Frankreich führt CO2-Steuer ein

Als erstes Land der G20-Staaten hat Frankreich am 11. September eine CO2-Steuer beschlossen: 17 Euro pro Tonne wird der Ausstoß von C02 ab 2010 kosten.

Die CO2-Steuer wird ab 2010 von allen Verbrauchern fossiler Energieträger erhoben, wodurch sich auch die Preise für Sprit und Heizöl erhöhen. Den Vorschlag der Rocard-Kommission von 32 Euro je Tonne lehnte Nicolas Sarkozy ab, da dieser Betrag in Zeiten der Krise zu hoch sei. Der Betrag von 17 Euro wurde auf der Grundlage des Marktpreises für CO2-Zertifikate festgesetzt. Die Abgabe soll schrittweise eingeführt werden und kann mit der Zeit steigen. „Es ist normal, dass die Steuer in einigen Jahren erhöht wird, wenn sich das Verhalten mit der Zeit geändert hat“, meinte Nicolas Sarkozy in einer Rede.

Sparsame Haushalte belohnen

Mit der CO2-Steuer wird eine umfassende Ausgleichszahlung für alle Haushalte eingeführt. Sie erfolgt in Form einer geringeren Einkommensteuer oder in Form eines grünen Schecks für nicht steuerpflichtige Haushalte.

„Wenn Sie Ihren Energieverbrauch verringern, zahlen Sie weniger CO2-Steuern, Sie erhalten aber als Ausgleich dieselbe Summe, als hätten Sie keine Energie gespart“, erklärte der Staatschef und fügte hinzu: „Dieses Bonus-Malus-System gibt den Franzosen die Möglichkeit, ihr Verhalten zu ändern.“

Nur Kosmetik?

Kritiker meinen, die Steuer sei nur ein grün angemalter Versuch, die leeren Staatskassen zu füllen und zudem wenig Anreiz das Verhalten wirklich zu ändern. Auch sind Viehhaltung und Stromerzeugung von der Steuer ausgenommen, was nach Ansicht vieler Umweltschützer wenig Sinn macht.

Ebenfalls kritisch sehen Umweltaktivisten Sarkozys liebe zum Atomstrom, der seiner Ansicht nach wenig CO2 ausstoße und daher besonders umweltfreundlich sei.

Bild: Pulic Domain / Wikimedia