Ein Volksbegehren soll in Bayern ein Zeichen gegen das Artensterben setzten. Unter dem Motto Rettet die Bienen müssen sich eine Million Bürger vorab in den Rathäusern für das Volksbegehren in Bayern stark machen.

Die Zahlen sind besorgniserregend: 40 der 506 bayerischen Waldbienenarten sind bereits ausgestorben. Die Hälfte der noch verbliebenen Arten gelten als bedroht. Auch bei anderen Insekten lassen die Prognosen nichts Gutes hoffen. Das Volksbegehren in Bayern Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen! will das ändern. Bis es dazu kommt, fehlen den Initiatoren noch etwa eine Million Unterschriften.

Damit die Abstimmung über die Artenvielfalt in Bayern überhaupt stattfindet, müssen im Zeitraum vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 zehn Prozent der Wahlberechtigten in bayerischen Rathäusern dafür unterschreiben – rund eine Millionen Bürger sind also nötig. Lassen sich zehn Prozent der Bürger eintragen, dann kommt es innerhalb von sechs Monaten zu einer Abstimmung. Stimmt die Mehrheit im Volksbegehren für den Antrag, folgt eine Gesetzesänderung. Das bayerische Volk kann also die Gesetzgebung durch ein Bürgergesetz direkt beeinflussen. 

Der von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) auf den Weg gebrachte Volksentscheid findet auch unter anderen Parteien und Verbänden breite Unterstützung. Dazu zählen unter anderem die bayerische SPD, die Grünen sowie der Bund Naturschutz und die Landesbund für Vogelschutz. Insgesamt sind es über 100 Organisationen und Initiativen, die den Antrag unterstützen. Der Grünen-Chef in Bayern Ludwig Hartmann spricht von einem „Signal für das übrige Deutschland und Europa.“

Eintragungsberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am letzten Tag der Einschreibungsfrist (13. Februar) mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung haben – bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung – oder sich sonst gewöhnlich in Bayern aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Was wollen die Initiatoren erreichen? Der Anteil an Bio-Landwirtschaft in Bayern soll in den nächsten zehn Jahren verdreifacht werden – von derzeit 10 auf 30 Prozent. Die herkömmliche Landwirtschaft gilt als besonders bedrohlich für viele Arten. Zwischen Bächen, Flüssen oder Seen und landwirtschaftlichen Nutzflächen soll ein größerer räumlicher Abstand entstehen, damit keine Spritzmittel oder Pestizide das Wasser verunreinigen. Zudem verfolgt das Volksbegehren das Ziel, dass mehr Waldflächen und grüne Wiesen entstehen, die nicht ganzjährig zur landwirtschaftlichen Nutzung dienen. Diese seien essentiell für den Erhalt einer reichen Vielfalt an Bienen, Schmetterlingen und Vogelarten, heißt es in der Erklärung der Initiatoren.

Infos unter www.volksbegehren-artenvielfalt.de

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