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Steuerboykott: Songwriter-Legende zahlt aus Protest keine Steuern mehr

Billy Bragg, britische Singer-Songwriter-Legende, hat angekündigt, aus Protest gegen die steuerfinanzierten Bonuszahlungen an Investment-Banker bis auf weiteres keine Steuern mehr zu zahlen.

Auslöser war ein Fernseh-Interview mit Stephen Hester, dem geschäftsführenden Direktor der Royal Bank of Scotland, dass Bragg sehr verärgert hatte. In diesem sei zu sehen, wie Hester „grinsend erklärte, er werde seinen Leuten im kommenden Monat Boni in Höhe von schätzungsweise 1,5 Milliarden Pfund Sterling auszahlen und dann für eine ganze Weile in den Urlaub verschwinden, um sich dem zu erwartenden Groll der Bevölkerung zu entziehen.“

Bragg fordert den Schatzkanzler nun auf, Einspruch gegen die Bonus-Zahlungen zu erheben und möchte seine Steuern solange zurückhalten, bis dies geschehen ist.

 

Wo kämen wir hin, wenn das jeder machen würde?

Eine Börsen-Headhunterhin war in der Folge während einer Talkrunde ausgerastet und hatte Bragg angeschrien, „Wo kämen wir hin, wenn das jeder machen würde? Das wäre ja die reinste Anarchie!“

Darauf hat Bragg in einem Artikel nun Folgendes geantwortet:

„Was wäre, wenn das alle täten? Eine gewisse Anarchie wäre die Folge – ja, vielleicht. Aber wenn wir schon im Was-wäre-wenn-Modus sprechen: Was wäre, wenn wir in einer Gesellschaft lebten, in der nicht Banker, sondern Lehrer, Krankenschwestern und Soldaten mit finanziellen Belohnungen überschüttet würden? Was wäre, wenn wir ein Finanzsystem hätten, das Fairness belohnt statt Gier? Das ist Ihnen zu utopisch?“

 

Steuerboykott

Auch in Deutschland halten Menschen aus verschiedenen Gründen ihre Steuern zurück. Zum einen möchten viele Bürger die Kriegseinsätze der Bundeswehr nicht mitfinanzieren, zum anderen regt sich Protest gegen die Milliarden an Steuergeldern, die zur Rettung von Banken verwendet werden.

Wer nicht an Demonstrationen glaubt und gewaltsamen Protest ausschließt, hat kaum eine andere Möglichkeit seine Ablehnung gegenüber der Politik wirksam auszudrücken, so das Argument der Steuer-Boykottierer. Zudem könne die im Grundgesetz verankerte Gewissensfreiheit nicht durch das Steuerrecht eingeschränkt werden. Wer keinen Krieg will, möchte auch mit seinem Geld keine Panzer finanzieren.

Wer diesen Weg wählt, muss sich jedoch auf einen harten Kampf einstellen: Die Regierung pfändet Konten und Besitz und vor Gericht hat man derzeit keine Chance. Die zentrale Begründung der Richter lautet, dass Steuern in Deutschland „nicht zweckgebunden“ gezahlt werden, daher sei nicht nachzuvollziehen, wessen Steuern welchem Zweck zufließen und der Protest sei daher nicht zulässig. Auch wenn es derzeit aussichtslos erscheint, diesen juristischen Kampf zu gewinnen, rufen immer wieder Bewegungen und Einzelpersonen zum Steuerboykott auf, da er, wenn genügend Menschen teilnehmen würden, ein sehr wirksames Mittel des Protests sein könnte.

 

Zum Weiterlesen

Netzwerk Friedenssteuer

Steuerboykott.org

 

 

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