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Auch in Deutschland gibt es bald ein Pilotprojekt für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Um Existenzängste von den Bürgern fernzuhalten, plant die neue Jamaica-Koalition aus CDU, FDP und Grünen in Schleswig-Holstein eine Testphase für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Im Koalitionsvertrag  der neuen Jamaica-Koalition in der Landesregierung von Schleswig-Holstein wurde eine „Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ festgeschrieben. Dahinter verbirgt sich ein „Bürgergeld“ (wenn es nach dem Willen der FDP geht) oder ein bedingungsloses Grundeinkommen, das diskutiert werden soll. „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben“, sagt Vize-Ministerpräsident Robert Habeck von den Grünen.

Noch ist das Grundeinkommen eine reine Absichtserklärung, aber immerhin ein Lieblingsprojekt von Robert Habeck: „Dass ich eine Art von Grundeinkommen für richtig halte, ist kein Geheimnis. Erwerbsbiographien haben zunehmend Brüche, die Lebens- und Arbeitswelt vieler Menschen wird fragiler – gerade auch, weil die Digitalisierung zu radikalen Veränderungen führt. Hier brauchen die Menschen eine neu Form von Sicherheit. Deshalb freue ich mich, dass der Koalitionsvertrag neue Formen der Absicherung und explizit auch ein Grundeinkommen in den Blick nimmt. Es wäre super, wenn Modellprojekte dafür in Schleswig-Holstein entstehen.“

Konkret würde dann jeder Einwohner in Schleswig-Holstein monatlich einen Betrag von 1000 Euro ausgezahlt bekommen – unabhängig davon, wie viel er verdient. Kinder würden 500 Euro erhalten. Staatliche Zahlungen wie Hartz-IV, Kindergeld oder Aufstockungsleistungen würden im Gegenzug wegfallen. Den Staat würde das Konstrukt von verwaltungstechnischen Prüfungen befreien und die Arbeit der Behörden verschlanken. Konkrete Daten, ab wann und in welcher Größe das Experiment durchgeführt werden soll, sind noch völlig offen.

Anfang des Jahres rief Finnland ein Pilotprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ins Leben. 2.000 finnische Bürger erhalten derzeit über einen Zeitraum von zwei Jahren 560 Euro pro Monat. Das Projekt ist noch nicht alt, aber bereits jetzt gibt es erste Ergebnisse: So sind die Empfänger unterm Strich glücklicher und bei vielem motivierter als zuvor. Das Projekt richtet sich ausnahmslos an Arbeitslose. Sie berichten, dass sie sich bei der Arbeitssuche deutlich weniger gestresst fühlen als zu den Zeiten, als sie noch klassische Sozialunterstützung bezogen. Auch andere Teilnehmer berichten, dass sie sich insgesamt gelöster fühlen als vorher, was sich auch auf ihre Motivation bei der Suche nach einer Arbeit auswirke.

Weltweit gibt es bereits mehrere Testprojekte zum Bedingungslosen Grundeinkommen, dass von manchen als die Lösung für das Problem der fortschreitenden Automatisierung gesehen wird. Darunter sind Projekte, die von Nonprofit-Organisationen organisiert werden, wie beispielsweise das Bedingungslose Grundeinkommen in Kenia. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde nicht nur die durch die Automatisierung entstehenden Einkommensverluste ausgleichen. Experten glauben auch, dass durch den sinkenden Leistungsdruck und weniger Angst vor Fehlschlägen ein Innovationsmotor geschaffen wird. Wenn Menschen wissen, dass sie ein Sicherheitsnetz haben, auf das sie zurückfallen können, sind sie deutlich mehr gewillt, größere Risiken einzugehen. Ein Effekt, der direkt der Innovationsfähigkeit der Gesellschaft zu Gute kommen würde.

3 Responses

  1. Helmut Jokisch
    Grundeinkommen versus Integration durch Arbeit?

    Hallo, ich bin heute auf ein Ebook gestoßen, dass sich kritisch mit dem BGE auseinandersetzte – Autor Karl Stickler – kennt ihr das schon? Auf den ersten Blick haben die Argumente, die ich in der Buchbeschreibung sehe, schon was für sich …

    Helmut

    Antworten
  2. Io
    Preisanstiege

    Ich finde das sehr interessant. Kann jemandem Näheres dazu sagen, wie das BGE reagiert, im Falle von Anstieg bei Preisen, Mieten und Lebenshaltungskosten? Und bei Inflation?

    Antworten
    • Roland
      Finanzverbrechen sind Verbrechen gegen alle Menschen.

      Es bedarf ein wenig lesen und dann klären sich 99,99% der Bedenken. Das was uns Kaputt macht ist unsere Wirtschaft mitsamt dem Finanzkartell.
      https://www.economy4mankind.org/de/startseite/

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