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In einem Interview mit dem Web-Magazin Telepolis und einem Artikel in der Frankfurter Rundschau stellt der Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth fest, dass für die Kriegseinsätze in Afghanistan „weder eine hinreichende völkerrechtliche noch eine hinreichende verfassungsrechtliche Grundlage“ vorhanden ist.

Die Tragweite dieser Tatsache muss man sich erstmal bewusst machen: Es handelt sich bei allen Kriegen nach 9/11 um unrechtmäßige Angriffskriege – vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit! Diese Kriege sind kaum verschieden von einem beliebigen militärischen Überfall. Allein die Macht der Medien ist es, die ein so anderes Bild davon zeichnet. Ein internationaler Betrug von riesigen Ausmaßen also – und auch Deutschland steckt mittendrin.

Besonders die Begründung der USA für diese Kriege ist aber eigentlich kaum zu glauben – die völkerrechtliche Rechtfertigung der Kriege als „Selbstverteidigung“, ist nicht nur nach Ansicht Deiseroths nicht haltbar:

„Ob die völkerrechtlichen Voraussetzungen für die „Operation Enduring Freedom“ nach 9/11 jemals vorlagen, ist höchst zweifelhaft. Jedenfalls heute ist m.E. eine Berufung auf das Selbstverteidigungsrecht des Art. 51 UN-Charta nicht gerechtfertigt.“

Selbstverteidigung ist ein Krieg völkerrechtlich nämlich nur, wenn er eine Reaktion auf einen unmittelbar bevorstehenden oder soeben erfolgten militärischen Angriff darstellt, und darf sich auch nur gegen den Staat richten, der diesen Angriff ausführt oder ausgeführt hat.

USA: Kriege jenseits des Gesetzes?

Dass dies für die nach 9/11 geführten Kriege nicht gelten kann, ist selbst für jeden Laien offensichtlich. Die Terroristen, die den Anschlag ausgeführt haben, sind nach offizieller Version tot – gegen sie kann also kein „Selbstverteidigungskrieg“ mehr erfolgen. Und ob sie wirklich Teil einer terroristischen Vereinigung waren, wurde niemals bewiesen oder auch nur wirklich untersucht.

„Bis heute, also mehr als 8 Jahre nach 9/11, hat keine unabhängige Stelle, kein unabhängiges Gericht, die zur Verfügung stehenden angeblichen oder tatsächlichen Beweise überprüft und nachprüfbar in einem rechtsstaatlichen Anforderungen genügenden Verfahren festgestellt, wer für die Anschläge von 9/11 verantwortlich war“ stellt Deiseroth fest.

Auch wenn alle Medien seltsam geeint Osama Bin Laden als Drahtzieher ausriefen – es gibt bis heute keinerlei Beweise dafür. Und selbst wenn es so gewesen wäre, hätten eine Auslieferung und ein ordentliches Gerichtsverfahren erfolgen müssen und kein Angriffskrieg. Die Taliban haben den USA sogar angeboten, Osama Bin Laden auszuliefern, wenn ihnen entsprechende Beweise vorgelegt würden – das Angebot wurde von den USA abgelehnt.

Derzeit wird nun überhaupt niemand wegen der Anschläge gesucht, da dem FBI nach eigener Aussage keinerlei gerichtlich verwertbare Beweise vorliegen – aber es wurden und werden etliche Kriege in Berufung auf den 11. September geführt, zunächst im Irak, nun in Afghanistan und bald wahrscheinlich auch in Pakistan – die USA drohen aktuell Pakistan anzugreifen. Seltsam: Man hat keine Ahnung, wer es war, macht keine Anstrengungen es herauszufinden, führt aber Kriege. Und es hört nicht auf.

9/11: Aufklärung noch immer bitter nötig

Noch immer sind die Anschläge vom 11. September damit völlig ungeklärt, und dass obwohl zahlreiche Juristen schon lange eine rechtstaatliche Aufklärung der Anschläge fordert. Dass dies nicht selbstverständlich ist – bei einem Ereignis von solcher Tragweite – ist schon mehr als verblüffend. Vor allem vor dem Hintergrund des bewiesenermaßen auf dreisten Lügen aufgebauten Irak-Krieges sollte es jedoch spätestens ein internationales Anliegen sein. Ob es aber jemals dazu kommt, ist sehr fraglich – die Angst, was dabei herauskommen könnte, ist zu groß. Und alle gegenwärtigen US-Kriege würden mit ziemlicher Sicherheit jegliche Rechtfertigungsgrundlage verlieren.

„Wir wissen heute, dass die Bush-Regierung, was Glaubwürdigkeit und Wahrheitsliebe angeht, alles andere als vertrauenswürdig war. Es ist bedauerlich, dass viele Medien dennoch bis heute nicht in hinreichendem Maße bereit sind, sich dem Thema 9/11 und den offenen Fragen offen zu stellen. Möglicherweise auch deshalb, weil sich dann Abgründe auftun“, so Deiseroth.

Wie es derzeit aussieht, wir niemand jemals erfahren, was bei den Anschlägen wirklich geschah. Der unglaubwürdigen offiziellen Verschwörungstheorie, stehen zum Teil ebenso unglaubwürdige alternative Verschwörungstheorien gegenüber. Beiden Seiten fehlen die Beweise. In beiden Fällen hat man es mit „einem Meer von Fragen, aber auch mit einem Meer von offenkundigen Unwahrheiten zu tun. Das schreit geradezu nach Aufklärung.“

Und der völkerrechtswidrige „Terror gegen den Terror“ breitet sich derweil immer weiter aus – mit stillschweigendem Zusehen der ganzen Welt.

3 Responses

  1. Allgemeinplätzchen

    Lichtkegel sagt :
    „Das sollte sofort abgestellt werden“

    Ja, das denke ich auch – das denken sicher schon sehr viele! Vielleicht ist sogar schon fast die kritische Masse / der Tipping-Point erreicht – aber es fehlt immer noch ein geeigneter Kristallisationspunkt …

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  2. Lichtkegel

    Wie wahr, wie wahr! Dem ist nichts hinzuzufügen, außer, dass diese unglaublichen Dinge passieren, obwohl genau für diese Verhinderung von Kriegen fürchterlicher Gewalt unzählige Mussen, Denkmäler und Stiftungen errichtet wurden. Ständig feiert die Welt auch ihrgendwelche Gedenktage, zum Gedenken an vergangene Kriege. Völlig nutzlos und sinnlos, weil wir ja in der Gegenwart zahlreiche ungerechte Kriege führen! Das sollte sofort abgestellt werden

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