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Offiziell ist der TPP (Trans-Pacific Partnership) ein harmloses Handelsabkommen. Über Jahre wurde das Abkommen zwischen den USA, Australien, Peru, Malaysia, Vietnam, Neu Seeland, Chile und Singapur hinter verschlossenen Türen verhandelt. Nun sind Details ans Tageslicht gekommen, die weltweit Bürgerrechtler in Alarmbereitschaft versetzt haben.

Avaaz bezeichnete das TPP-Abkommen als „weltweiten Griff nach Macht durch Großkonzerne, dessen Umfang einem den Atem nimmt. Ein gigantischer globaler Pakt samt internationalem Tribunal, um ihn durchzusetzen, der […] wie ein Todesstern auf unsere Demokratien einstürzt.“

 

TPP- Abkommen: Profit ist wichtiger als Menschen

Gestaltet wurde das Abkommen durch die Lobbyisten und Anwälte von 600 der weltweit mächtigsten Konzerne und Banken, die sich auf diese Weise Rechte erhoffen, die in einer normalen demokratischen Diskussion niemals durchzusetzen wären. Das Abkommen geht weit über Abkommen wie ACTA und NAFTA hinaus.

Der Pakt untergräbt das freie Internet, verhindert günstige Generika-Medikamente, dereguliert Arbeitsrechte, und macht die Regierungen stark erpressbar bei allen Gesetzen zu Finanzregulierung, Landnutzung, Lebensmittelsicherheit, der Nutzung natürlicher Ressourcen, Gesundheitspolitik und vielem mehr. Insgesamt ordnet er die gesamte Rechtsprechung eines Landes, den Profitinteressen der Konzerne unter, die damit vertraglich über Menschenrechten, Umweltrechten, Gesundheitsrechten, Arbeitsrechten – kurz menschlichen Rechten – stehen.

 

Das TPP-Tribunal

Regierungen wären bei Unterzeichnung gezwungen, ihre Rechtsprechung künftig den TPP-Regeln anzupassen. Wer sich nicht daran hält, wird vor einem TPP-Tribunal verklagt, das Sanktionen gegen die ungehorsamen Staaten beschließen kann – wohlbemerkt außerhalb der nationalen Rechtsprechung. Die Richter dieses Tribunals wären die Anwälte der mächtigsten Großkonzerne der Welt. Wenn eine Nation ein Gesetz erlässt, welches sich negativ auf den Profit eines Großkonzernes auswirkt, könnte der Konzern das Land vor dem TPP-Tribunal auf Schadensersatz verklagen.

Sobald die ersten Saaten den Vertrag unterzeichnet hätten, könnten weitere Staaten beitreten, aktuell sind Kanda, und Mexiko dabei, dies zu tun. Eine Änderung bestehender Regeln des Abkommens wäre nur noch in einstimmiger Entscheidung aller Staaten möglich – und der Vertrag gilt für immer.

 

Kampf gegen die Geheimhaltung

Alle Verhandlungen finden unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit statt, selbst die Politiker des US-Kongress haben derzeit keinen Zugang zu den Texten. Selbst nach Unterzeichnung sind die Regierungen verpflichtet, vier Jahre lang den genauen Text der Verhandlungen geheim zu halten. Die Bürgerrechtsorganisation Just Foreign Policy hat Wikileaks 35.000 Dollar für einen kompletten Leak der Texte geboten – bisher sind nur Bruchstücke an die Öffentlichkeit gelangt. Bürger- und Datenschutzorganisationen bitten darum, dass sich die weltweite Bevölkerung aktiv gegen das Gesetz wehrt, das in den Mainstream-Medien kaum Erwähnung findet.

 

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5 Responses

  1. Brigitte

    „Ein gigantischer globaler Pakt samt internationalem Tribunal, um ihn durchzusetzen, der […] wie ein Todesstern auf unsere Demokratien einstürzt.“

    Es stürzt nichts auf unsere oder andere Demokratien ein, denn eine solche hat noch nie existiert. Das ist die Erkenntnis, die daraus folgen muss, und nicht, dass sich erst JETZT etwas beängstigend verschiebt.
    Nein, es wird nur erst jetzt sichtbar, weil es ans Licht kommt. Existiert hat dieser bisher über Jahrhunderte im Dunkeln gehaltene Geist schon immer und dort die Menschen umnachtet und auf sie eingewirkt.

    Dass solcherlei Mach(t)enschaf(f)ten nun bekannt werden, ist u.a. den Sonneneruptionen und anderen astrophysikalischen Ereignissen im Universum und besonders unserer Galaxie geschuldet, die auf das Bewußtsein aller Lebewesen positiv einwirken.

    „Insgesamt ordnet er die gesamte Rechtsprechung eines Landes, den Profitinteressen der Konzerne unter, die damit vertraglich über Menschenrechten, Umweltrechten, Gesundheitsrechten, Arbeitsrechten – kurz menschlichen Rechten – stehen.“

    Niemand, kein Land und kein Konzern kann als de facto juristische Person über die durch Geburt als Natürliche Person -MENSCH – seine Rechte verhängen. Das ist niemals möglich. Es ist nur dann machbar, wenn dieser einzelne Mensch seine Rechte (bewußt, meist aber eher unbewußt) an diese jur. Personen abritt, die oftmals mittels Täuschung und Erpressung von ihm erzwungen wurden.

    Wird sich Mensch dieses Unrechtes beuwßt, kann er sofort handeln und nimmt mittels einer öffentlichen Erklärung diese sogenannte Gewaltenteilung wieder zu sich selbst zurück und
    wird damit wieder zum alleinigen Souverän seines Lebens.

    NIEMAND auf der Erde ist in der Lage, solcherlei Erklärungen als nichtig oder ungültig zu deklarieren, weil es ein Gottes-RECHT, ein Lebensrecht ist.

    Die Menschheit darf sich nur nicht einschüchtern lassen von irgendwelchen geisteskranken Plänen der Eliten, die sich in der Position wähnen, Herrscher des Planeten zu sein. Sie sind es nicht, da sie ihre Rechnung ohne mich, einen Menschen nach Gottes Ebenbild, machten und ich damit ihre Pläne durchkreuze.

    Ich lade Euch ein, es mir gleichzutun und jedwede Furcht und Angst über Bord zu werfen, denn das Licht kommt immer schneller auf die Erde.

    Ganz pragmatische Handhabung der Persönlichkeitsrechte sind hier zu finden und unmittelbar nutzbar:

    http://www.die-natuerliche-foederation.org/

    Patzlaff, Thomas über Heimat, Staat und Staatsangehörigkeit – Sommers Sonntag 19
    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=eXsdFT2eESY#

    Viel Erfolg beim Anwenden des Wissens, denn dafür wurde es bereitgestellt :-).

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  2. cashca

    TPP – das gefährliche Geheimabkommen der Großkonzerne
    ——-
    Das ist doch nur eine andere Formulierung, eine Beschrebung dessen, was wir eigentlich längst ahnen und langsam sogar wissen.
    Hägt alles zusammen mit der NWO– eine Weltregierung- eine Weltreligion u.s.w.
    Nur, die Konzerne bauen schon mal vor, sie wollen nicht der Diktatur der Politik der „einen Weltregierung“ ausgeliefert sein.
    Also versuchen sie die Macht an sich zu reissen- die Wirtschaftsmacht und die Politiker in die 2. Reihe versetzen. Kein Wunder, wenn man die Fähigkeiten der Politiker anschaut, wer will sich von denen noch regieren lassen.
    Passt auch dazu- zur Aussage von Dalai Lama: Ende der Religionen. Ziel der NWO-eine Weltreligion.
    ich denke, am Gipfel des größenwahns werden sie brutal abstürzen, denn allen Beteiligten fehlt das Format, die ganze Welt als einziges Gebilde zu regieren. Da werden ganz neue Gegenspieler erscheinen, die Bäume wachsen nicht in den Himmel und einer alleine kann nicht die Vielfalt der Erde und deren Bewohner unter sein Diktat bringen. die politik hatgegen die Wirtschafr ja defacto schon verloren. Wer regiert denn derzeit? Das Geld–über die Banken und die Konzerne – über die Wirtschaft

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