Umgerechnet 14.000,- Euro pro Haushalt lassen wir uns die Unterstützung der Ukraine einschließlich der „Nebenausgaben“ kosten. Wie kann das sein?

von Aman

Nach Verlautbarungen der Bundesregierung und der Mainstream-Propaganda ist die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen und direkten Transferleistungen zur Finanzierung des chronisch defizitären ukrainischen Staatshaushaltes alternativlos. Bliebe diese Hilfe aus, stünde demnächst der Russe vor unserer Tür, falls er nicht in der Ukraine aufgehalten würde. Diesen offensichtlichen Schwachsinn, der uns täglich aufgetischt wird, zweifeln immer mehr Bürger an. 60 Prozent der Deutschen haben einer aktuellen Studie zufolge kein Vertrauen mehr in die Demokratie und ihre Institutionen. Besonders im Westen und bei den Anhängern der Grünen ist der Verlust an Ansehen mittlerweile am gravierendsten. 64 Prozent wollen gar eine neue Bundesregierung (INSA). Immer mehr Bürger wollen Frieden und distanzieren sich von der Kriegstreiberei der Ampel-Koalition. Auch die gigantische Staatsverschuldung und die zunehmenden Inflationsrisiken lassen die Menschen in diesem Land nicht mehr unberührt. In der Aufforderung des Finanzministers, an alle Ministerien nach Einsparpotenzialen zu suchen, sehen viele ihren Zweifel an einer soliden Finanzierung des Staatshaushaltes bestätigt. Dass der Verteidigungshaushalt, das „Sondervermögen“ der Bundeswehr und die Ukrainehilfe hiervon ausgenommen sind, stößt vermehrt auf Unverständnis und gar Widerstand. Kaum ein Bürger kann auf Nachfrage auch nur ansatzweise korrekt wiedergeben, welche Summen an Militärhilfe für die Ukraine bisher aufgerufen wurden und welche Summen an das Selenskij-Regime an direkter Unterstützungsleistung flossen. Geschweige denn kann nachvollzogen werden, wie hoch die „indirekten Kosten“ zu beziffern sind, die im Rahmen der Sanktionspolitik gegen Russland mobilisiert werden mussten, um die explodierenden Energiekosten der Wirtschaft und der Haushalte aufzufangen.

Der Journalist Jens Berger hat sich die Mühe gemacht, auf der Website der NachDenkSeiten zusammenzutragen, wie hoch die aktuellen Kosten für die Kriegspolitik der Ampel-Regierung wirklich sind. Jens Berger identifiziert zu Beginn seiner Recherche die sogenannte „Ertüchtigungsbeihilfe,“ eine Liste an militärischen Unterstützungsleistungen in der Größenordnung von 1,36 Milliarden Euro. Direkte Waffenlieferungen beziffert er im Wert von 534 Millionen Euro. Die im Rahmen eines „Ringtausches“ seitens Deutschlands zur Verfügung gestellten Waffen an osteuropäische Staaten, „die wiederum als Gegenleistung Waffensysteme aus ihrem Bestand der Ukraine schenken“, wären finanzanalytisch nur schwer zu ermitteln, so Berger: „In Summe kam man Stand Dezember 2022 mit diesen meisterlich nach unten schöngerechneten Zahlen auf eine Militärhilfe von 2,36 Milliarden Euro. Hinzu kamen 2,5 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe und 1,3 Milliarden Euro direkter Finanzbeihilfen, also geschenktes Geld. Zählt man die jüngsten Schenkungen hinzu, kommt man auf die glatte Summe von 10 Milliarden Euro.“

Der größte und zugleich am wenigsten bekannte Posten, ergibt sich aus dem verpflichtenden deutschen Anteil an den Hilfen der Europäischen Union für die Ukraine. „Deutschland finanziert die EU und ihre Institutionen mit, über die große Teile der Ukraine-Hilfen der EU-Mitgliedstaaten abgerechnet werden“, so Berger. „Allein bei der Finanzhilfe, also den Geldschenkungen, liegt die EU mit einer Summe von 30,32 Milliarden Euro noch vor den USA an erster Stelle. Zählt man also die rund 24 Prozent der EU-Hilfen von 35 Milliarden Euro, die dem deutschen Finanzierungsanteil der EU entsprechen, hinzu, kommt man auf 18,4 Milliarden Euro deutscher Hilfszahlungen für die Ukraine. Das ist pro Kopf und im Verhältnis zum BIP deutlich mehr als die Hilfszahlungen der USA.“ Desweiteren ist in Bergers Auflistung das schuldenfinanzierte „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro enthalten, das die Bundesregierung für die Aufrüstung der Bundeswehr z.B. mit neuen Kampfpanzern und Flugzeugen geschaffen hat. Die im Nebel der Solidarität mit der Ukraine vollkommen untergegangene Megabelastung des deutschen Steuerzahlers, „die indirekten Kosten, die für die Folgen des Wirtschaftskrieges, den Deutschland als Reaktion auf den Ukrainekrieg gegen Russland führt“, stellt dabei, so Berger, den „größten Batzen“ dar. „Ganze 250 Milliarden hat die Bundesregierung mobilisiert, um den Anstieg der sanktionsbedingt steigenden Energiepreise für Verbraucher und Wirtschaft abzufedern. Hinzu kommen direkt zu beziffernde 34,5 Milliarden Euro, die der Staat aufbringen musste, um den (finnischen) Energiehandelskonzern Uniper ‚zu retten‘.“ Nicht zu vergessen in die Liste der „Nebenkosten“ aufzunehmen, sind die „Steuermindereinnahmen”, die ausgehend des massiven Konjunktureinbruchs durch die EUVerordnungen hinsichtlich der Russland- Sanktionen entstanden sind.

Zitat Berger: „Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt für die Jahre 2022 bis 2024 hier auf eine Summe von 164,6 Milliarden Euro.“ Bergers Analyse in Summe: „Zählen wir all diese Zahlen zusammen, kommen wir auf die gigantische Summe von 577,4 Milliarden Euro – also mehr als 14.000 Euro pro Haushalt!“ Damit trägt Deutschland, weit vor den USA (130 Mrd. Dollar) die Hauptlast der Kriegsfinanzierung der Ukraine, während die US-Energiewirtschaft durch die Lieferung von überteuertem LNG-Gas nach Europa Mega-Profite einfährt, die Auftragsbücher der amerikanischen Rüstungsindustrie prall gefüllt sind und die Produktion energieintensiver Unternehmen von Europe in die USA verlagert wird.