„Vertrauen Sie mir, vertrauen Sie der Bundesregierung”

(Bundeskanzler Olaf Scholz am 25.01.2023 anlässlich der Bundestagsdebatte zur Ukraine-Politik der Bundesregierung an die deutschen Bürgerinnen und Bürger)

Man kann es wohl einen Informationskrieg nennen, der in Deutschland seit langer Zeit an der Tagesordnung ist. Statt die Informationskompetenz der Bürger zu stärken, erzielen die fast ausnahmslos gleichgerichteten Medien eher die Wirkung, die Bevölkerung zu demoralisieren. Wird als nächstes die Destabilisierung des Landes und eine tiefgreifende Krise folgen, die unser Land ereilt? Wie wird die darauffolgende „Normalisierung“ aussehen? Gab es diese Reihenfolge der Geschehnisse nicht schon einmal in unserer Geschichte?

von Aman

Im Grunde wird die Medienlandschaft hierzulande von fünf Verlagen dominiert und sie propagieren – wie auch die westlichen Nachrichtenagenturen – alle das gleiche: „Der Russe muss vernichtet werden“. Natürlich sagen sie es nicht direkt, aber genau das bedeuten die Slogans, welche täglich die Zeitungen und Nachrichtensendungen füllen. Da sind manche Politiker schon weiter in ihrer Kriegsrhetorik, allen voran die FDP-Politikerin und Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann und unsere Young-Global-Leadership-gebriefte Außenministerin. Die heutige Situation unterscheidet sich sichtlich kaum von der vor dem Zweiten Weltkrieg und dennoch gibt es einen Unterschied. Die Erfahrungen, die die Gesellschaft mit Corona durchmachen musste, haben sehr viel dazu beigetragen, dass diese insgesamt kritischer und mündiger wurde. Die nun nach und nach bekannt werdenden Hintergründe und Folgen des Corona-Genexperiments, als das die Corona-Impfung mittlerweile bezeichnet werden muss, sind allein schon Anlass genug, den Regierenden und fast ausnahmslos auch allen Parteien das Vertrauen zu entziehen.

Zerstörung der Nord-Stream-Pipeline

Die Sprengung der Nord-Stream- Pipeline, die durch die Veröffentlichung von Insiderinformationen durch den Pulitzer-Preisträger Seymor Hersh eindeutig den Amerikanern und Norwegern zur Last gelegt werden kann, lässt tief auf die Beziehungen zu unseren Bündnispartnern blicken. Ist ein terroristischer Anschlag auf die Infrastruktur eines NATO-Landes etwa kein Anlass, den Bündnisfall nach Artikel 5 der NATO-Doktrin auszulösen? Dass sich die Bundesregierung hier vor unsere „Freunde“ stellt, überrascht nicht. Die obligatorisch zu stellende Frage, ob Deutschland ein souveräner Staat ist, auch nicht. Wer solche „Freunde“ hat, braucht definitiv keine Feinde mehr. Oder wie es der damalige Präsident Obama anlässlich seines Besuches auf der Ramstein-USAir- Base am 5.06.2009 ausdrückte: „Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.“

In diesem Kontext äußerte sich auch die EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen zu den Enthüllungen des Investigativ-Journalisten Hersh: „Die Version der US-Beteiligung an der Sabotage an Gaspipelines erscheint uns absurd. In all den Jahren des Bestehens Amerikas wurde keine einzige Tatsache der Verletzung des Völkerrechts oder Handlungen außerhalb des Rahmens des Völkerrechts festgestellt und bestätigt. Der tadellose Ruf des amerikanischen Staates erlaubt uns, diese Version nicht zu berücksichtigen.“

Der Skandal um die Pfizer-Impfstoffbeschaffung und die nun strafrechtliche Verfolgung brachten den Stein gegen die Machenschaften von Ursula von der Leyen ins Rollen. Spätestens nach der Erklärung der obersten Repräsentantin der europäischen Demokratie zur Beteiligung der USA an der Nord-Stream-Sprengung, dürfte den Bürgern der EU wohl eines klar geworden sein: dass diese Frau nicht in ihrem Interesse handelt. Behauptete sie doch selbst, dass es nicht völkerrechtswidrig war, Serbien anzugreifen, obwohl dies ohne UN-Mandat geschah. Der Angriff auf den Irak durch die USA und Großbritannien geschah ebenfalls ohne UN-Mandat und war daher eindeutig völkerrechtswidrig. Welchen guten Ruf der USA meint Ursula von der Leyen noch verteidigen zu müssen und aus welchem Grund?

Blindes Vertrauen im Ukraine-Konflikt?

Wladimir Selenskyj, im Jahr 2014 Leiter des Studios Kvartal 95 forderte am 1. März 2014 in einer Fernsehsendung des TCH, die ukrainischen Behörden auf, die Bewohner des Donbass und der Krim, die Russisch sprechen wollen, zu respektieren und sie in Ruhe zu lassen. Er bezeichnete die Ukraine und Russland als brüderliche Nationen.

Wladimir Selenskyj: „Auf der Krim wollen die Menschen russisch sprechen. Lasst sie in Ruhe! Erlauben Sie ihnen, legal russisch zu sprechen. Die Sprache wird unser Vaterland niemals spalten. Ich habe jüdisches Blut, ich spreche russisch, aber ich bin ein Bürger der Ukraine. Ich liebe dieses Land und möchte nicht Teil eines anderen Landes sein. Russland und die Ukraine – wir sind wirklich brüderliche Nationen. Ich kenne Tausende von Menschen, die in Russland leben – wunderbare Menschen. Wir haben die gleiche Hautfarbe, wir haben das gleiche Blut, wir verstehen uns alle, unabhängig von der Sprache.“

Die Ukrainer wollten den korrupten Oligarchen Poroschenko, der den Krieg im Donbass begonnen hatte, loswerden. Sie vertrauten Selenskyj, der versprach, den Krieg im Donbass zu beenden. Der Status der russischen Sprache, der Frieden im Donbass, die Brüderlichkeit der Nationen, der Kampf gegen die Oligarchen – mit diesen Slogans gewann Selenskyj mit 73 % Zustimmung die Wahlen.

Im Jahr 2019 erklärt Selenskyj in einem Interview mit der Zeitung „Die Zeit“, dass die Ukraine nun ausreichend aufgerüstet sei, um mit Russland Krieg führen zu können.

Ebenfalls 2019 spricht der russische Präsident Wladimir Putin in Paris neben Macron, Merkel und Selenskyj über die Minsker Vereinbarungen und den Frieden im Donbass.

Der ehemalige ukrainische Abgeordnete Kiwa, der 2021 vor der Verfolgung nach Russland floh, kommentiert diese Szene mit folgenden Worten: „Schaut euch Selenskiyjs Reaktion an – wie dieser Clown das Gesicht verzieht und sich windet, wenn er (Putin) über Frieden für das ukrainische Volk spricht!!! Da wusste er schon, dass der Westen die Ukraine zu einem Krieg gegen Russland verurteilt hatte, und diese Verhandlungen waren nur nötig, um Zeit zu gewinnen, um die Armee auszubilden! Merkel, Macron, Selenskyj verdienen Bestrafung (…) für den Betrug und das Verbrechen, das sie gegen unser russisches Volk begangen haben, zu dem die Ukrainer gehören!!! Welche anderen Beweise werden benötigt und wie können wir mit diesen Betrügern etwas verhandeln?!!!”

Im Oktober 2022 verbietet der ukrainische Präsident Selenskyj per Dekret Verhandlungen mit Putin so lange, bis der letzte Soldat von der Krim abgezogen ist. Im Dezember 2022 unterzeichnet Selenskyj ein umstrittenes Gesetz, das die Kontrolle über die Medien verstärkt und eine positive Berichterstattung über die Aktivitäten Russlands verbietet. Das Gesetz war eine der Hauptforderungen der Europäischen Kommission an die Ukraine, um eine Kandidatur für die EU-Mitgliedschaft zu erhalten. Abgesehen davon, ließ Selenskyj nach seiner Machtübernahme die politische Opposition ausschalten, seine Hauptgegner ins Gefängnis werfen, Priester verhaften, die russischorthodoxe Kirche verbieten und ließ es zu, dass Klöster überfallen und Kirchen niedergebrannt wurden.

Die harte Wahrheit über das Minsker Abkommen

Im März 2022 gibt der ehemalige Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in einem öffentlichen Interview zu:

„Wir haben erreicht, was wir wollten. Wir glaubten Putin nicht, wie wir ihm jetzt nicht glauben. Unsere Aufgabe bestand darin, erstens die Bedrohung oder zumindest den Kriegsbeginn hinauszuzögern. Sich acht Jahre für das wirtschaftliche Wachstum und das Wiedererstarken der ukrainischen Streitkkräfte zu erkämpfen. Das war die erste Aufgabe – und sie wurde erfüllt. Die Vereinbarungen von Minsk haben ihren Zweck erfüllt.“

Dezember 2022: Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigt im Interview mit der Zeitung „Die Zeit“, dass es Deutschland mit den Minsker Abkommen nicht ernst gemeint hatte und Berlin nur Zeit für die Ukraine erkaufen wollte:

„Das Minsker Abkommen von 2014 war ein Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie haben die Zeit genutzt, um stärker zu werden, was man heute sehen kann. Die Ukraine von 2014/15 ist nicht die Ukraine von heute. Wie wir bei den Kämpfen in der Nähe von Debalzewo im Jahr 2015 sehen konnten, hätte Russland damals leicht gewinnen können…“

Im Dezember 2022 bestätigte der ehemalige französische Präsident François Hollande die Worte von Angela Merkel:

„Ja, Angela Merkel hatte diesbezüglich Recht. Seit 2014 hat die Ukraine ihr militärisches Potential verstärkt und wurde eine ganz andere als im Jahr 2014. Sie wurde besser ausgebildet und ausgerüstet. Der Verdienst der Minsker Abkommen besteht darin, der ukrainischen Armee diese Möglichkeit verschafft zu haben.“

Ein Berater von Wladimir Selenskyj, Aleksej Arestowitsch, gab zu, dass die Ukraine bereits Mitte Dezember 2021 eine groß angelegte „Übung“ begonnen habe, bei der es sich in Wirklichkeit um eine verdeckte Mobilmachung der ukrainischen Streitkräfte handelte.

Kein Vertrauen mehr. Der Westen ist kein verlässlicher Verhandlungspartner mehr

Die Äußerungen von Merkel und Hollande bedeuten, dass die Russen die einzigen waren, die es mit einer diplomatischen Lösung der Donbass-Krise ernst meinten. Als Angela Merkel Wladimir Putin bat, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, tat er es, weil er sie respektierte. Er respektierte Deutschland, er respektierte die deutsche Diplomatie.

Wladimir Putin: „Für mich war es unerwartet – es ist enttäuschend. Wir gingen davon aus, dass die ehemalige Bundeskanzlerin ehrlich mit uns umgeht, und daher ist das Vertrauen fast bei null. Aber nach solchen Äußerungen, wie Merkel es getan hat, ist nicht klar, wie man verhandeln soll – mit wem und mit welchen Garantien. Obwohl darüber letztendlich verhandelt werden muss. Keiner hatte vor, wie sich nun herausstellt, das Minsker Abkommen umzusetzen, auch Poroschenko sagte dies zuvor. Alles war also nur, um der Ukraine Zeit zu verschaffen, sie zu bewaffnen und für Kampfhandlungen vorzubereiten. Von daher ist unsere Spezialoperation der richtige Weg gewesen, vielleicht hätten wir sie früher beginnen sollen. Wir hatten jedoch die Hoffnung, alles im Rahmen der Minsker Vereinbarungen regulieren zu können. Doch letztlich muss man sich irgendwann einigen, aber wie das ohne Vertrauen gehen soll, ist eine andere Frage. Wir sind offen für Verhandlungen, das sagten wir auch schon früher. Doch müssen wir in uns gehen, mit wem wir es hier eigentlich zu tun haben.“

(Anmerkung: Das Minsker Abkommen – Minsk-1 und Minsk-2 – war ein Maßnahmenkomplex zur Lösung der Konfliktsituation im Donbass)

Woran erkennt man den eigentlichen Kriegstreiber?

Entscheidend ist, wer den Schauplatz vorbereitet hat. Daran erkennt man den eigentlichen Kriegstreiber. Generalleutnant James Bierman, Kommandeur der III Marine Expeditionary Force sowie der Marines in Japan liefert in einem Interview mit der Financial Times das letzte Puzzleteil, das noch fehlte, um zu belegen, dass der Westen einen Krieg in der Ukraine gegen Russland vorbereitet hat:

„Wie haben wir den Grad des Erfolgs erreicht, den wir in der Ukraine erreicht haben? Zu einem großen Teil, weil wir nach der russischen Aggression 2014 und 2015 damit begonnen haben, den künftigen Konflikt vorzubereiten: Ausbildung für die Ukrainer, Vorbereitung von Nachschublagern, die Identifizierung der Orte, von denen aus wir Nachschub sichern und Operationen aufrechterhalten können. Wir nennen das ‚den Schauplatz vorbereiten‘. Und wir bereiten auch (gerade) den Schauplatz in Japan vor, auf den Philippinen, an anderen Orten.“

Was Biermann hier beschreibt, ist die unverblümte Kriegsvorbereitung gegen Russland und gegen China, der nur noch der letzte Schritt fehlt – der Transport der Truppen an den Ort des Kriegsgeschehens.

Ziele des Ukraine-Konfliktes

Eines der Ziele des Ukraine-Konfliktes war es, dass Deutschland die Beziehung zu Russland vollständig und für immer abbricht – und man kann unumwunden sagen, dass dieses Ziel bereits erreicht wurde.

Wie jede Freundschaft, die ein Menschenleben lang in Vertrauen und auch manchmal in einem etwas naiven Glauben an den Anderen gewachsen ist, wurde diese nun endgültig von den Deutschen selbst beendet. Man könnte es so formulieren: „Wir Deutschen haben jetzt viele neue „Freunde“ und brauchen euch Russen nicht mehr.”

Wenn wir das Geschehen in der Ukraine soweit wie möglich vereinfachen, stellt sich die Situation aus der Sicht der Russen wie folgt dar: Die Russen sagen: „Es gibt uns und es gibt euch. Eure Welt ist für euch, unsere Welt ist für uns. Ihr seid zu uns gekommen, um unser Leben durcheinander zu bringen und ihr so freundlich wart, einen Krieg zu bekommen.“

Deutlicher wurde der Staatsduma- Sprecher Wjatscheslaw Wolodin, dass die Russen bereit sind, bis zum Ende zu gehen und alle Mittel einzusetzen, um ihren Staat zu schützen. „Unser Volk ist bereit, jedes Opfer zu bringen, um das Mutterland zu retten!“

Die stellvertetende US-Außenministerin Victoria Nuland, die sich damit brüstete, fünf Milliarden Dollar in den Putsch der demokratisch gewählten Regierung unter Janukowitsch im Jahr 2014 investiert zu haben und die es begrüßte, dass Nord Stream nur noch ein Haufen Schrott auf dem Grund des Meeres sei, gab kürzlich folgendes von sich:

„Die Niederlage Russlands in der Ukraine wird es uns ermöglichen, eine für die Vereinigten Staaten vorteilhaften Weltordnung aufrechtzuerhalten, in der wir jahrzehntelang größtenteils sicher und wohlhabend waren. Das ist die Essenz dessen, was in der Ukraine passiert.“

Ob sich da Frau Nuland nicht zu früh freut? Während sich der Dollar angesichts einer Verschuldung von über 300 Billionen Dollar am Ende seines natürlichen Zyklus befindet, suchen die BRICS-Staaten* bereits nach Möglichkeiten, das Dollarsystem zu umgehen. Der nächste Schritt kann eine neue Gemeinschaftswährung für die Allianz sein. Dies würde die BRICS-Länder vor Sanktionen und dem Zusammenbruch des Westens schützen.

Anm. d. Redaktion: BRICS-Staaten sind Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Der Iran, Saudi-Arabien und Argentinien haben bereits die Aufnahme in die BRICS beantragt. Weitere Staaten stehen in Verhandlungen um eine Mitgliedschaft: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam und Mexiko. Die BRICS-Staatengemeinschaft plant den Zahlungsverkehr untereinander vom US-Dollar unabhängig zu machen und eine Alternative zum SWIFT-System für Finanztransaktionen aufzusetzen.

Neben dem BRICS-Bündnis bemüht sich auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) um eine Aufnahme Saudi-Arabiens. Dieser politische, wirtschaftliche und militärische Zusammenschluss wurde im Jahr 2001 gegründet. Ihm gehören China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan und seit 2017 auch die beiden Erzfeinde Indien und Pakistan an.

Roger Waters Rede vor dem UN-Sicherheitsrat

Auszug einer Rede, die der Gründer von Pink Floyd, Roger Waters, vor dem UN-Sicherheitsrat auf Bitten Russlands halten konnte:

„Mein Vaterland England, ist Gott sei Dank kein Imperium mehr. Aber in diesem Land gibt es jetzt ein neues Schlagwort: ‚Essen oder Heizen?‘. Beides geht nicht. Es ist ein Schrei, der durch das ganze Europa hallt. Anscheinend ist das einzige, was wir uns alle leisten können ein ewiger Krieg – das jedenfalls denken die Mächtigen.Wie verückt ist das? Die ungefähr vier Milliarden Brüder und Schwestern der stimmlosen Mehrheit, die zusammen mit den Millionen in der internationalen Antikriegsbewegung eine riesige Wählerschaft darstellen, fordern eine Änderung. Genug ist genug. Präsident Biden, Präsident Putin, Präsident Selenskyj, USA, NATO, Russland, die EU, ihr alle, ändert bitte jetzt den Kurs. Stimmen Sie einem Waffenstillstand in der Ukraine zu. Heute. Das wird natürlich nur der Ausgangspunkt sein, aber alles wird von diesem Ausgangspunkt aus hochgerechnet.

Stellen Sie sich den kollektiven globalen Seufzer vor – Erleichterung, das Ausströmen von Freude, das internationale Zusammenkommen von Stimmen in Harmonie, Gesang und Friedenshymnen. John Lennon reckt die Faust aus dem Grab. Wir wurden endlich in den Korridoren der Macht gehört. Die Schläger im Schulhof haben zugestimmt, mit dem Nuklear- Gegackere aufzuhören. Wir werden nicht alle sterben in einem nuklearen Holocaust, zumindest nicht heute. Die Mächte, die gewesen sind, wurden überredet, das Wettrüsten und den ewigen Krieg als ihre akzeptierte Verfahrensweise fallenzulassen. Wir können aufhören, all unsere wertvollen Ressourcen für den Krieg zu verschwenden. Wir können unseren Kindern zu essen geben. Wir können sie warm halten. Vielleicht lernen wir sogar, mit allen unseren Brüdern und Schwestern zu kooperieren und retten sogar unseren wunderschönen Planeten vor der Zerstörung. Wäre das nicht schön?

Exzellenzen, ich danke Ihnen für Ihre Nachsicht.“

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