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Die Proteste in Portugal und Spanien haben – relativ unbeachtet von unseren Medien – eine neue Dimension erreicht. In Portugal hat sich die ‚Bewegung der Empörten‘ inzwischen mit den Gewerkschaften und sogar der Polizei verbündet und selbst das Militär hat durch eine Erklärung deutlich gemacht, dass sie im Zweifel auf der Seite des Volkes stehen werden: Der Offiziersverband stellte klar, dass man sich, „wie es uns die Verfassung vorschreibt, niemals als Repressionsinstrument gegen unsere Mitbürger“ instrumentalisieren lasse. Man habe schließlich „geschworen, sie zu verteidigen“. Hunderttausende sind mittlerweile in Portugal auf der Straße, ein Generalstreik steht noch im Oktober bevor.

Die Proteste der Empörten in Spanien sind kleiner, haben aber eine Maximalforderung: Rücktritt der Regierung, Auflösung des Parlaments und eine neue Verfassung durch das Volk. Die internationalen Medien schweigen die Proteste entweder tot (the revolution will not be televised?), oder streichen ihre angeblich gewalttätige Natur heraus, die aber – wie mittlerweile wohl erwiesen ist – in Madrid vor allem durch eingeschleuste Polizeiprovokateure ausgelöst wurde, die ihre eigenen Leute angriffen. Man möchte die Situation eskalieren lassen und mit allen Mitteln verhindern, dass die Bewegung in der Bevölkerung so sehr Fuß fasst, wie dies in Portugal der Fall ist. Gerade das Vorgehen der Polizei scheint der Bewegung aber immer mehr Rückhalt zu geben.

Worum geht es bei den Protesten? Hier ist das Manifest der spanischen ‚Bewegung der Empörten‘:

 

Das spanische Manifest: Manifest 25-S

Wir, das spanische Volk, die wir unter den Folgen einer Krise leiden, die wir nicht selbst zu verantworten haben, sind zusammengekommen um dieses Manifest zu verfassen. Wir rufen alle Bürger auf, sich uns anzuschließen .

Wir sind mit einer Situation konfrontiert, die alle Grenzen des Ertragbaren sprengt. Wir sind die Opfer eines beispiellosen Angriffes, bei dem die Finanzkrise als Vorwand dient, unser Leben und unsere Freiheit zu zerstören.

Die Täter sind jene, die sich mit der Komplizenschaft aller parlamentarischen Kräfte als unantastbare Herrscherclique über uns erhoben haben. Sie manipulieren alle Bereiche des Staates und der Gesellschaft, um ihre überzogenen Privilegien zu erhalten und ihre maßlose illegale Bereicherung fortzusetzen.

Wir erleben, dass uns jede Möglichkeit genommen wird, diesen beispiellosen sozialen Raubzug zu stoppen. Die Regierungen, die uns systematisch ausplündern, tun das genaue Gegenteil von dem, wozu sie ihren Wählern gegenüber verpflichtet wären.

Es gibt für uns keine Gerechtigkeit vor den Gerichten – aber sie, die Banker, Politiker und Geschäftsleute, die die Situation verursacht haben, werden nicht zur Rechenschaft gezogen.

Wir erleben, wie die politische Elite unsere Grundrechte und unsere Freiheit mit Füßen tritt, und wie wir Opfer staatlicher Repression werden, sobald wir eine Änderung der Situation verlangen.

Wir wissen, dass die Probleme so gravierend sind, dass eine Lösung nicht durch die üblichen Mechanismen des politischen Systems und schon gar nicht von dieser Elite für uns, die Menschen, zu erreichen ist.

Deshalb fordern wir den Rücktritt der gesamten Regierung, die unser Land in die Irre leitet, die Benzin ins das Feuer gießt und die uns in die Katastrophe führt.

Wir fordern die Auflösung des Parlaments und sofortige allgemeine Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung. Diese Versammlung wird, unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Kräfte, eine neue Verfassung erarbeiten, da wir die derzeitige Verfassung als nicht mehr gültig betrachten, denn sie wurde in Hinterzimmern verfasst, von einer kleinen Herrscherclique, dominiert von den etablierter Erben des Francofaschismus und jenen, die mit ihnen paktierten.

Es müssen aber die Menschen selbst sein, die für den Staat, in dem sie leben wollen, die Rahmenbedingungen schaffen und nicht, wie geschehen, von einem Machtzirkel diktiert werden, der ausschließlich seine eigenen Interessen vertritt.

Wir fordern eine grundlegende Revision der Staatsverschuldung Spaniens und ein Moratorium für den Schuldendienst – solange bis eindeutig feststeht, welchen Teil der Schulden die Nation tatsächlich zu verantworten hat – und zwar nachdem jener Teil davon abgezogen wurde, der nur den privaten Interessen weniger gedient hat und nicht für Zwecke verwendet wurde, die allen Bürgern zu gute gekommen sind.

Wir fordern strafrechtliche Ermittlungen gegen all jene, die in Verdacht stehen, sich an diesen Transaktionen bereichert zu haben, und wir verlangen, dass sie im Falle einer Verurteilung mit ihrem Privatvermögen haften.

Wir fordern eine Reform des Wahlgesetzes, damit Wahlergebnisse tatsächlich den Wählerwillen des souveränen Volkes widerspiegeln, was derzeit in keiner Weise der Fall ist.

Wir fordern die sofortige Aufhebung aller Reformen, die von der konservativen Partido Popular auf den Weg gebracht wurden, weil sie eine Katastrophe für unser Land sind und ein Verrat am demokratischen Auftrag, der ihnen vom Volk erteilt wurde.

Wir fordern eine gerechte Steuerreform. Dabei müssen zuallererst die Reichen und Privilegierten zur Kasse gebeten werden.

Wir fordern die Aufhebung der von der Regierung verordneten Amnestie für Steuerhinterziehung, da sie eine unerträgliche Verhöhnung aller ehrlichen Steuerzahler darstellt.

Wir fordern die Abschaffung aller Privilegien bei der Ausübung politischen Verantwortung und die Umsetzung strengster Kontrollmechanismen zur Erfüllung dieser Aufgaben.

Wir fordern die sofortige Einstellung aller Haus- und Wohnungsräumungen, und verlangen günstige Mieten für die Häuser und Wohnungen, die jetzt in Besitz von Banken sind, denen mit öffentlichen Mitteln geholfen wurde.

Wir fordern, dass die vorhandene Arbeit unter allen Arbeitnehmern gerecht verteilt wird. Es ist ein großer Trugschluss zu glauben, dass Jene, die noch in Arbeit sind, nur mehr und härter arbeiten müssen. Dies nützt nur den Interessen und der Gier Weniger und es entspricht nicht den Interessen der einfachen Menschen.

Aus diesen Gründen rufen wir die Bürger auf, sich ab dem 25. September 2012 für unbefristete Zeit um das Parlament in Madrid zu versammeln und dort so lange zu bleiben bis die Regierung zurückgetreten ist und der verfassungsgebende Prozess eingeleitet wurde.

Dieser Prozess wird das Resultat sein, der Bündelung aller sozialen Kräfte, die für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen.

Wir sind die überwältigende Mehrheit.
Wir sind das Volk.
Was wir verlangen ist richtig.
Wir werden Sie nicht davonkommen lassen.

VOM 25.SEPTEMBER AN WERDEN WIR DEN SPANISCHEN KONGRESS UMZINGELN!

 

 

 

13 Responses

  1. matias

    hallo freunde ,
    nun kommt ein sehr ungewoehnliches kommentar : eine drastische ansicht , die nicht vielen gefallen wird , aber ich versuche es einmal zu formulieren : was ist die E U ? ein kompliziertes Bankensystem ,
    wem gehoeren die Banken in der Eu oder vielmehr Weltweit , Eu Zentralbank , Weltbank ? Das roemisch katholische system , geleitet von den Jesuiten ist Eigentuemer des Weltkapitals , 2000 Jahre falsches Christentum , falsche Lehren , Ablasshandel , Geld fuer Gebete , Ausbeutung Suedamerikas , Weltweiter Goldabbau , Wiege aller falschen Religionen , aller Sekten …, fragt mal in Spanien einen Bankangestellten wem die Bank gehoert fuer die er arbeitet : Oh das ist geleitet durch den Opus Dei ( Werk Gottes ) der finanzielle Arm des Vatikans , die Weltwirtschaft ist geleitet durch Personen in Spitzenpositionen ausgebildet durch Jesuiten in Jesuiten Universitateten , Politik funktioniert genauso , die Demokratie gibt es nur in Theorie , alles ist geplant und manipuliert ,
    Mit anderen Worten die politische Macht kommt durch die finanzielle Macht , vermischt mit militaerischer Macht und das ganze ummantelt mit Religioesitaet. Die Manifestierung eines antichristlichem Weltsystems !!! ( New world order) Es gibt nur einen Ausweg , aber dieser ist nicht im physischen sondern im geistlichen zu erzielen . Nun keine Angst jetzt kommt nichts esoterisches komisches mit Energien etc . Nein jetzt kommt das gute alte Evangelium ! Juan 14.6 steht wer die wahrheit ist , was der Weg ist und was das Leben ist . Die ist Welt ist verdorben und marode , wegen des Unglaubens , wegen der Suende was der unglaube ist . Heute lebt der Mensch in einer geistlichen Verwirrung mit soviel Esoterik , Sekten und Religionen die die Menschen verfuehren und verwirren . Die Menschen habe eine innere Leere und versuchen etwas zu finden , aber es ist nur zu finden in Jesus Christus ! Er ist der Weg das Leben und die Wahrheit . Wenn Du Ihn Annimmst als Erloeser als Erretter schnekt er dir ein neues Leben . Vielmehr das ewige Leben . Es gibt nur Glaube an die Wahrheit ( Bibel ) oder der Unglaube , der Zeifel und das bedeutet Verwirrung und Dunkelheit und Tod.
    Wer Aufrichtig ist in seinem Herzen kann Gott finden , Gott wurde zu Fleisch und hat sich durch Jesus Christus offenbart und er lebt und spricht immer noch zu aufrichtigen Herzen . Bitte werde nicht sauer wenn du dies hier liest , denke nach und komm zur Umkehr !
    Beste Gruesse !!!

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  2. Oliver

    @Nico
    Deiner Argumentation scheint mir folgende Gleichung zugrunde zu liegen:

    Reichtum = Frucht der Tüchtigen = Beitrag zum Wohlstand aller

    Diese Gleichung geht m.E. nicht ganz auf, denn ein Großteil des Reichtums wird vererbt oder ist Ergebnis ungleicher Chancenverteilung. Außerdem trägt ein Gutteil des monetären Reichtums nicht mehr zum Wohlstand der Masse der Bevölkerung bei, sondern geht zum Teil auf nutzloses Spekulationsgeschäfte zurück. (Womit ich nicht bestreiten will, dass manche Investments sinnvoll sind.)

    Außerdem gibt es eine Menge Menschen, die hart arbeiten und für unsere Gesellschaft unerlässlich sind, ohne dass sie irgendwie wohlhabend wären. Ich denke da z.B. an Putzfrauen oder Busfahrer.

    Ich denke, die Menschen in Spanien haben recht, wenn sie demonstrieren. Ich würde meine Forderungen nur so formulieren, dass ich nicht andere Menschen zu Feinden mache.

    @BRDigung
    Vielleicht war der Euro nicht die allerbeste Idee. Was aber sollte ein Europa der Vaterländer denn zusammenhalten, wenn man keine Souveräntität abgeben will? Außerdem habe ich immer noch nicht verstanden, warum man Griechenland und andere Staaten nicht mit Hilfe eines Schuldenschnittes rettet? Ich habe ja den Verdacht, das Problem ist gar nicht der Euro, sondern der Wunsch, die Banken auf Kosten der Bevölkerung zu retten.

    Antworten
  3. BRDigung

    @Nico

    Sie schreiben: Die europäischen Völker haben wieder und wieder proeuropäische Regierungen gewählt und in Volksabstimmungen immer wieder für eine weitere Integration gestimmt.

    In wieviel Ländern wurden überhaupt Volksabstimmungen über eine weitere Integration gestattet? MWn waren das nur ganz wenige – und die liess man 2 mal wählen, bis das Ergebnis passte.

    Wir in Deutschland durften überhaupt nichts entscheiden und hatten auch über die Parteien keinen Einfluss. Denn unser Einheitsparteienbrei hat in kollektivem Gesamtversagen beschlossen, uns in diese EU zwangszuführen.
    Zudem haben die Politiker alle Verträge zu unserem Schutz gebrochen!

    Wieso wird eigentlich noch jemand wegen Falschparken oder Kleinkriminalität bestraft? Die Politiker machen was sie wollen, brechen Verträge, erpressen sich gegenseitig und wir normalen Bürger sollen deren politischen Wunsch- und unseren finanziellen Albtraum auch noch bezahlen!

    Ich habe von dieser EU mit ihrem Euro die Nase voll.
    Ein ursprünglich guter Grundgedanke wurde komplett zerstört.
    Die Währungsunion bringt uns die Katastrophe. Und eine Währungsunion war ursprünglich selbst von de Gaulle nicht geplant.

    Ein Europa der Vaterländer – das sollte es sein. Kein Bürokratiemonster, dass nur sich selbst dient und die Bevölkerungen in einem suboptimalem Währungsraum zwangsweise zusammenführen will. Trotz unterschiedlichster Sprachen, Wirtschaften und Mentalitäten.

    Den Friedensnobelpreis hat diese EU auch nicht verdient. Diese EU bringt nur Unfrieden in Europa – bis zum Bürgerkrieg!

    Antworten
  4. Nico

    Hallo zusammen,

    was mir bei der Sache zu bedenken gibt sind die sozialistischen Tendenzen die aus dem Manifest hervorgehen:

    „Wir fordern eine gerechte Steuerreform. Dabei müssen zuallererst die Reichen und Privilegierten zur Kasse gebeten werden.“

    oder

    „Wir fordern, dass die vorhandene Arbeit unter allen Arbeitnehmern gerecht verteilt wird.“ (riecht für mich sehr nach Planwirtschaft)

    Es fallen Begriffe wie „Reiche“, „Priviligierte“ oder „Gerechtigkeit“, aber es wird nicht weiter ausgeführt was damit eigentlich gemeint ist oder wie sich Gerechtigkeit für die Verfasser definiert.

    Ich halte diese Polarisierung zwischen „Armen“ und „Reichen“ für sehr gefährlich. Ist es wirklich gerecht zb. erfolgreiche Unternehmer alleine auf Grund iheres höheren Einkommens stärker zu besteuern? Zahlen sie nicht ohne hin schon mehr Steuern als Geringverdiener und leisten einen wesentlich höheren Beitrag zum allgemeinen Wohlstand? Sind es nicht vor allem die freien Unternehmer, die neue Arbeitsplätze schaffen?

    Die sogenannten „Reichen“ sind die neuen Juden und sie sind Schuld an der Krise. Schuld ist der „Kapitalismus“. Wer reich ist, ist ein Dieb und Betrüger und man muss ihn der „Gerechtigkeit“ wegen stärker besteuern bzw. enteignen. Das es sich beim Großteil dieser Menschen um ehrliche, gesetzestreue Bürger handelt, die durch ihr Geschick, ihren Ehrgeiz und Fleiß zu mehr Wohlstand gekommen sind als der Durchschnittsbürger, wird dabei völlig ausgeblendet. Genau so wie vergessen wird, dass eben diese „Reichen“ und der gehobene Mittelstand, die einzigen sind, die unsere maroden Wohlfahrtsstaat durch ihre hohen steuerlichen Abgaben noch am laufen halten. Sollen wir ihnen jetzt etwa noch mehr abzwacken? Irgendwann werden auch sie mit ihrer Geduld am Ende sein und sich auf Grund des feindlichen Klimas und der vielen staatlichen Regulierungen, gezwungen sehen ihre Produktion ins Ausland zu verlagern oder gleich samt Vermögen auszuwandern und dem ganzen Laden den Rücken zu kehren. Wer noch hier bleiben würde, hätte keine Anreize mehr Kapital zu generieren, da ihm ja sowieso das meiste wieder abgenommen wird. Die Folge wäre der Tod des freien Untenehmertums, steigende Arbeitslosigkeit, Zusammenbruch der Sozialsysteme und eine allgemeine Verarmung und Verelendung der Gesellschaft. Aber das sind auch weniger Zukunftsprognosen als eine Beschreibung der aktuellen Situation.

    Natürlich gibt es schwarze Schafe unter den „Reichen“. So wie es unter Armen Kriminelle und Betrüger gibt, gibt es auch unter „Reichen“ kriminelle und Betrüger. Aber hier sollte man eben diferenzieren. Es geht nicht darum wer reich ist und wer arm, sondern darum wer mit ehrlichen Mitteln zu dem gekommen ist was er hat und wer nicht. Und letztere gilt es auszumachen und zu Verantwortung zu ziehen.

    Lieben Gruß

    Nico

    Antworten
  5. Anonymous

    @Martin
    Wieso „zwangszusammen geführt“? Die europäischen Völker haben wieder und wieder proeuropäische Regierungen gewählt und in Volksabstimmungen immer wieder für eine weitere Integration gestimmt.
    Ich habe eine zeitlang in Spanien gelebt. Für viele – gerade linke Spanier – war die EU nach meiner Erfahrung eine große Hoffnung. Sie stand und steht hoffentlich noch für Weite nach dem Ende der Frankodiktatur, für Wohlstand und demokratische Modernisierung. Für mich als Deutschen steht die EU – selbst in ihrer sicher etwas undemokratischen Form – immer noch für eine friedliche Zukunft jenseits enger nationaler Grenzen, für Vielfalt, Auseinandersetzung und Verständigung statt Schmoren im eigenen Saft, für Freundschaft statt Völkerhass, für Frieden und sogar für einen gewissen materiellen Wohlstand.
    Hören wir endlich auf, uns beldeidigt als Opfer von Politik zu fühlen. Wenn uns die EU, so wie sie ist, nicht gefällt, dann lasst uns etwas dafür tun, sie zu verbessern.

    Antworten
  6. Hubert

    Kann es sein, daß der »Sparkurs« und die darauf folgenden Proteste gezielte Schritte sind, um die Bürgerkriege zu provozieren ?
    Vielleicht geht es im Endeffekt um eine Bevölkerungsdezimierung, wo die Alten, Kranken und andere überflüssige und unbequeme Bürger ausgerottet sein sollen ?
    Vielleicht sind diese Proteste von Marionettenregierungen angezettelt und sind der nächste geplante Schritt nach der Geldkrise ?

    Dieser Verdacht kommt, wenn man sich diese Reportage ansieht
    »DER TANZ DER GEIER«
    Einblicke in die Finanzwelt, die zur aktuellen Krise führten
    http://www.youtube.com/watch?v=FgcVNXkIuXA

    Antworten
  7. Martin

    Noch einen Nachtrag:

    Ich denke, die über die EU zwangs-zusammengeführten Völker (vor allem im Süden) werden sich die nächsten Jahre solange empören, bis ihnen die Schulden erlassen werden, wer aber kümmert sich dann um die Sparer, die ihre ganze Lebensleistung verloren haben? Hoffentlich übernehmen die betrogenen Sparer dann das Ruder u. wir machen einen Neuanfang im Rahmen einer direkten Demokratie … 

    http://www.onlinetechniker.de/?q=node/227

    Antworten
  8. Martin

    Jetzt wo es zwangsweise ans Sparen geht, empören sie sich, warum kamen keinerlei Proteste während der jahrzehnte-langen Schuldenmacherei – es kamen doch laufend Berichte über die rasch wachsenden Schuldenberge in den Tageszeitungen, im Fernsehen und im Radio …

    Antworten
  9. Oliver

    Danke für den Artikel! Ich freue mich mehr über die Lage in Portugal und Spanien zu erfahren.
    Mir kommen aber zwei Fragen:
    Stimmt es wirklich, dass sich eine Elite den Staat „unter den Nagel gerissen hat“. Immerhin wird zum Glück immer noch ein Großteil der Staatsausgaben – ob in D oder in E – für soziale Zwecke ausgegeben. Die Gewerkschaften sind einflussreich, linke Parteien nicht verboten… Überspitzt gesagt: aus amerikanischer Sicht herrscht in Europa so eine Art Sozialismus.

    Grundsätzlicher noch die Frage: Macht es wirklich Sinn immer wieder das „Wir gegen die“-Spiel zu spielen und die anderen in die Ecke des Bösewichtes zu drängen. (Ein Spiel übrigens, das ich auch immer wieder spiele.) Wahrscheinlich haben die bösen Reichen dieselben Sehnsüchte wir wir.

    Übrigens kenne ich ein paar Reiche, darunter Leute, deren Jahreseinkommen gut im 6stellingen Bereich liegt und die entsprechend viel angelegt haben. Sie finden, dass sie eine Menge Steuern zahlen und hier den Laden zusammenhalten, während sich Leute wie ich auf ihrer 38,5 Std-Woche ausruhen oder sowieso nicht arbeiten. Sie fühlen sich ungerecht behandelt! (Nicht meine Meinung, aber auch eine Wahrnehmung.)

    Antworten
  10. freiherr

    ja alles super formuliert! …. nur die machtelite hat nichtwirklich angst vor diesen protesten … wenn die spanischen bullen nicht in die menge schießen wollen, dann kommen eben die bullen aus italien oder deutschland ….. wozu ist die eu da?

    alle michels die heute protestieren, marschieren morgen sowieso wieder gekrochen in die arbeit für die reichen und banksters auch zum nulltarif oder eineurojobs …. warum fangen alle leute nicht gleich an, richtig zu leben?
    … eben sich gegenseitig privat zu helfen und ihr wissen und sachen tauschen …
    und die kinder selbst betreuen und erziehen und nicht vom staat ….
    worauf warten alle noch ….. auf die endzeit?

    statt dieser proteste kann doch jeder seinen kreativen widerstand leisten …
    … eben alles selbst machen …. nix kaufen, gegenseitig tauschen und entspannen!
    … wenn morgen keiner in die arbeit geht oder keiner im supermarkt kauft, dann vergammelt eben das kapital der reichen … wenn keiner zum boss geht, dann kann er nur seinem hund die befehle erteilen … wenn niemand bei den reichen putzt, dann müssen die ihren scheißdreck selbst putzen … oder nicht?

    wenn keiner mehr für die reichen arbeitet, dann kommen die von selbst auf die idee gerechte verträge und bezahlung mit 100 euro stundenlohn für alle leistungen zu machen …. das wird hundertpro funktionieren wenn alle mitmachen.

    und nicht vergessen …. moral ist wichtig!
    hier noch ein beitrag von freiwilligfrei.de
    www.youtube.com/watch?v=V1c41pl5Dxw

    Antworten
  11. Thomas

    Sehr gut, alles auf den Punkt gebracht und mit Nachdruck darauf verwiesen was ohne Wenn & Aber ganz konkret erwartet wird.
    Beispielhaft für all die Völker, die eine wahrhaftige Veränderung im Interesse ihrer Bürger_innen anstreben.

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