Am 14. September findet in Berlin eine Demonstration gegen den Impfzwang statt.

Am 14. September 2019 wird in Berlin eine Großdemonstration für den Erhalt der freien Impfentscheidung in Deutschland stattfinden. Start ist um 11 Uhr am Brandenburger Tor. Die Abschlusskundgebung wird um 15 Uhr am Neptunbrunnen stattfinden. Initiator der Demonstration ist das Netzwerk Impfentscheid Deutschland.

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Stimmt der Bundestag zu, müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese gegen Masern geimpft sind. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro. Um gegen diese Masernimpfpflicht zu protestieren, ruft das „Netzwerk Impfentscheid Deutschland“ zu Demonstrationen auf.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass eine Impfpflicht für alle Personen besteht, die in me­dizini­schen Einrichtungen tätig sind und dort mit Patienten Kontakt haben. Dazu gehört insbesondere das medizinische Personal. Die Regelung gilt aber auch für an­dere dort tätige Personen wie zum Beispiel Küchen- oder Reinigungsper­so­nal sowie ehrenamtlich Tätige oder Praktikanten. Zu den medizinischen Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser, Einrich­tungen für ambulantes Operieren, Arzt- und Zahnarztpraxen oder Geburtshäuser.

Ebenso gilt die Impfpflicht für alle, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten, in der erlaubnispflichtigen Kindertages­pflege, Heimen und Ferienlagern betreut werden oder in bestimmten Gemeinschafts­unterkünf­ten – dazu gehören auch Flüchtlingsunterkünfte – untergebracht sind – oder in einer dieser Einrichtungen arbeiten.

Der Kabinettsentwurf sieht darüber hinaus vor, dass künftig jeder Arzt berechtigt ist, Schutzimpfun­gen vorzunehmen. „Fachärzte dürfen Schutzimpfungen unabhängig von den Grenzen der Ausübung ihrer fachärztlichen Tätigkeit durchführen. Die Berechti­gung zur Durchführung von Schutzimpfungen nach anderen bundesrechtlichen Vor­schriften bleibt unberührt“, heißt es im Gesetzeswortlaut.

Das Netzwerk Impfentscheid Deutschland ist ein Verein, der die Interessen der Zivilbevölkerung in Deutschland vertritt. Er wurde im September 2017 von zwei besorgten Müttern, selbst im medizinischen  Bereich tätig, gegründet. Die Vereinsinteressen liegen schwerpunktmäßig in der Aufklärung der allgemeinen Bevölkerung   über Gesundheitsthemen, speziell über das Thema Impfungen. Der Verein setzt sich ein für die freie Impfentscheidung in Deutschland und organisiert zu diesem Zweck friedliche Demonstrationen und Infostände in bisher verschiedenen deutschen Städten. Der Verein beruft sich bei seiner Aufklärungsarbeit auf Quellen, welche man beim Robert-Koch-Institut, aus dem Bundesgesundheitsblatt, der Fachinformation der Impfstoffhersteller, der WHO und internationalen, unabhängig geführten Studien zum Thema Impfen entnehmen kann. Das Anliegen des Vereins bezieht sich rein auf die Erhaltung einer freien Impfentscheidung in Deutschland.

Infos unter https://impformationskongress.com/

Author: Oliver Bartsch

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