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Was machen Menschen, die das Gefühl haben, keine der Parteien und auch das System als Ganzes würde ihre Interessen vertreten? Wen wählt man, wenn alle Parteien nicht mehr wählbar sind? Gar nicht zu wählen, hat wenig Effekt, eine Partei zu gründen wenig Aussichten. Was tun?

Michael König hatte eine einfache Idee. Bei 70 Prozent Wahlbeteiligung stimmen eigentlich 30 Prozent gegen das System! Nur finden diese Menschen kein Gehör. Man kann in diesem System nicht nein sagen – eine grobe Beschneidung eines wichtigen Grundrechts, wie König findet. Deshalb hat er einen radikal neuen Ansatz ersonnen und eine Nein-Partei gegründet.

 

Wir sagen nein! Immer und zu allem

Die wird genau das tun, was der Name verspricht: Nein sagen. Zu allem, in allen Abstimmungen des Bundestags, immer. Mit einer einzigen Ausnahme: Alle Gesetze und Initiativen, welche die Entscheidungsgewalt direkt dem Volk übertragen, wird die Nein-Partei voll und ganz unterstützen.

„Wir fordern, das Entscheidungen auf allen Ebenen basisdemokratisch vorgenommen werden. Das ist der einzige Punkt, bei dem wir in Abstimmungen mit „Ja“ stimmen werden.“

Eine radikale Idee, die aber naheliegt, „wenn man zu der Einsicht kommt das Parteiensystem ein Teil des Problems ist. Durch fehlen der „Nein-Option“ auf dem Wahlzettel wird uns ein elementares Grundrecht vorenthalten, wodurch es den etablierten Parteien möglich ist an der Mehrheit der Menschen vorbei zu regieren.“

Kräfte zu einem Nein bündeln

Der Vorteil: Die Nein-Idee kann vom gesamten politischen Spektrum unterstützt werden, der Unwillen zersplittert sich nicht in weitere erfolglose Kleinstparteien.

„Die Mehrheit der Deutschen ist sich einig ,dass die derzeitige Politik der Lobbyparteien so nicht weitergehen kann. Es gibt allerdings viele verschiedene Lösungsansätze, die es unmöglich machen, dass eine der vielen Kleinparteien über die 5% Hürde kommt. Es ist somit gleich ob man eine solche Partei wählt, seinen Stimmzettel ungültig macht oder gar nicht wählt. Die Parlamentssitze werden unter den Parteien verteilt die es über diese Hürde schaffen. Wir wollen diese verschiedenen Lösungsansätze auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner bringen. Dieser heißt „Nein“ zur derzeitigen Politik.“

Denn die Nein-Idee möchte nur eines: direkte Demokratie durchsetzen und als gewählte Strafe des Volke sim Parlament zu sitzen – je weiter die Parteien sich vom Volk entfernen, desto mehr Stimmen hat die Nein-Partei, desto unregierbarer wird Deutschland. Was die einen destruktiv finden, ist für andere genial. König beantwortet die Frage, ob ein pauschales Nein! denn nicht destruktiv sei, natürlich mit Nein:

„Wir sagen ja gerade „Nein“ zu einer extrem destruktiven Politik die den Menschen weltweit schadet. Wie kann man also destruktiv sein wenn man die herrschende Destruktivität ablehnt. Destruktiv ist jeder (meist natürlich unbewusst), der weiterhin die herrschenden Parteien und Politiker wählt, ihnen also ein „Ja“ gibt. Beides, ein „Ja“ als auch ein „Nein“, können konstruktive wie destruktive Folgen haben. 

Sollten die etablierten Parteien weiter den Willen der Wähler mit Füßen treten, wird die NEIN!-Idee irgendwann so stark, dass sie die absolute Mehrheit erreicht. Die konstruktive Konsequenz daraus wird die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen sein. Zu diesen Neuwahlen müssen die etablierten Parteien dann mit Programmen antreten, die die Menschen überzeugen sie wieder zu wählen.“

Eine Spaß- oder Protestpartei ist die Nein-Idee jedenfalls nicht, 2013 will man in Niedersachsen erstmals antreten. denn „Eine Wahl ist nur dann eine echte Wahl, wenn es auch die Möglichkeit gibt, „Nein“ zu sagen.“

 

Die Webseite der Nein-Idee:

http://www.nein-idee.de

 

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Das Grundgesetz – ein Lügenmärchen

 

 

14 Responses

  1. Hubert

    Die Nein-Idee ist logisch und scheint sich schnell zu verbreiten.
    Ich habe gerade ein gutes themabezogenes Gespräch gesehen und verlinke es hier
    »Nein sagen ist nicht verzichten«
    http://www.oya-online.de/article/read/761-nein_sagen_ist_nicht_verzichten.html

    Zwei Pioniere der freien Bildung, der Philosoph Bertrand Stern und Oya-Herausgeber Johannes Heimrath, ­entwickeln gemeinsam ein Weltverständnis, das von selbstbestimmten Subjekten ausgeht.
    Johannes Heimrath: »Wir haben zum Beispiel »Nein« zur Schule gesagt, »Nein« zur Diskreditierung des Lebensalters Kind – wir können heute auch »Nein« zur Diskreditierung des Lebensalters Alter sagen.«

    Antworten
  2. Michael

    für oli
    FAQ 1: Ist die NEIN!-Idee so etwas wie die Nichtwählerpartei?
    Nein. Sicher geht ein großer Teil der Zielgruppe der NEIN!-Idee momentan nicht zur Wahl. Wir wollen aber auch die Kleinparteien und ihre Wähler erreichen. Es gibt auch viele, die aus Verlegenheit immer wieder das aus ihrer Sicht geringste Übel unter den Parteien wählen. Auch diese Wähler wollen wir unbedingt erreichen. Aus diesen Gründen ist die NEIN!-Idee auch offen für Mitglieder anderer Parteien. Wir wollen nicht weiter spalten, sondern vor allem die Gegner und Kritiker der etablierten Parteien unter der NEIN!-Idee vereinen.

    FAQ 2: Ist die NEIN!-Idee eine Spaß-Partei wie die APPD oder „Die Partei“?
    Nein. Die NEIN!-Idee will dem natürlichen Recht eines jeden Menschen „Nein“ zu sagen eine Stimme in den Parlamenten verschaffen. Momentan ist Politik nur ein Wettkampf um das geringste Übel, das man den Wählern „alternativlos“ zumuten muss. Wir wollen aber nicht das geringste Übel, sondern die beste Politik. Mit der Möglichkeit, „Nein“ zu sagen, werden deutliche Anreize für eine bessere Politik gegeben.

    FAQ 3: Ist die NEIN!-Idee eine reine Protestpartei?
    Nein. Die NEIN!-Idee protestiert nicht. Das wichtigste Ziel der NEIN!-Idee ist eine bessere Politik. Das entspricht auch dem Wunsch der Mehrheit der Wähler. Sonst würden diejenigen, die nicht zur Wahl gehen, nicht den größten Anteil der Wahlberechtigten bilden. Die NEIN!-Idee beteiligt sich natürlich an den Debatten wo die unterschiedlichen Lösungsansätze, die es innerhalb der NEIN!-Idee geben wird, diskutiert werden.

    FAQ 4: Ist das nicht einfach nur destruktiv?
    Nein. Die NEIN!-Idee richtet sich gegen eine destruktive Politik, wie sie derzeit vorherrscht. Sie sorgt durch ihr Abstimmverhalten dafür, dass die etablierten Parteien und Politiker sich wieder am Bürger ausrichten müssen anstatt über ihre Köpfe hinweg zu regieren. Die NEIN!-Idee erhöht bei den etablierten Parteien und Politikern den Druck, eine bessere Politik für die Menschen zu machen. Und das ist das genaue Gegenteil von destruktiv.

    FAQ 5: Was will die NEIN!-Idee eigentlich inhaltlich erreichen?
    Wir wollen dafür sorgen, dass allen Menschen in Deutschland eine Wahlalternative zur Verfügung steht. Die Mehrheit der Deutschen ist sich einig ,dass die derzeitige Politik der Lobbyparteien so nicht weitergehen kann. Es gibt allerdings viele verschiedene Lösungsansätze ,die es unmöglich machen, dass eine der vielen Kleinparteien über die 5% Hürde kommt. Es ist somit gleich ob man eine solche Partei wählt, seinen Stimmzettel ungültig macht oder gar nicht wählt. Die Parlamentssitze werden unter den Parteien verteilt die es über diese Hürde schaffen. Wir wollen diese verschiedenen Lösungsansätze auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner bringen. Dieser heißt „Nein“ zur derzeitigen Politik.

    FAQ 6: Wie geht die NEIN!-Idee mit Lobbyismus um?
    Wir sagen zu jeglicher Form von Lobbyismus klar und deutlich „Nein“. Lobbyismus hat bei der NEIN!-Idee keine Chance, weil wir bei jeder Abstimmung mit „Nein“ abstimmen werden. Die NEIN!-Idee ist deshalb auch vermutlich weltweit die einzige Partei, die vollkommen immun gegen jede Art von Lobbyismus ist.

    FAQ 7: Gibt es überhaupt Inhalte bei der NEIN!-Idee?
    Eine Nein-Option in die Parlamente zu bringen ist unser wichtigster aber nicht der einzige Programmpunkt.
    Wir fordern außerdem das Entscheidungen auf allen Ebenen basisdemokratisch vorgenommen werden. Das ist der einzige Punkt, bei dem wir in Abstimmungen mit „Ja“ stimmen werden, denn es ist immer besser wenn die Menschen direkt mit „Nein“ stimmen können und nicht den Umweg über eine Partei nehmen müssen.

    FAQ 8: Wie kommt man denn auf die Idee, so eine Partei zu gründen?
    Wenn man zu der Einsicht kommt das Parteiensystem ein Teil des Problems ist. Durch fehlen der „Nein-Option“ auf dem Wahlzettel wird uns ein elementares Grundrecht vorenthalten, wodurch es den etablierten Parteien möglich ist an der Mehrheit der Menschen vorbei zu regieren. In jeder Situation im privaten Leben hat man das Recht „Nein“ zu sagen und dies mit direkten Konsequenzen. Dieses Recht wurde anscheinend von den Machern des Grundgesetzes in Bezug auf Wahlen und politischen Entscheidungen übersehen oder nicht ernst genommen. Dem will die NEIN!-Idee ein Ende setzen.

    FAQ 9: Würde die NEIN!-Idee mit anderen Parteien koalieren?
    Nein. Die Koalition mit anderen Parteien würde bedeuten, eine Koalitionsvereinbarung einzugehen und das Programm des Koalitionspartners zu teilen oder zu unterstützen. Die NEIN!-Idee kann keine Ideen eines Koalitionspartners unterstützen, da sie bei jeder Abstimmung immer mit „Nein“ stimmen wird. Wenn die Ideen einer Partei unterstützenswert sind, dann muss das der Wähler selbst für sich entscheiden und seine Stimme auch dieser Partei geben.

    FAQ 10: Wie steht die NEIN!-Idee zur Eurokrise?
    Da wir eine offene Partei sind, gibt es innerhalb der NEIN!-Idee natürlich unterschiedliche Einschätzungen der Eurokrise. Uns allen gemeinsam ist die Erkenntnis, dass unsere amtierenden Politiker, egal welcher politischen Farbe, uns immer tiefer in die Misere reiten. Sicher gibt es einige sinnvolle Alternativen, den aber die Öffentlichkeit fehlt um wirklich diskutiert werden zu können. Diese alternativen Ansätze würden über die NEIN!-Idee die Chance bekommen, in den Parlamenten und somit der Öffentlichkeit diskutiert zu werden.

    FAQ 11: Wie wird die NEIN!-Idee von anderen politischen Parteien wahrgenommen?
    Da es uns erst seit dem 1. April 2012 gibt, wissen wir das natürlich nicht. Wir würden uns aber wünschen, dass andere Parteien uns nicht als Konkurrenz sehen, sondern als unverzichtbares Element einer echten Demokratie, das zum Wohl aller beiträgt.

    FAQ 12: Was ist die wichtigste politische Botschaft der NEIN!-Idee?
    Jeder hat ein Recht darauf „Nein“ zu sagen. Eine Wahl ist nur dann eine echte Wahl, wenn es auch die Möglichkeit gibt, „Nein“ zu sagen. Wenn nicht, dann ist es wie eine Zwangsheirat mit einem von mehreren zuvor ausgewählten zukünftigen Ehepartnern. Die NEIN!-Idee schafft erst die Möglichkeit, sich durch ein „Nein“ gegen die Ehe zu entscheiden.

    FAQ 13: Spricht sich die NEIN!-Idee auch gegen so wichtige Sachen wie die öffentliche Sicherheit, Schulen und Kindergärten oder das Sozialsystem aus?
    Nein. Hier verhält es sich wie bei der Frage zur Eurokrise. Die herrschenden Politiker sind nicht fähig diese Probleme vernünftig zu lösen und maßen sich an, die Lösungsvorschläge außerhalb ihrer gängigen Denkmuster einfach nicht anhören zu wollen.

    FAQ 14: Was ist, wenn Leute einen Teil des Parteiprogramms einer anderen Partei gut finden? Sollten sie trotzdem die NEIN!-Idee wählen?
    Wenn diese andere Partei eine reelle Chance hat über die 5% Hürde zu springen sollten die Wähler natürlich bei ihrer Partei bleiben. Wenn nicht, dann wäre die Stimmabgabe nutzlos und würde sich nicht in der Sitzverteilung niederschlagen. Für die NEIN!-Idee zu stimmen, wäre dann besser.

    FAQ 15: Wer sollte die NEIN!-Idee wählen?
    Alle, die durch die etablierten Parteien sich nicht korrekt vertreten fühlen.

    FAQ 16: Auf welche Zielgruppe unter den Wählern konzentriert sich die NEIN!-Idee?
    Auf eben alle, die sich durch die etablierten Parteien sich nicht korrekt vertreten fühlen. Egal, ob konservativ, liberal, sozial, egal ob jung oder alt, ob Mann oder Frau, egal welche Nationalität – alle sind bei der NEIN!-Idee herzlich willkommen, die „Nein“ zu den etablierten Parteien und Politikern sagen.

    FAQ 17: Wo könnte man die NEIN!-Idee im politischen Farbspektrum einordnen?
    Die NEIN!-Idee hat gar keine Farbe oder sie ist vollkommen bunt.

    FAQ 18: Ist die NEIN!-Idee nicht ein wenig subversiv?
    Nein. Die NEIN!-Idee setzt sich nur für das natürliche Grundrecht des Menschen ein, „Nein“ zu etwas zu sagen, womit er nicht einverstanden ist. Das hat recht wenig mit Subversion zu tun. Wer daran zweifelt, dass das es ein elementares Grundrecht ist, etwas auch abzulehnen, sollte sich näher mit unserer „Nein-Philosophie“ beschäftigen.

    FAQ 19: Was würde passieren, wenn die NEIN!-Idee in die Parlamente einzieht?
    Wir würden dann immer und bei allen Entscheidungen die zur Abstimmung stehen mit „Nein“ stimmen.
    Einzige Ausnahme: Entscheidungen die dafür sorgen, die Entscheidungsgewalt den Menschen direkt zu übertragen.

    FAQ 20: Ist es das Ziel der NEIN!-Idee, den politischen Betrieb vollständig lahm zu legen?
    Nein. Das Ziel der NEIN!-Idee ist es die herrschenden Parteien und Politiker zu einer besseren, am Willen der Wähler orientierten, Politik zu zwingen.

    und glaube mir, der kleine pinguin lügt wenn er sagt “ wenn man keine ahnung hat, einfach mal die fresse halten“ vom fresse halten sind wir zu einer staatsqutoe von 70% gekommen…. das hatte noch nicht mal die ddr…lg michael

    Antworten
  3. Oliver

    @Alex
    Richtig. Der letzte Beitrag war von mir. Ich hatte zu früh in die Nähe des Abschicken-Buttons geklickt.

    Zum Inhalt: Klar, Nein sagen kann sinnvoll sein und Leben retten.
    Mein Punkt ist einfach, dass wir ein einer Gesellschaft leben, die – anders als das „Dritte Reich“ – ein totales Nein zu allem, was sie geschaffen hat und sie zusammenhält, schlicht nicht verdient. Trotzdem gibt es viele Einzelheiten in dieser Gesellschaft, zu denen ich auch Nein sagen würde, z.B. zur 3. Startbahn im Münchner Flughafen, dem Nato-Einsatz in Afghanistan, Hartz IV etc.

    Mit diesem Beitrag verabschiede ich mich aus der Diskussion. Sie hat mir Freude gemacht.

    Viele Grüße,

    Oliver

    Antworten
  4. Alex

    @ Oliver (?)

    Wenn unsere Großeltern den Krieg nicht mitgemacht hätten und dem Adolf keine Stimmen gegeben hätten, sondern ihm gleich NEIN gesagt hätten, wäre niemand im Krieg gefallen.
    NEIN kann Leben retten !

    Antworten
  5. Anonymous

    @Alex
    Ich denke einfach immer wieder ein meine Großmutter, die als Halbwaise und 6 Geschwistern aufgewachsen ist, zwei Krieg erlebt hat, die Bombardierung ihrer Heimatstadt, 6 Jahre Ungewissheit, ob ihr Mann aus dem Krieg zurückkommt… Gemessen daran leben wir auf einer Insel der Seligen. Und entsprechend habe ich immer im Ohr, wie dankbar sie für dieses „neue“ Deutschland war, das nach dem Krieg im Westen entstand…
    Noch einmal: Bei allem, was verbessert werden kann, muss man m.E. eins vor Augen haben: Es gibt keinen perfekten Staat, keine Gesellschaft ganz ohne Ungerechtigkeit, kein Leben ganz ohne Leiden. ..
    Und am Schluß sterben wir alle, vielleicht schon morgen, vielleicht sogar an einer grausamen Krankheit. All das lehrt mich Dankbarkeit und Vertrauen. Schaum vor dem Mund hilft angesichts des Leidens, das uns allen in allen erdenklichen Gesellschaften immer wieder ereilt, überhaupt nichts.

    Antworten
  6. michael

    hallo oliver
    glatte sechs fuer dich!
    hast die idee nicht kapiert oder willst sie nicht raffen.
    von wegen ueber alles abstimmen lassen etc…
    von wegen anmassen…ich sage deutlich dass wir nicht nach dem warum fragen
    enn du dich hier mit etwas auseinandersetzt dann bitte fair und umfassend
    wenn du diese einfache sache nicht msl kapierst bist du einfach zu bemitleiden
    oder du bist jemand der sich oberflaechlich mit dingen auseinandersetzt und seine meinung laengst gebildet hast…
    lieber oliver bitte nimm das ernst….lies unseren kram einmal…
    schoenen tag
    uebrigens ich lege keinen wert auf eine antwort und werde meine energie weiter
    fuer das menschenrecht nein zu sagen einsetzen…

    Antworten
  7. Alex

    @ Oliver

    Sie versuchen vom Thema abzulenken und sich mit Problemen in Mexiko und China zu trösten.
    Ich weise Sie darauf hin, dass fremde Probleme kein Grund sind, eigene Probleme zu banalisieren und zu verdrängen, zumal auch die Mexikaner und Chinesen auf Menschenrechtsverletzungen in Deutschland sehr gut deuten können, ganz zu schweigen von der deutschen Nazivergangenheit.
    Sie müssen einsehen, dass es in jedem Land der Welt – auch in der BRD – Armut, Reichtum, gute und schlechte Medizin, Korruption, Gerechtigkeit, Mafia, Solidarität, Mißbrauch, Ordnung, Betrug, usw gibt.

    Siehe auch offener Brief von Rechtsanwalt Dominik Storr (Sohn eines Richters)
    an die Generalbundesanwaltschaft
    http://www.buergeranwalt.com/00-downloads/Schreiben%20an%20Generalbundesanwalt%20v.%206.11.2010.pdf

    Siehe auch Interview mit Buchautor Wolfgang Hetzer
    „Finanzmafia gefährdet Demokratie“
    „Fast drei Jahre nach Ausbruch der „Finanzkrise“ lässt sich feststellen, dass kein Politiker, kein Bankchef und kein Hedgefonds-Manager vor irgendeinem Gericht zur Rechenschaft gezogen wurde. Der Leiter der Strategieabteilung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF setzt sich in seinem Buch „Finanzmafia“ mit den Gründen dafür auseinander.“
    http://www.youtube.com/watch?v=5i4vy4YuxTM&feature=related

    Siehe auch Presseberichte zur Steuerfahnder-Affäre
    „Der Wahn der Macht: Wer reich genug ist, wird mit Hilfe der Politik geschont. Steuerfahnder, die diese Abmachung stören, werden kurzerhand vom Psychiater für verrückt erklärt. Das sind keine Nachrichten aus Unrechtsstaaten am Ende der Welt, das sind hessische Verhältnisse.“
    http://www.fr-online.de/steuerfahnder-affaere/leitartikel-zur-steuerfahnder-affaere-der-wahn-der-macht,1477340,2784230.html
    http://www.fr-online.de/steuerfahnder-affaere/steuerfahnderaffaere-die-geplante-zerstoerung-des-marco-wehner,1477340,2785900.html
    http://www.fr-online.de/steuerfahnder-affaere/oberfinanzpraesident-mario-vittoria-der-minister-und-sein-gehilfe,1477340,2783462.html

    Siehe auch Reportage „Das Geschäft mit dem Krebs“ (ZDF)
    „Die Pharma denkt nicht daran die wirklichen Ursachen für krebs zu bekämpfen. Sie verdient an der vermeintlichen Schadensbegrenzung nachdem Krebs ausgebrochen ist. Es ist und war nie das Ziel uns zu gesunden, sondern uns aus zu „pressen. Der Mensch ist Verfügungsgut…“
    http://www.youtube.com/watch?v=Spg01INZ6cw&feature=related

    Siehe auch Bericht „Ritalin: Die gefährlichste Droge der Welt“ (Human Rights eV)
    „Die amerikanische Drogenbehörde DEA stuft Ritalin als ebenso gefährliche Droge ein wie Heroin und Kokain. Ritalin macht ebenso stark abhängig und kann sich mit seinen Nebenwirkungen locker mit Crack messen. Mittlerweile sind weltweit Millionen von Menschen – meist Kinder und Jugendliche – Ritalin süchtig. Für den Hersteller Novartis ist das ein Milliardengeschäft.“
    http://www.inhr.net/artikel/ritalin-die-gefährlichste-droge-der-welt

    Siehe auch Reportage: „Terrorverdacht“ gegen unschuldige Bürger (ZDF, Polylux)
    http://www.youtube.com/watch?v=CtDh2-AVLTQ

    Es ist zynisch Oliver, diese Grausamkeiten als „Luxusprobleme“ zu nennen.

    Antworten
  8. Oliver

    @Alex
    Abgesehen von den militärischen Aktivitäten Deutschlands, sind das alles – gemessen an den Problemen anderer Länder – Luxusprobleme. Unterhalten Sie sich einfach mal mit Menschen aus Ländern, in denen man z.B. von keinem Polizisten weiß, ob er nicht mit der Drogenmafia unter einer Decke steckt (Mexiko), wo Arme, die Krebs haben, keinerlei Behandlung bekommen (unzähliche Staaten der Erde), oder wo man für ein falsches Wort jahrelang hinter Gitter landet – ganz ohne fairen Prozess (China).
    Lassen Sie einfach die Kirche im Dorf. Sie können dann immer noch kritisieren, aber doch mit mehr Augenmaß.

    Und überhaupt: Woher diese Selbstgerechtigkeit, dass Sie offensichtlich genau wissen, wo gut und böse sind.
    Ein gutes Beispiel ist der Afghanistankrieg: Man kann diesen Krieg befürworten ohne ein Bösewicht zu sein. Es reicht z.B. Feminist(in) zu sein, um den Bundeswehreinsatz dort zu begrüßen. (Ich persönlich bin anderer Meinung, aber, wie gesagt, hier handelt es sich nicht um eine Frage, in der Scharz (Kriegsbefürworter) gegeh Weiß (Kriegsgegner) stehen, sondern um eine schwierige ethische Frage.)

    Antworten
  9. Alex

    Leute wie der Oliver wollen immer noch an Märchen glauben.
    Es ist höchste Zeit aus dieser teueren Märchenwelt aufzuwachen und
    NEIN zu sagen !

    „DAS MÄRCHEN VOM GERECHTEN STAAT – Wie er uns mit Steuern abkassiert“ http://video.google.com/videoplay?docid=-7738875006134609643
    „Ein Steuersystem, das die Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr versteht, ist verfassungswidrig, sagt der Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhoff. Selbst hochspezialisierte Steuerberater verheddern sich regelmäßig im undurchdringlichen Gestrüpp Abertausender Verordnungen. Und was für den einzelnen Bürger am Ende herauskommt, grenzt immer häufiger an Willkür: Steuerzahler im Würgegriff der Finanzämter. Denn der Staat hat in jedem Fall den längeren Atem. Wir zahlen Lohnsteuer oder Einkommensteuer. Und von dem, was uns das Finanzamt lässt, greift es sich dann bei jedem Einkauf noch einmal einen Teil, die Mehrwertsteuer. Gerade erst wurde der Steuersatz erhöht. Der Staat ist äußerst kreativ, wenn es ums Geldeinsammeln geht. Der Film von Günter Ederer zeigt haarsträubende Beispiele von Chaos und Ungerechtigkeit. Die Geschichte des Kaufmanns Konrad Martin zum Beispiel. Der sollte plötzlich nach den steuerlichen Regeln für Landwirte zur Kasse gebeten werden, obwohl er in seinem Leben nie eine Landwirtschaft betrieben hat. Er hatte lediglich ein Bauernhaus mit Scheune geerbt, ohne Land und ohne Tiere. Das Leben ist kompliziert, deswegen kann auch das Steuersystem nicht einfach sein, so die kurze Formel der deutschen Finanzbürokratie. Damit werde aber nur verschleiert, dass das undurchschaubare Steuersystem gerade all jenen nutzt, die nahe an der Macht sitzen, meint Kirchhoff.«“

    DIE HARTZ-MASCHINE: Geschäfte mit der Arbeitslosigkeit (NDR)
    http://www.youtube.com/watch?v=R1C9nmntOmc
    „Die Konjunktur bringt Schwung in den Arbeitsmarkt, nur bei den Langzeitarbeitslosen tut sich nichts. Die Bundesanstalt für Arbeit räumt ein, dass über die Hälfte von ihnen ‚Kunden mit komplexer Profillage‘ seien, Hartz-Chinesisch für ’nicht mehr vermittelbar‘. Um sie kümmern sich verstärkt Bildungsträger und machen damit Milliardengeschäfte. Es gibt Strickseminare, Supermärkte mit Gummieiern, Theaterkurse und Telefonausbildung. ‚Maßnahmen‘, angeboten von einem Wirtschaftszweig, dem es umso besser geht, je mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Jeden Monat kassieren diese Bildungsträger 500 bis 800 Euro pro Teilnehmer von den Jobcentern für solche oft halbjährlichen Kurse. Manche Arbeitslose sitzen bereits zum fünften Mal im Seminar ‚Wie bewerbe ich mich richtig?‘. Die Hartz-Maschine brummt.“

    Früher führte Deutschland Kriege gegen die Nachbarländer und heute finanziert die BRD Kriege und liefert Waffen mit den Nachbarländern gegen viele Fernländer wie bsw. Afghanistan. Info-Bundestag:
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/020/1702026.pdf
    „Für das Jahr 2010 hat der Deutsche Bundestag der Bundesregierung die Rekord- summe von etwa 1,1 Mrd. Euro für die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz bewilligt. Die direkten Kosten des Militäreinsatzes der Bundeswehr werden also in nur einem Jahr voraussichtlich so viel Gelder verschlingen wie die gesamte zivile Wiederaufbauhilfe Deutschlands für Afghanistan von 2001 bis 2010…“
    Siehe auch:
    Märchenstunde, Verdummung oder Propaganda?
    http://www.heise.de/tp/artikel/33/33186/1.html

    Auch das Gesundheitssystem macht uns arm und krank:
    Neuer Rekord bei Gesundheitsausgaben – weiter lesen auf FOCUS Online:
    „Rund 278,3 Milliarden Euro wurden 2009 insgesamt im Gesundheitswesen ausgegeben. Das waren 5,2 Prozent mehr als im Jahr davor….“
    http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/gesundheitswesen-neuer-rekord-bei-gesundheitsausgaben_aid_615785.html
    Siehe auch Vorträge:
    „Sind Ärzte korrupt? Der Einfluss der Ökonomisierung der Medizin auf die ärztliche Praxis“
    „Univ.-Prof. Dr. Hendrik Schneider widmet sich dem Einfluss der Ökonomisierung der Medizin auf die ärztliche Praxis. Je mehr »ökonomische Anreize« in der ärztlichen Praxis eine Rolle spielen, um so mehr kann die Orientierung an der Gesundheit des Patienten an Bedeutung verlieren. Ärzte treten daher vermehrt als Täter von Wirtschaftsdelikten in Erscheinung und müssen sich wegen Abrechnungsbetrugs und Korruption verantworten. Sie sind aber auch Opfer übertriebener Kriminalisierungsbestrebungen und Strafbedürfnisse, die von anderen Teilnehmern des Marktes »Gesundheitswesen« zu eigenen ökonomischen Vorteilen genutzt werden…“
    http://www.youtube.com/watch?v=erbYgWdBj9Y

    Antworten
  10. Oliver

    @Alex
    Vielem, was Sie schreiben kann ich zustimmen. Es scheint mir aber übertrieben oder einseitig zu sein.
    So bin ich zwar in einem sehr konservativen Bundesland zur Schule gegangen, dennoch wurde dort oft und ausführlich über viele der Punkte diskutiert, die Sie auch aufführen. Eine Erziehung zum bloßen Ja-Sagen sieht anders aus.

    Und dann finde ich bei aller Kritik vieles an unserer Gesellschaft bzw. unserem Staat einfach großartig: Menschenrechte, freie, gleiche und geheime Wahlen, Meinungsfreiheit, 60 Jahre Frieden und ein freundschaftliches Verhältnis zu unseren Nachbarn, ein im Vergleich zu anderen Ländern hervorragendes Gesundheitssystem und eine soziale Grundsicherung für alle etc.
    An all dem kann man sicher vieles verbessern, wenn man es aber mit den Zustände in den meisten anderen Staaten der Welt vergleicht – oder mit den Lebensverhältnissen vor oder gar während des Weltkrieges bei uns, dann leben wir in eine wunderbaren Land mit einem im Großen und Ganzen recht menschenfreundlichem politischem und ökonomischem System.

    Warum sollte ich zu all dem ständig und kategorisch Nein sagen?

    Wollen wir wirklich – bei aller Kritik – ständig mißmutig durch die Gegend laufen und uns nur auf das Negative konzentrieren?

    Antworten
  11. Alex

    Warum ich die Idee der NEIN-Partei wichtig finde :

    Im bisherigen JA-System wurden wir zu unkritischen JA-Sagern erzogen, wo jede kleinste Kritik unerwünscht und bekämpft wird.

    Das JA sagen gilt als positiv und brav und das NEIN als faul und querulant.
    Das JA sagen gilt als Wachstum und das NEIN als Bremse.

    In der Wirklichkeit ist es aber umgekehrt, weil wir mit unserem JA sagen, stets das Negative blind bejahen: Umweltzerstörung, Raubwirtschaft, Korruption, Kriege, Armut, unbezahlte Arbeit, Wucher, verdummendes Schulsystem, Fremdbestimmung, Massentierhaltung, Chemtrails u.s.w.
    Sonst wären diese Zustände nicht so verbreitet.

    Wenn wir also von dem NEIN ausgehen, dann wird sich das JA erstmal bemühen müssen alles wahrhaftig und sinnhaftig zu begründen, ob es in diesem oder anderem Fall überhaupt eine Berechtigung hätte.

    Antworten
  12. Oliver

    Wieso nimmt Herr König an, dass alle Menschen, die nicht zur Wahl gehen, die gegenwärtige Politik ablehnen?
    Es könnte ja sein, dass darunter Menschen sind, die sich gar nicht für Politik interessieren oder eine Menge Menschen, die so zufrieden mit der Politik im Ganzen sind, dass sie ebenfalls kein Anlass sehen, sich irgendwie zu engagieren.

    Und: Glaubt Herr König wirklich, dass wir über die Details der Steuerpolitik, über jede außenpolitische Initiative der Bundesregierung etc. permanent abstimmen können? Das wäre nicht nur eine Überforderung der Bürger, die sich ständig mit Politik beschäftigen müssten, es käme wohl auch oft ausgemachter Blödsinn dabei heraus.

    Außerdem zeigt der Aufstieg erst der Grünen, dann der Linkspartei und schließlich der Piraten, dass es durchaus Raum gibt für Parteien, die bisher vernächlässigte Aspekte in die Politik einbringen können.

    Insgesamt wirkt das Ganze auf mich etwas plump: Hier das verratene Volk, da das böse System. Warum veröffentlichen Sie eine derart simple Sicht der Dinge?

    Antworten
  13. Michael

    Hallo, ich danke für den schönen Artikel.
    Ich selbst mit Mitgründer der NEIN-Idee…wir sind im AUfbau befindlich und brauchen wirklich jede Hilfe.
    Was zu tun ist:
    -Mitglieder sind zur Wahlteilnahme sehr wichtig, damit der Landeswahlleiter uns zulässt, also bitte 12E und dann rein in die Gemeinschaft
    -Spenden, bla bla bla -… Geld regiert immer noch die Welt, im Moment hauen wir alle sehr viel rein, wir sind jetzt befähigt ne Spendenquittung auszustellen, als bitten wir darum etwas beizutragen…(auf Homepage „Spenden“)
    -Mitglieder zur Gründung von Landesverbänden…ist genauso wichtig zur Zulassung zur Wahl…wir wollen dem Landeswahlleiter keinen Ablehnungsgrund bieten, also bitte eintreten und helfen…Formalien haben wir drauf und keine Angst vor Politik…wir haben nur einen Programmpunkt und der wird sich nie verändern…NEIN!
    -Unterstützungsunterschriften, wir brauchen für die Niedersachsenwahl 2000Unterschriften von Niedersachsen…bitte melden oder in die Datei für sammel eintragen lassen….
    Das ist viel, aber gut zu schaffen…Wenn Sie auch dem Recht NEIN zu sagen viel abgewinnen können, dann helfen SIe – genau jetzt!!!
    Lieben Gruß Michael

    Antworten

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