„Das Internet ist heute neben ein paar mutigen kleinen Zeitungen und Zeitschriften die wichtigste Informationsquelle über die großen Machtverschiebungen, die seit der Ausrufung des Kriegs gegen den Terrorismus beinahe täglich stattfinden.

Das Internet ist als freies Medium so wichtig geworden, dass jetzt die Maßnahmen zu seiner Einschränkung auf Hochtouren laufen“, schreibt zeitpunkt.ch in einer aktuellen Newsmeldung, die auf eine Videobotschaft von Alex Jones verlinkt.

Jones ist der Betreiber der Seiten Infowars.com und Prisonplanet.tv und äußert sich in der Botschaft, zu den Versuchen verschiedener Regierungen (Australien, Neu Seeland) seine Seiten zu zensieren. Die Botschaft enthält einige Hinweise, die uns alle aufhorchen lassen sollten.

Hier die Videobotschaft auf youtube

Verschwörungstheorien verbieten oder besteuern

Jones Seiten gelten offiziellen Stellen als Portale, die Verschwörungstheorien verbreiten. Jones hinterfragt zum Beispiel die Geschehnisse am 11. September und glaubt, Barack Obama wäre eine von Geheimgesellschaften gesteuerte Marionette. Darüber hinaus macht er aber auch auf viele gesellschaftliche Missstände und Lügen der Massenmedien aufmerksam, nicht selten ruft er offen zum Widerstand auf.

Dies ist Regierungen weltweit offenbar genauso ein Dorn im Auge wie die Seite Wikileaks.org, die geheime oder unterschlagene Dokumente und Informationen von Whistleblowern öffentlich zugänglich macht.

In einem offiziellen Papier hat Obamas Berater Cass Sunstein drei mögliche Vorgehensweisen gegen die Verschwörungstheoretiker vorgeschlagen:

1. Zensieren
2. Besteuern
3. Infiltrieren und zersetzen

Was auch immer man persönlich von Verschwörungstheorien halten mag: Keine der drei Optionen lässt sich mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung vereinbaren – hier wird ein gefährlicher Schritt in Richtung Diktatur getan.

Internetzensur in Australien

Australien setzt tatsächlich gerade eine umfassende Zensur des Internets um. Zensiert werden sollen:

Bilder über den sexuellen Missbrauch von Kindern, Sodomie, sexuelle Gewalt, Anleitungen zur Kriminalität, zur Gewalt oder zum Drogenkonsum und Befürwortung terroristischer Taten.

Während sich bei den ersten drei Fällen wohl kaum genereller Widerspruch regen wird, lassen die letzteren drei doch einige Fragen offen. So winkte auch Google ab, als die australische Regierung den Konzern aufforderte, alle entsprechenden Videos auf youtube für australische Nutzer zu blocken.

„Der Konzern erklärte, dass mit dieser weit ausgelegten australischen Klassifizierung auch politisch umstrittene, aber harmlose Videos blockiert werden könnten.

YouTube untersagt bereits, Videos online zu stellen, die Kinderpornografie, Gewalt oder Sodomie darstellen, aber nach der RC-Klassifikation könnten auch Informationen über Sterbehilfe, sicheren Drogenkonsum oder Anweisungen zu geringfügigen Vergehen wie das Anbringen von Graffitis zensiert werden. Diese Themen zu diskutieren, so Google, sei aber für eine Demokratie wichtig“ berichtete Telepolis.

… und anderswo

Ähnliche Gesetze sind in fast allen Ländern in Arbeit – auch in Deutschland – meist mit dem Hinweis auf Kinderpornografie. Viele Kritiker vermuten jedoch, dass dies nur ein Vorwand für eine weitreichende Zensur des Internets ist.

Großbritannien zensiert seit Jahrzehnten ganz offiziell mit sogenannten „D-Notices“ Themen und Inhalte, die vorgeblich die nationale Sicherheit oder Staatsgeheimnisse oder Skandale der Königsfamilie betreffen.

Ein sehenswertes Video zum Thema Internetzensur in Deutschland:

Video „Rette deine Freiheit“

Rettet Island die Pressefreiheit?

Gestern wurde in Island die „Icelandic Modern Media Initiative“ zur Diskussion in das Parlament eingebracht. Die Initiative will Island durch die weltweit liberalsten Internet-Gesetze zu einem sicheren Hafen für Informationsfreiheit gemacht werden.

Mehr Infos

Telepolis: Island soll Pressefreiheitsoase werden

FAZ: Investigativer Journalismus – Ein Hafen für die Pressefreiheit