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Großbritanien bereitet sich auf Unruhen vor

Im Zuge der Systemkrise kam es in den vergangenen Monaten in vielen europäischen Ländern zu Protesten und Unruhen. In Island und Lettland sind die Regierungen zurückgetreten, in Irland protestierten am Wochenende allein in Dublin 100.000 Menschen gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung.

Angst vor der Wut der Massen

In Großbritannien, das tief in die Krise abzustürzen droht, bereitet sich die Polizei nun auf einen „heißen Sommer“ vor. Der für die öffentliche Ordnung zuständige Superintendent David Hartshorn fürchtet, dass Menschen, die Jobs, Häuser oder Ersparnisse verloren haben, aber auch Mitglieder der Mittelklasse, sich möglicherweise wütenden und gewalttätigen Protesten anschließen könnten. Auch Koalitionen aus Umweltschützern mit Wirtschafts-Demonstranten wären eine potentielle Gefahr.

Deutschland bereitet sich vor

Die Bundeswehr schafft derzeit durch den Aufbau von Verbindungskommandos auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene weitgehend unbemerkt Strukturen, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren stark erleichtern werden, sollte es zur Entscheidung kommen, einen solchen Einsatz zu erlauben.

Die große Koalition hatte zu Beginn der Wirtschaftskrise im Oktober 2008 eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes beschlossen, der gemeinsame Kompromiss scheiterte schließlich jedoch an Bedenken von Sozialdemokraten.
Durch die Hintertür der „Amtshilfe“ haben solche Einsätze auf Demonstrationen jedoch stark zugenommen, wodurch die Einschränkungen durch das Grundgesetz schon erheblich aufgeweicht wurden. Auch die Zahlen für so genannte „Unterstützungsleistungen“ Dritter steigen rasant an. Im Gegensatz zur Amtshilfe können dabei nicht nur Behörden, sondern auch Privatvereine und beispielsweise Rüstungsfirmen Einsätze der Bundeswehr beantragen.

 

Quellen: Heise.de/tp, Zeitpunkt.ch
Bild: Public Domain

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