann eine freie Marktwirtschaft.
        Mehr Herzlichkeit wünsche ich mir natürlich auch. Aber die lässt sich ganz bestimmt nicht erzwingen. Ohne Zwang kann es aber kein BGE geben. Wären alle Menschen auf ihr Herz hören, wäre ein BGE überflüssig.
        „Die Angst, dass mit Grundeinkommen „keiner mehr was tut“ ist statistisch betrachtet unerheblich.“ Warum das? Wenn keiner mehr was tut, ist auch nichtsd mehr da was umverteilt werden könnte.

    • Kristina
      Menschenwürde - Art.1 GG

      Du hast absurde Fragen gestellt und offenbar nicht verstanden (oder du spottest), warum Ralph Boes und viele Menschen keine Arbeit durch Zwang und Nötigung machen wollen.
      Das hängt doch mit der Menschenwürde zusammen, welche sogar gesetzlich im Art.1 GG garantiert ist. Ralph Boes möchte dies allen ins Bewusstsein rufen, damit endlich alle Menschen anfangen menschenwürdig zu leben und andere menschenwürdig zu behandeln.
      Denn… Warum soll ein Mensch sein Leben lang ein Putzlappen für andere sein ?
      Warum kann nicht jeder Mensch seinen eigenen Dreck selbst putzen ?
      Sind die Wohlhabenden unfähig oder zu faul ihre Wäsche selbst zu waschen, ihr Klo selbst zu putzen, ihren Rasen selbst zu mähen usw ?
      Vielleicht würde der Reiche keine 2 Villas mehr haben wollen, wenn er sie selbst täglich putzen müsste ?
      Und warum müssen sich immer die „Hartz-Empfänger“ rechtfertigen, aber nicht die „Reichen“ wie sie zu ihrem Reichtum gekommen sind, ob, wie und wie lange sie arbeiten, woher sie ihr Geld haben und wofür sie es ausgeben ?

      Antworten
      • Joerg

        Es geht ja nicht nur um H. Boes. Wieso ist es nicht möglich eine einfache Antwort auf eine einfache Frage zu bekommen?
        Wem soll man arbeiten zumuten, die keiner erledigen möchte, die aber notwendig sind. Wie wird das geregelt und wer? Was ist an dieser Frage absurd? Es gibt auch öffentliche Toiletten und Gebäude. Es gibt immer „niedere“ Arten von Arbeit.

    • HSol
      Aufgaben/Tätigkeiten/Berufung

      Niemand sollte einer Tätigkeit, Aufgabe nachgehen müssen, welche für einem Selbst keinen Sinn ergeben oder einem Selbst nicht mit Freude erfüllen (dies würde auch keine qualitative Leistung ergeben). Mit der Aussage gewisse nicht Arbeit zu wollen, ist meine Erachtens nicht zu verstehen, dass andere diese Tätigkeit verrichten müssen, möglicherweise ergibt für jemand anderen genau diese Tätigkeit Sinn und Erfüllung. Aufgaben, welche uns gänzlich von unserem Ursprung und unserem optimalen Zusammenleben im Sinne von Leben, Gedeihen und Biodiversität blockieren und hinderlich sind, sind meiner Meinung nach eine politisches, wirtschaftliches Problem, hierbei es gilt uns gemeinsam in einem kollektiv Lösungen zu überlegen, welche nachhaltig und für jedes Individuum vereinbar sind.
      Jeder Mensch hat unterschiedliche, jedoch gleichwertige Qualitäten, welche im Zusammenspiel ein Wachstum ermöglichen. Der eine zeichnet gerne, der andere beschäftigt sich gerne mit Zahlen und ein Dritter wiederum hält ständig seinen Blick in Richtung Universum gerichtet und genau diese Qualitäten sollten in Symbiose miteinander verschmelzen.

      Ganz liebe Grüße

      Antworten
      • Jörg

        Es geht genau darum, dass keine Gerechtigkeit, erst recht nicht durch ein BGE, in einem Kollektiv hergestellt werden KANN. Kollektive sind das Problem. Wer entscheidet, was gerecht oder ungerecht ist? Jemand an der Spitze eines Kollektivs?
        Wer hat denn als Traumjob Müllmann, oder arbeitet gerne stupide am Fließband, oder als Kanalreiniger u.v.m.? Kann man sagen, diese Arbeiten sind wirklich überflüssig und jemand macht sie für sein Leben gerne?
        Herr Bojes scheint als Philosoph und Buchautor usw. nicht erfolgreich zu sein. Kann man dann von Qualität sprechen?
        Da stellt sich dann schon die nächste Frage; wer entscheidet was Qualität ist? Seine Arbeit scheint Qualität, zumindest aus Sicht einer potentiellen Kundschaft, nicht zu haben. Schließlich kann er davon nicht leben.
        Vielleicht macht seine Tätigkeit aus seiner Sicht Sinn. Für mich macht mein Wirken keinen Sinn, wenn ich nicht auch Wirkung erzielen kann. Welche Wirkung erzielt ein Philosoph, für dessen Philosophie sich niemand interessiert. Ich würde die Tätigkeit wechseln, anstelle mich aushalten zu lassen.
        Ein Kollektiv kann niemals die Belange von Individuen berücksichtigen. Kollektiv für Individuen Lösungen suchen ist für mich ein Widerspruch. Durch zentralistische Planungen, Interventionen, entarten natürlich gewachsene Strukturen und hinterlassen nur einen ungenießbaren Einheitsbrei für alle. Das gilt auch für die Wirtschaft, dem Markt. Damit ließe sich dann auch kein BGE mehr finanzieren.
        „Jeder Mensch hat unterschiedliche, jedoch gleichwertige Qualitäten“.
        Im Fall Bojes hat dieser seine Qualitäten nicht entdeckt. Ich glaube nicht, dass er sich die Mühe machen wird, ob mit oder ohne BGE, danach zu suchen, denn er hat es bisher nicht getan. Ich bin aber sicher, dass auch er Qualitäten besitzt. Es kostet halt Mut und Mühe, diese zu finden und auch zu leben. Zudem bin ich überzeugt, dass er nicht einen Hauch auf Aussicht auf Erfolg mit seiner Aktion hat. Er sollte seine Kraft dazu aufwenden, sich unabhängig zu machen.

  7. Stef
    Mitläufertum in Unrechtssystemen

    Irgendwie kommen mir da Parallelen!
    Interview im dradio 15.7.15: Christoph Heubner, Vizepräsident Internationales Auschwitz-Kommitee, spricht über Mitläufertum im Dritten Reich. Mache sich jede/r sein eigenes Bild!
    Ich finde mit dem § 31 SGB2 (Entzug des Existenzminimums) sind Grenzen überschritten – das Grundgesetz mit Füssen getreten! Zwangsarbeit ist verboten und durch die Hintertür eingeführt … im Ermessen von Sachbearbeitern. Der Tag der Verantwortung wird kommen. Liebe SachbearbeiterInnen, hört auf Rädchen im Unrechtssystem zu sein und remonstriert!

    Frei nach Ch. Heubner aus der Radiosendung:

    „Die Frage stellt sich: wie kann man sich einem solchen totalitären System entgegenstellen und ab wann erkennt man ein solches System? Wie widersteht man? Wie kann man persönlich für sich ein Koordinatensystem schaffen, das ermöglicht, menschenfreundlich zu bleiben?“

    Das Gericht hat im Fall Oskar Gröning (Buchhalter in Ausschwitz) eine mittelbare Beteilgung und das Mitläufertum für mitschuldig erklärt. Wer ein Rädchen im Getriebe des Mordens und des Tötens war, gehört bestraft und zur Verantwortung gezogen: das hat das Gericht im Fall Gröning bestätigt. Den Begriff des Mitmachens hat sogar selbst Oskar Gröning erklärt.
    Frage des Interviewers: Wo fängt denn das Mitmachen an? Wo würde Ch. Heubner die Grenze ziehen? Wer ist ein Rädchen im System?

    „Das System hat nicht in Ausschwitz begonnen, sondern das System hat in den Heimatorten der jüdischen Menschen begonnen, die man nach Ausschwitz gebracht hat. Das System hat bei den staatlichen Verwaltungen begonnen.
    Die Grenze ist schwer zu ziehen und wenn es eine Erkenntnis gibt, dann ist diese sehr schwere und diese sehr deprimierende Erkenntnis, dass dieses System wirklich ein allumfassendes war.

    Diese Erkenntnis, dass auch der Lokführer gewusst hat, was er mit seiner Lokomotive wohin zieht, die Erkenntnis, dass auch der, der die Büchse mit dem Zyklon B geöffnet hat in dieser Maschinerie eine Rolle gespielt hat. Es ist eine wichtige Erkenntnis, die für die Zukunft bleibt.“

    Christoph Heubner Vizepräsident des internationalen Ausschwitzkommitees >>
    http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2015/07/15/dlf_20150715_2330_f1dbec94.mp3

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  8. Hartz Elite
    Es ist kein MAKEL HArtzer zu sein

    in diesen Tagen… der Apfel muss FAULen damit der Kern zur neuen Pflanze gedeihen kann 😉
    Hier habe ich mich positioniert zu Ralph Boes und seinesgleichen:
    https://www.youtube.com/watch?v=04T1E1F0ZjM

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  9. FriGGa
    Gemeinsam handeln - nicht bloß schauen

    Hey – und WIR alle können was tun!

    Wir können NICHT NUR positiv denken jeden Tag, dass die grausamen „Existenzbehauptungskämpfe“ von der Menschheit überwunden werden, wir können uns auch gezielt empören, KLAGEN wie übrigens auch Autorin Aman:
    http://wir-sind-boes.de/mediapool/133/1338286/data/Neuer_Ordner/Strafanzeigenvon_mir_20_2_.7.15.pdf
    und alle PolitikerInnen und Jobcenter die Tage informieren und fordern zur eigenen POSITIONIERUNG… um im Feld dieser einerseits reinigenden Empörung frei für die Umsetzung von Positivvisionen und praktischer Solidarität zu werden, andererseits eine kritische Masse aufbauen, die gemeinsam dem Irrsinn von Sanktionen und ähnlichen Phänomenen ein Ende setzt. Auf geht’s – danke Diana Aman für den tollen Artikel!

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