Grafik: sein.deVerbot der AfD? 16. Juni 2023 Gesellschaft 16 Kommentare Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) findet, dass die AfD so rechtsextrem geworden ist, dass sie verboten werden kann. von Oliver Bartsch Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Bedingungen für ein Verbot der AfD inzwischen als erfüllt an. In einer Analyse des DIMR wird mitgeteilt, die Partei gehe „zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele“ aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, „die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt.“ Die AfD habe „in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte“, heißt es in der Analyse weiter. Insgesamt sehen die Verfasser der Analyse ein Bemühen der AfD darin, die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Garantien zu beseitigen. Dort heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Die Analyse des Instituts trägt den Titel „Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik“. Darin heißt es wörtlich: „Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.“ Dieser Gefahr könne nur wirksam begegnet werden, „wenn sich die anderen Parteien auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen unmissverständlich von der AfD abgrenzen“. Ein Faktor, der die von der AfD ausgehende Gefahr aus Sicht des DIMR belegt, ist der in den vergangenen Jahren gewachsene Einfluss des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke auf den Kurs der Partei. Höcke, der als gesichert rechtsextrem bezeichnet werden kann, sei auch ohne einen Posten auf Bundesebene eine führende Stimme in der AfD mit zahlreichen Anhängern, die ihm bundesweit folgten. Der Autor der Analyse, Hendrik Cremer, betonte, Parteien, „die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“, seien verfassungswidrig. Die AfD wies die Argumente des DIMR zurück. Ein Pressesprecher der AfD sagte: „Wir haben keinen Zweifel daran, dass ein Verfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht chancenlos wäre.“ Grund für den Vorstoß des DIMR seien offenbar die seit Wochen steigenden Werte für die AfD in Wählerumfragen. Diese sahen die AfD zuletzt bei etwa 18 Prozent und damit gleichauf mit der SPD. Das DIMR ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Das Institut wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert. Es stellt – neben einem möglichen Parteiverbot – in seiner Analyse auch andere Konsequenzen zur Diskussion, etwa bei der Anwendung des Waffenrechts gegenüber AfD-Mitgliedern oder beim Disziplinarrecht bei Beamten, Soldaten oder Richterinnen, die die AfD unterstützen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Gesamtpartei im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einschätzung wurde rund ein Jahr später in erster Instanz durch das Verwaltungsgericht Köln bestätigt. Die AfD setzt sich dagegen juristisch zur Wehr. Das Verfahren beim Oberverwaltungsgericht in Münster läuft noch. In der Geschichte der Bundesrepublik wurden bisher zwei Parteien verboten: die nationalsozialistisch orientierte Sozialistische Reichspartei (SRP) im Jahr 1952 und die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) 1956. Das erste von zwei erfolglosen Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD war 2003 wegen der zahlreichen V-Leute, die der Verfassungsschutz auch in der Führungsriege der Partei hatte, eingestellt worden. Ein zweiter Antrag war 2017 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt worden, weil die Bedeutung der Partei als zu gering angesehen wurde. Die Analyse: www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-die-afd-verboten-werden-koennte 16 Responses klaus 1. Oktober 2023 Alles hat seinen göttlichen Sinn Eins scheint deutlich, es herrscht der Nihilismus. Es geht Richtung Zerstörung aller Werte. Aber nicht nur ideell, sondern auch emotional und physisch. Entweder überwinden die Menschen oder sie werden überwunden. Die Pribleme sind hausgemacht und mit Absicht. Es ist nicht nur Unwissenheit, Dummheit oder ein Versehen. Einrenken kann und wird schmerzhaft sein. Ein Stein, an dem sich viele stoßen werden, .. Auf den, den er fällt, den wird er erschlagen. Der Stein der Unumstößlichkeit. Verbieten hat nichts Freiheitlich Demokratisches. Alles braucht seinen Raum. In Tamera gibt man auch dem Feuer seinen Raum. Denn auch Feuer ist heilig. Antworten Oliver 8. Dezember 2023 Alles braucht seinen Raum? Wenn denn alles seinen Raum braucht, gilt das dann auch für Kindsmissbrauch, Terrorismus und dem Holocaust? Antworten Oliver 8. Dezember 2023 Diktatur? @Max Nun, es macht natürlich immer Sinn, die real existierende Demokratie an ihren Idealen zu messen und Verbesserungen anzumahnen. Nur, von einer Diktatur zu sprechen, geht mir entschieden zu weit. Vielleicht sollten auf Sein.de einmal ein paar Menschen zu Wort kommen, die im Iran oder in Russland im Gefängnis saßen, weil sie die dort herrschende Politik kritisiert haben. Dann könnten wir lesen, wie wirkliche Diktaturen mit ihren Untertanen umspringen. Wenn man außerdem schon in D eine Diktatur wittert, dann muss man sagen: Dann gab und gibt es auf dieser Erde eigentlich nur Diktaturen. Antworten Max 27. August 2023 Wer ist denn nu das Nazipack? kann mich meinen Vorposter nur anschließen… Die alt Parteien sind der eigentliche „braune Sumpf“ um den es hier geht und welcher verboten werden müßte. Egal wohin man blickt, Corona, Ukraine, Klima… überall Korruption und das waten über Leichenberge. Unsere führenden Politiker kommen ausgebildet aus Davos und diese dürfen wir dann wählen. Was ist das für eine Demokratie wo ich zwischen ausgesuchten und abgetunten Politikern wählen darf? Nein das ist keine Demokratie, das ist eine verdeckte und verlogene Diktatur Antworten BeobachterHH 11. August 2023 AfD als Demokratieretter??? @Sauer Auch wenn Sie zahlreiche Fehler im polit. System richtig erkannt haben (z.B. dass die Alt-Parteien an der Bevölkerung vorbei regieren), klingen Ihr eigener Grundtenor und vor allem die Schlusspassage alles andere als demokratieorientiert, wenn Sie selbst Verbotswünsche äußern. Da ist mir der Verein „Mehr Demokratie“ deutlich sympathischer. ——————————– Soziologisch gesehen leben wir bereits in einer neoliberalen Diktatur, was in der Philosophie schon lange bekannt und präzise formuliert wurde (vgl. den französ. Philosophen Alain Badiou, 2016 in „Wider den globalen Kapitalismus“ oder auch Gruppe Krisis, 1999 in „Manifest gegen die Arbeit“), an der die AfD in den Grundzügen aber nichts zu ändern beabsichtigt. Ganz im Gegenteil. Sie träumen von einem starken NaStaat. Sie wollen im Kern das, was die etablierten Alt-Parteien an autoritären Elementen bereits etabliert haben, noch weiter ausbauen, wobei man zurück zum alten Nationalstaat will (und das als „Patriotismus“ deklariert). So geht modernes Framing, um die eigenen Wähler hinters Licht zu führen. Deshalb bedient man sich gern auch populistischer (weil gut klingender) Argumente, wie dem des geforderten Volksentscheides, weil man genügend eigene Anhänger im Rücken wähnt. Das taugt also nicht als Gegenargument, sondern würde im Falle der eigenen Machtergreifung auch wieder sofort vergessen und fallen gelassen werden, wenn es seinen Zweck als polit. Lockmittel erfüllt hat. ——————————– Genau genommen ist das, was die Alt-Parteien tun, übrigens noch weit schlimmer. Beispiel: Was nützt uns als Bürger ein Rechtssystem, wenn die Gesetze oder deren Durchführungsbestimmungen selbst schon falsch, weil gegen uns Bürger gerichtet sind (z.B. im SGB II, juristische Belege liegen mir aus eigener Erfahrung vor)? ——————————– Was Schwesterparteien der AfD (Kinder gleichen Geistes) in anderen Ländern im Rechtssystem gerade anrichten, läßt sich gut in Polen und Ungarn beobachten, wo politisch willige Richter an die Macht gehoben werden, um den Rest an wenigstens halbwegs unabhängiger Justiz, auch noch abzubauen. Ähnliches wäre hierzulande mit der AfD als Regierungspartei zu befürchten, weshalb ja überhaupt erst die Forderung nach dem AfD-Verbot aufkam. Dass das dann selbst auch antidemokratisch wäre, liegt auf der Hand. ——————————– Dass die AfD ihrerseits nicht im Sinne der breiten Bevölkerung denkt und agiert, ließ sich übrigens schon an ihrem Abstimmverhalten in Sachen Mindestlohn eindeutig erkennen. Wer sich da was anderes einredet, täuscht die eigenen Sinne. ——————————– Ich hab selbst auch massenweise Kritikpunkte an den Alt-Parteien, die noch weit über das hinaus gehen, was von der AfD an Kritik vorgetragen wird. Mir würde dennoch nie in den Sinn kommen, dass ausgerechnet die AfD, also in Persona Fleisch vom Fleische der CDU/CSU, SPD, FDP, NPD etc., in irgendeiner Hinsicht etwas verbessern würde, will sie doch selbst nichts anderes als das kapitalistische, den Planeten zerstörende System unter allen Umständen am Leben erhalten. Und dazu ist dieser Partei jedes Mittel recht… Doch wie gesagt – ein Partei-Verbot bringt uns da auch nicht weiter. ——————————– Was wir brauchen ist ein offener, demokratischer Diskus und einen Wandel der Gesellschaft. Davon liest und hört man bei der AfD gar nichts. Antworten BeobachterHH 14. Juli 2023 Schrumpfen mit Kapitalismus geht nicht...ma muss sich entscheiden! @Egal Jeder Versuch, das Thema auf die unmittelbare Handlungsebene, Politikebene, Einkommensebene usw. herunter zu brechen führt automatisch in solche Widersprüche, weil die Argumente mit den Politikern, Medien- und Firmen-Chefs etc.. sind natürlich richtig und lange bekannt. Deshalb müsste man das Problem systemisch oder sogar auf sehr hohem Abstraktionsniveau angehen, um die Nuss zu knacken. Wir brauchen eine kategoriale Herangehensweise. @Oliver Bartsch Dem stimme ich 99%ig zu, denn das Argument „Schrumpfung“ (im Verbrauch aller Natur-Ressourcen) ist völlig richtig. Doch das allerletzte Prozent hat es leider sich, denn es lautet: eine warenförmige, also über abstrakt-monetäres Kapital gesteuerte Wirtschaftssystem bekommt bereits bei Stagnation große Schwierigkeiten. Schrumpft es sogar, kann es kaufmännisch und wertseitig nicht mehr stabil funktionieren. Spätestens dann müsste man mal ganz grundsätzlich neu nachdenken. Das bleibt bislang meistens leider aus (zumindest so in der großen Öffentlichkeit). Selbst die Idee eines BGE reicht da nicht (auch wenn ein BGE während der Transformation hilfreich sein könnte). Die Alternative wäre eine Ressourcenwirtschaft anstatt Marktwirtschaft, was allerdings die Anerkennung der sozialen Gleichwertigkeit aller Menschen voraus setzt. Das widerspricht jedoch völlig dem Menschenbild der AfD, ebenso wie dem der CDU, SPD oder FDP, allein schon weil es das bestehende Machtgefüge und alle Besitzstände völlig in Frage stellen würde. Das ist der einzige Punkt, wo es zumindest bei den Grünen und der Linken etwas besser aussieht. Die sind da zumindest etwas offener im Denken. Solange Arbeit jedoch die Basiskategorie bleibt, werden weder Warenform, Geldform, der bürgerliche Staat usw. in neue, zukunftstaugliche Formen transferiert werden können. Deshalb helfen Debatten z.B. allein auf der Einkommensebene nicht wirklich weiter. Lohnarbeit erfolgt (meistens) in Unfreiheit und oft in Sinnfreiheit. Da dreht man sich m Kreis. Man muss die Wirtschaft neu denken, weg von Chrematistik hin zu einer echten Ökonomie. Dann wird z.B. Geld am Ende der Entwicklung sogar verschwinden, aber nicht etwa, weil es abgeschafft wird, sondern weil es schlicht allmählich im Alltag überflüssig wird. Das ist heute natürlich (noch) völlig unvorstellbar sowie garantiert ein Schreckgespenst für die FDP…aber langfristig durchaus möglich, realistisch und sogar wahrscheinlich, weil zwingend logisch. Bislang ist jedenfalls kein Argument in der Soziologie bekannt, welches objektiv dagegen sprechen würde. Antworten Oliver Bartsch 14. Juli 2023 Echte Ökonomie Lieber Beobachter, vielen Dank für deine klugen Gedanken. Endlich mal jemand, der keine einfachen Antworten auf komplexe Probleme liefert. Kennst du das Buch von Ulrike Hermann?: https://www.sein.de/news/2022/12/das-ende-des-kapitalismus/ Sie schlägt darin eine Kreislaufwirtschaft vor, in der die Menschen nur so viel verbrauchen, wie sich recyceln lässt. Vielleicht hast du mal Lust, über die Ökonomie der Zukunft einen Artikel zu schreiben? herzliche Grüße Oliver Bartsch Antworten BeobachterHH 18. Juli 2023 Aktuelles Beispiel für Schrumpfungsprobleme Tja, leider gibt es diesbezüglich tatsächlich keine einfachen Antworten, zumal man Veränderungen ja gedanklich stets von der jetzigen Situation aus denken muss – und nicht Veränderung ist sofort und unmittelbar als Verbesserung erkennbar. Manches sind Langzeiteffekte, z.B. in der Gesundheit im Alter. Aktuelles Beispiel für Probleme bei Wirtschaftsschrumpfung und sei es nur durch den Wunsch anch einer kürzeren Wochenareitszeit: BeobachterHH 18. Juli 2023 Aktuelles Beispiel für Schrumpfungsprobleme Tja, leider gibt es diesbezüglich tatsächlich keine einfachen Antworten, zumal man Veränderungen ja gedanklich stets von der jetzigen Situation aus denken muss – und nicht jede Veränderung ist sofort und unmittelbar als Verbesserung erkennbar, was die Durchsetzbarkeit nicht gerade vereinfacht. Manches sind eben Langzeiteffekte, wie z.B. die bessere Gesundheit im Alter. Hier ein aktuelles Beispiel für Probleme bei Wirtschafts-Schrumpfung und sei es nur durch den Wunsch nach einer kürzeren Wochenarbeitszeit: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/neue-schock-zahlen-ueber-unsere-wirtschaft-europa-stuerzt-ab-84724716.bild.html Ich denke mittlerweile sogar über ein ganzes Buch nach, um auch mal zu zeigen, wie in einer Ressourcenwirtschaft sachorientierte Lösungen ganz konkret aussehen könnten. Das geht weit über den Kreislauf-Gedanken hinaus. Dann ist auch ein Artikel machbar. Momentan fehlt mir nur die Zeit…aber mal sehen. Frau Herrmann ist mir wohl bekannt. Ich hatte da zum Artikel auch schon was vermerkt. Sie hat Teilaspekte völlig richtig erkannt, nimmt aber fälschlicherweise noch an, man könne dauerhaft und weiterhin irgendwie komplett warenförmig bleiben, wenn man etwas nach Vorbild der Kriegswirtschaft in UK aufbauen würde…was verwundert, weil sie selbst davon ausgeht, dass das Kreditgeschäft nicht mehr funktionieren kann, was ja stimmt. Der Haken: kein Unternehmer produziert irgendwas, wenn er hinterher nicht mehr Geld auf dem Konto hat, als vor dem Produktionsprozess. Diesen Widerspruch löst sie (zumindest bislang) in ihren Darstellungen nicht auf. Ich hätte da einige Lösungen und andere Leute bestimmt noch mehr. Wenn man anfängt zusammen über andere Wirtschaftsformen nachzudenken, würden sicher haufenweise Ideen zusammen kommen. Viele Grüße aus Hamburg Holger Roloff Egal 16. Juli 2023 Utopie oder realistisch? Was ich mir sehr gut vorstellen kann, ist ein bedarfsgerechtes BGE. Dieses BGE darf dann keine Lebensentwürfe vorschreiben, sondern muss alle gleichermaßen berücksichtigen. Die AGs waeren dann quasi gezwungen, den MA auf Augenhoehe und nicht HR zu betrachten. Natürlich würden Einige Faulenzen aber das tuen sie heute doch auch. Wer mehr will muss Leistung bringen und wer Leistung will angemessen entlohnen. Antworten BeobachterHH 20. Juli 2023 BGE als Schritt zur Befreiung vom Arbeitszwang Stimmt. Wir leiden auch heute nicht an einem materiellen Mangel, sondern leben schon im totalen Überfluss, obwohl Millionen Menschen arbeitslos sind. Und beides wird langfristig sogar noch zunehmen. Immer mehr Warenberge und gleichzeitig mehr Überflüssige Menschen. Hinzu möchte ich an folgenden Artikel erinnern: https://www.sein.de/sinnlose-jobs-wie-arbeit-die-gesellschaft-krank-macht/ Das emanzipatorische Element am BGE ist nicht zuletzt deshalb die Loslösung von Arbeitszwang!!! Darum geht es im Kern. —————————————- Nur menschliche Arbeit bildet neues Kapital (Stichwort: Mehrwertproduktion). Maschinelle Arbeit hingegen kann das nicht. Sie ist nur ein Hilfsmittel dabei (Werkzeug), nimmt anteilig an der insgesamt verausgabten Arbeit aber zu. Demzufolge ist es logisch, dass langfristig der Anteil an relativer Mehrwertproduktion sinkt. —————————————- Genau deshalb ist das BGE sehr realistisch, so man es nicht meint aus eben dieser sinkenden Mehrwertproduktion finanzieren zu wollen, was heute leider meistens noch so gedacht wird. Egal. Dafür gäbe es gute Lösungen. Also ist das BGE sozusagen eine soziale, realistische Utopie…bis es eingeführt wird. Dann ist es Alltag. ———————————— Von alleine wird das aber nicht passieren. Wir müssen viel mehr als soziale Bewegungen dafür tun, es dem Kapital abzuringen, so wie alle sozialen Fortschritte bisher. Der Kapitalismus aus sich selbst heraus hat kaum Interesse daran, da er sich fälschlicherweise für unkaputtbar hält. Ein Irrtum. Wer genau hinschaut, erkennt das auch. —————————————- Die Natur ist schon halb kaputt – eines der Arbeitsergebnisse. 95% aller Insekten sind in Landwirtschaftsgebieten in Deutschland ausgestorben, selbst in Naturschutzgebieten sind 75% schon weg. Die Pestizide kommen also überall hin… Arbeit tötet. Es wäre schlauer mehr zu Faulenzen!!! Noch ein guter Grund für ein BGE, wobei ich eher vermute, dass die Leute es nutzen werden, ob sich neu zu orientieren, hin zu sinnvollen Tätigkeiten jenseits der heutigen Arbeitswelt. Wirklich untätig wären erstmal nur die, die Arbeit krank gemacht hat. BeobachterHH 28. Juni 2023 Die Krux mit der AfD Verbote sind rechtlich bekanntermaßen nicht nur schwierig, sondern auch umstritten. So lange es solche Parteien offiziell gibt, kennt man wenigstens deren Protagonisten und kann ihnen öffentlich mit Argumenten begegnen. GENAU da liegt aber die Krux. Das passiert nicht. Grund: Alle etablierten Altparteien (sogar Die Linke!) haben kategorial weit mehr im Denken mit der AfD u.a. anderen rechtsextremen Parteien wie NPD (jetzt neuerdings Die Heima)t, Die Rechte, Der Dritte Weg usw. gemeinsam, als man vermuten möchte. Beispiel: Der heutige Skandalierungsversuch der BILD-Zeitung mit einer angeblichen Entgleisung siehe: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hoecke-und-merz-haben-was-gemeinsam-krasse-entgleisung-beim-ard-zdf-sender-84487052.bild.html ) ist lächerlich, denn die Wahrheit ist viel schlimmer. Erst letzte Woche hat der CDU-Vize lauthals öffentlich gefordert Zwangsarbeit für alle Bezieher von Bürgergeld einzuführen. So eine Forderung hätte man früher klar der NPD zugeschrieben (Stichwort Arbeitsfetisch aller Faschisten). Allein dieses Beispiel belegt klar, von welchem Geist die „normalen“ bürgerlichen Parteien beseelt sind. Auch von Sahra Wagenknecht gab es früher schon Forderungen, die man dem Arbeitsfetisch zurechnen konnte. Anders gesagt: die wirklich starken Argumente der normalen Politik bleiben leider aus, weil sie sich sonst sich selbst gleich mit kritisieren müssten. Das tun sie nicht. So hat die AfD leichtes Spiel. Leider, denn diese Partei führt nichts Gutes im Schilde. Antworten Oliver Bartsch 2. Juli 2023 Die Wahrheit zumuten Lieber Beobachter, die AfD ist völkisch-national, rechtsextrem und antidemokratisch, hat in Sachen Sozialpolitik und auch in fast allen anderen Politikfeldern nichts zu bieten außer Populismus und wird trotzdem gewählt. Warum?…weil die Menschen in Krisenzeiten wie diesen Angst um ihren hart erarbeitenden Wohlstand haben und die Alt-Parteien Ihnen diese Angst nicht in ausreichendem Maß nehmen können. Da hilft nur: Sich ehrlich machen und die Wahrheit sagen: Es geht nicht mehr um die Wahrung von Wohlstand und um Wirtschaftswachstum. Es geht um Gesundschrumpfung in Produktion und Konsum, (- 30 Prozent), es geht darum, dass wir uns keine Drittwagen und drei Urlaube im Jahr mit Auslandsflügen mehr leisten können, wenn wir auch in Zukunft in einer lebenswerten Umwelt leben wollen. Wenn die Politiker das vernünftig erklären und sozialverträglich gestalten können, dann nehmen sie die Menschen auch mit. Antworten Egal 7. Juli 2023 Heuchelei habe als Psychologe, Heilptaktiker für Psychotherapie und systemischer KJF-Therapeut ein Jahreseinkommen von 39600 Euro Brutto für eine dreiköpfige Familie. was für gesundschrumpfen. ich koennte ausrasten. bin halbtürke und denke darüber nach die AFD zu wählen und nu? so wie mir geht es vielen!!! Während ungebildete Politiker und ÖRR Chefs wie die Made im Speck leben. Ne Danke. Wat en oberflächlicher Kommentar. Sauer 11. August 2023 Lieber Oliver Bartsch, was Sie hier gegen die demokratischste aller Parteien im Bundestag an Hass und Hetze ablassen ist schon bemerkenswert. Ich bin Mitglied der Grundrechte Alliance NGO e.V. und wir beobachten die Parteien und deren Justiz in der BRD genau. Hier wird die Gewaltenteilung und das Grundgesetz von den Altparteien und den Grünen hochgehalten und bejubelt. Nur von diesen Nazis hält sich da keiner dran. Wenn man bedenkt daß es Gewaltenteilung in der BRD gar nicht gibt – Richter und Staatsanwälte werden von der Politik bestimmt, jeder Anwalt muß in einer Kammer sein. Urteile/ Beschlüsse werden nicht unterschrieben, Strafbefehle werden zwischen Amtsrichter und Staatsanwalt einfach ausgehandelt obwohl sie eigentlich verboten sind. Vorrangige Gesetze werden einfach ignoriert (weil das Volk diese ja sowieso nicht kennt) usw. usw. dann weiß man mit was für einem Parteiensumpf man es in der BRD zu tun hat. Grundrechte, wie z.B. im Artikel 13 GG werde einfach am Volk vorbei geändert. Kein Bürger weiß bescheid was da passiert ist. Zwischenzeitlich sind ja auch schon Urteile, z.B. gegen die deutschen Staatsanwälte vom EUGH gesprochen worden. Das alles geht den Altparteien und den Grünen am Arsch vorbei. Die einzige demokratische Partei die sogar die längst fälligen Volksentscheide entsprechend dem Grundgesetz einführen will, ist die AfD. Bravo AfD. Ihr seit der Lichtblick im deutschen Naziparteiensumpf. Schon allein von einem Verbot gegen eine Partei zu sprechen ist gegen das Grundgesetz und spricht gegen den normalen Menschenverstand. Ein Parteienverbot wäre wieder die absolute Einführung der Diktatur in die BRD. Kaum zu glauben daß es mittlerweile wieder Personen gibt die es überhaupt nur wagen darüber zu sprechen. Im Fall der AfD wäre es dann einem Viertel der Wähler ihre Meinung zu nehmen und sozusagen geistig. zu versklaven. Durch ein kriminelles, illegales Verbotsgesetz das es nicht geben kann, würde gleich mehrere Grundrechte zum Nachteil des Souveräns betroffen. Wenn man hier überhaupt was verbieten sollte dann sind es die Ketzer von CDU/CSU, FDP,SPD, und Grünen die dabei sind in diesem Land, wie ihre Vorbilder von der NSDAP, wieder eine Diktatur zu errichten. BeobachterHH 15. August 2023 AfD-Aussteiger berichten Die Mainstream-Presse berichtet im August 2023 und läßt Aussteiger der Partei zu Wort kommen: https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/afd-stadtraetin-freia-lippold-eggen-zieht-nsdap-vergleich-und-kuendigt-parteiaus-85055808.bild.html Die AfD missbraucht gern den Begriff „Patriot“, weil das in manchen Ohren gut klingt. Echte Patrioten hingegen steigen aus, wenn Ihnen Wesen und Charakter der AfD klar wird. Erhellender Einblick. Hinterlasse einen öffentlichen Kommentar Antwort abbrechenDeine Email Adresse wird nicht veröffentlicht.KommentarName* E-Mail* Meinen Namen, meine E-Mail-Adresse und meine Website in diesem Browser für die nächste Kommentierung speichern. 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klaus 1. Oktober 2023 Alles hat seinen göttlichen Sinn Eins scheint deutlich, es herrscht der Nihilismus. Es geht Richtung Zerstörung aller Werte. Aber nicht nur ideell, sondern auch emotional und physisch. Entweder überwinden die Menschen oder sie werden überwunden. Die Pribleme sind hausgemacht und mit Absicht. Es ist nicht nur Unwissenheit, Dummheit oder ein Versehen. Einrenken kann und wird schmerzhaft sein. Ein Stein, an dem sich viele stoßen werden, .. Auf den, den er fällt, den wird er erschlagen. Der Stein der Unumstößlichkeit. Verbieten hat nichts Freiheitlich Demokratisches. Alles braucht seinen Raum. In Tamera gibt man auch dem Feuer seinen Raum. Denn auch Feuer ist heilig. Antworten
Oliver 8. Dezember 2023 Alles braucht seinen Raum? Wenn denn alles seinen Raum braucht, gilt das dann auch für Kindsmissbrauch, Terrorismus und dem Holocaust? Antworten
Oliver 8. Dezember 2023 Diktatur? @Max Nun, es macht natürlich immer Sinn, die real existierende Demokratie an ihren Idealen zu messen und Verbesserungen anzumahnen. Nur, von einer Diktatur zu sprechen, geht mir entschieden zu weit. Vielleicht sollten auf Sein.de einmal ein paar Menschen zu Wort kommen, die im Iran oder in Russland im Gefängnis saßen, weil sie die dort herrschende Politik kritisiert haben. Dann könnten wir lesen, wie wirkliche Diktaturen mit ihren Untertanen umspringen. Wenn man außerdem schon in D eine Diktatur wittert, dann muss man sagen: Dann gab und gibt es auf dieser Erde eigentlich nur Diktaturen. Antworten
Max 27. August 2023 Wer ist denn nu das Nazipack? kann mich meinen Vorposter nur anschließen… Die alt Parteien sind der eigentliche „braune Sumpf“ um den es hier geht und welcher verboten werden müßte. Egal wohin man blickt, Corona, Ukraine, Klima… überall Korruption und das waten über Leichenberge. Unsere führenden Politiker kommen ausgebildet aus Davos und diese dürfen wir dann wählen. Was ist das für eine Demokratie wo ich zwischen ausgesuchten und abgetunten Politikern wählen darf? Nein das ist keine Demokratie, das ist eine verdeckte und verlogene Diktatur Antworten
BeobachterHH 11. August 2023 AfD als Demokratieretter??? @Sauer Auch wenn Sie zahlreiche Fehler im polit. System richtig erkannt haben (z.B. dass die Alt-Parteien an der Bevölkerung vorbei regieren), klingen Ihr eigener Grundtenor und vor allem die Schlusspassage alles andere als demokratieorientiert, wenn Sie selbst Verbotswünsche äußern. Da ist mir der Verein „Mehr Demokratie“ deutlich sympathischer. ——————————– Soziologisch gesehen leben wir bereits in einer neoliberalen Diktatur, was in der Philosophie schon lange bekannt und präzise formuliert wurde (vgl. den französ. Philosophen Alain Badiou, 2016 in „Wider den globalen Kapitalismus“ oder auch Gruppe Krisis, 1999 in „Manifest gegen die Arbeit“), an der die AfD in den Grundzügen aber nichts zu ändern beabsichtigt. Ganz im Gegenteil. Sie träumen von einem starken NaStaat. Sie wollen im Kern das, was die etablierten Alt-Parteien an autoritären Elementen bereits etabliert haben, noch weiter ausbauen, wobei man zurück zum alten Nationalstaat will (und das als „Patriotismus“ deklariert). So geht modernes Framing, um die eigenen Wähler hinters Licht zu führen. Deshalb bedient man sich gern auch populistischer (weil gut klingender) Argumente, wie dem des geforderten Volksentscheides, weil man genügend eigene Anhänger im Rücken wähnt. Das taugt also nicht als Gegenargument, sondern würde im Falle der eigenen Machtergreifung auch wieder sofort vergessen und fallen gelassen werden, wenn es seinen Zweck als polit. Lockmittel erfüllt hat. ——————————– Genau genommen ist das, was die Alt-Parteien tun, übrigens noch weit schlimmer. Beispiel: Was nützt uns als Bürger ein Rechtssystem, wenn die Gesetze oder deren Durchführungsbestimmungen selbst schon falsch, weil gegen uns Bürger gerichtet sind (z.B. im SGB II, juristische Belege liegen mir aus eigener Erfahrung vor)? ——————————– Was Schwesterparteien der AfD (Kinder gleichen Geistes) in anderen Ländern im Rechtssystem gerade anrichten, läßt sich gut in Polen und Ungarn beobachten, wo politisch willige Richter an die Macht gehoben werden, um den Rest an wenigstens halbwegs unabhängiger Justiz, auch noch abzubauen. Ähnliches wäre hierzulande mit der AfD als Regierungspartei zu befürchten, weshalb ja überhaupt erst die Forderung nach dem AfD-Verbot aufkam. Dass das dann selbst auch antidemokratisch wäre, liegt auf der Hand. ——————————– Dass die AfD ihrerseits nicht im Sinne der breiten Bevölkerung denkt und agiert, ließ sich übrigens schon an ihrem Abstimmverhalten in Sachen Mindestlohn eindeutig erkennen. Wer sich da was anderes einredet, täuscht die eigenen Sinne. ——————————– Ich hab selbst auch massenweise Kritikpunkte an den Alt-Parteien, die noch weit über das hinaus gehen, was von der AfD an Kritik vorgetragen wird. Mir würde dennoch nie in den Sinn kommen, dass ausgerechnet die AfD, also in Persona Fleisch vom Fleische der CDU/CSU, SPD, FDP, NPD etc., in irgendeiner Hinsicht etwas verbessern würde, will sie doch selbst nichts anderes als das kapitalistische, den Planeten zerstörende System unter allen Umständen am Leben erhalten. Und dazu ist dieser Partei jedes Mittel recht… Doch wie gesagt – ein Partei-Verbot bringt uns da auch nicht weiter. ——————————– Was wir brauchen ist ein offener, demokratischer Diskus und einen Wandel der Gesellschaft. Davon liest und hört man bei der AfD gar nichts. Antworten
BeobachterHH 14. Juli 2023 Schrumpfen mit Kapitalismus geht nicht...ma muss sich entscheiden! @Egal Jeder Versuch, das Thema auf die unmittelbare Handlungsebene, Politikebene, Einkommensebene usw. herunter zu brechen führt automatisch in solche Widersprüche, weil die Argumente mit den Politikern, Medien- und Firmen-Chefs etc.. sind natürlich richtig und lange bekannt. Deshalb müsste man das Problem systemisch oder sogar auf sehr hohem Abstraktionsniveau angehen, um die Nuss zu knacken. Wir brauchen eine kategoriale Herangehensweise. @Oliver Bartsch Dem stimme ich 99%ig zu, denn das Argument „Schrumpfung“ (im Verbrauch aller Natur-Ressourcen) ist völlig richtig. Doch das allerletzte Prozent hat es leider sich, denn es lautet: eine warenförmige, also über abstrakt-monetäres Kapital gesteuerte Wirtschaftssystem bekommt bereits bei Stagnation große Schwierigkeiten. Schrumpft es sogar, kann es kaufmännisch und wertseitig nicht mehr stabil funktionieren. Spätestens dann müsste man mal ganz grundsätzlich neu nachdenken. Das bleibt bislang meistens leider aus (zumindest so in der großen Öffentlichkeit). Selbst die Idee eines BGE reicht da nicht (auch wenn ein BGE während der Transformation hilfreich sein könnte). Die Alternative wäre eine Ressourcenwirtschaft anstatt Marktwirtschaft, was allerdings die Anerkennung der sozialen Gleichwertigkeit aller Menschen voraus setzt. Das widerspricht jedoch völlig dem Menschenbild der AfD, ebenso wie dem der CDU, SPD oder FDP, allein schon weil es das bestehende Machtgefüge und alle Besitzstände völlig in Frage stellen würde. Das ist der einzige Punkt, wo es zumindest bei den Grünen und der Linken etwas besser aussieht. Die sind da zumindest etwas offener im Denken. Solange Arbeit jedoch die Basiskategorie bleibt, werden weder Warenform, Geldform, der bürgerliche Staat usw. in neue, zukunftstaugliche Formen transferiert werden können. Deshalb helfen Debatten z.B. allein auf der Einkommensebene nicht wirklich weiter. Lohnarbeit erfolgt (meistens) in Unfreiheit und oft in Sinnfreiheit. Da dreht man sich m Kreis. Man muss die Wirtschaft neu denken, weg von Chrematistik hin zu einer echten Ökonomie. Dann wird z.B. Geld am Ende der Entwicklung sogar verschwinden, aber nicht etwa, weil es abgeschafft wird, sondern weil es schlicht allmählich im Alltag überflüssig wird. Das ist heute natürlich (noch) völlig unvorstellbar sowie garantiert ein Schreckgespenst für die FDP…aber langfristig durchaus möglich, realistisch und sogar wahrscheinlich, weil zwingend logisch. Bislang ist jedenfalls kein Argument in der Soziologie bekannt, welches objektiv dagegen sprechen würde. Antworten
Oliver Bartsch 14. Juli 2023 Echte Ökonomie Lieber Beobachter, vielen Dank für deine klugen Gedanken. Endlich mal jemand, der keine einfachen Antworten auf komplexe Probleme liefert. Kennst du das Buch von Ulrike Hermann?: https://www.sein.de/news/2022/12/das-ende-des-kapitalismus/ Sie schlägt darin eine Kreislaufwirtschaft vor, in der die Menschen nur so viel verbrauchen, wie sich recyceln lässt. Vielleicht hast du mal Lust, über die Ökonomie der Zukunft einen Artikel zu schreiben? herzliche Grüße Oliver Bartsch Antworten
BeobachterHH 18. Juli 2023 Aktuelles Beispiel für Schrumpfungsprobleme Tja, leider gibt es diesbezüglich tatsächlich keine einfachen Antworten, zumal man Veränderungen ja gedanklich stets von der jetzigen Situation aus denken muss – und nicht Veränderung ist sofort und unmittelbar als Verbesserung erkennbar. Manches sind Langzeiteffekte, z.B. in der Gesundheit im Alter. Aktuelles Beispiel für Probleme bei Wirtschaftsschrumpfung und sei es nur durch den Wunsch anch einer kürzeren Wochenareitszeit:
BeobachterHH 18. Juli 2023 Aktuelles Beispiel für Schrumpfungsprobleme Tja, leider gibt es diesbezüglich tatsächlich keine einfachen Antworten, zumal man Veränderungen ja gedanklich stets von der jetzigen Situation aus denken muss – und nicht jede Veränderung ist sofort und unmittelbar als Verbesserung erkennbar, was die Durchsetzbarkeit nicht gerade vereinfacht. Manches sind eben Langzeiteffekte, wie z.B. die bessere Gesundheit im Alter. Hier ein aktuelles Beispiel für Probleme bei Wirtschafts-Schrumpfung und sei es nur durch den Wunsch nach einer kürzeren Wochenarbeitszeit: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/neue-schock-zahlen-ueber-unsere-wirtschaft-europa-stuerzt-ab-84724716.bild.html Ich denke mittlerweile sogar über ein ganzes Buch nach, um auch mal zu zeigen, wie in einer Ressourcenwirtschaft sachorientierte Lösungen ganz konkret aussehen könnten. Das geht weit über den Kreislauf-Gedanken hinaus. Dann ist auch ein Artikel machbar. Momentan fehlt mir nur die Zeit…aber mal sehen. Frau Herrmann ist mir wohl bekannt. Ich hatte da zum Artikel auch schon was vermerkt. Sie hat Teilaspekte völlig richtig erkannt, nimmt aber fälschlicherweise noch an, man könne dauerhaft und weiterhin irgendwie komplett warenförmig bleiben, wenn man etwas nach Vorbild der Kriegswirtschaft in UK aufbauen würde…was verwundert, weil sie selbst davon ausgeht, dass das Kreditgeschäft nicht mehr funktionieren kann, was ja stimmt. Der Haken: kein Unternehmer produziert irgendwas, wenn er hinterher nicht mehr Geld auf dem Konto hat, als vor dem Produktionsprozess. Diesen Widerspruch löst sie (zumindest bislang) in ihren Darstellungen nicht auf. Ich hätte da einige Lösungen und andere Leute bestimmt noch mehr. Wenn man anfängt zusammen über andere Wirtschaftsformen nachzudenken, würden sicher haufenweise Ideen zusammen kommen. Viele Grüße aus Hamburg Holger Roloff
Egal 16. Juli 2023 Utopie oder realistisch? Was ich mir sehr gut vorstellen kann, ist ein bedarfsgerechtes BGE. Dieses BGE darf dann keine Lebensentwürfe vorschreiben, sondern muss alle gleichermaßen berücksichtigen. Die AGs waeren dann quasi gezwungen, den MA auf Augenhoehe und nicht HR zu betrachten. Natürlich würden Einige Faulenzen aber das tuen sie heute doch auch. Wer mehr will muss Leistung bringen und wer Leistung will angemessen entlohnen. Antworten
BeobachterHH 20. Juli 2023 BGE als Schritt zur Befreiung vom Arbeitszwang Stimmt. Wir leiden auch heute nicht an einem materiellen Mangel, sondern leben schon im totalen Überfluss, obwohl Millionen Menschen arbeitslos sind. Und beides wird langfristig sogar noch zunehmen. Immer mehr Warenberge und gleichzeitig mehr Überflüssige Menschen. Hinzu möchte ich an folgenden Artikel erinnern: https://www.sein.de/sinnlose-jobs-wie-arbeit-die-gesellschaft-krank-macht/ Das emanzipatorische Element am BGE ist nicht zuletzt deshalb die Loslösung von Arbeitszwang!!! Darum geht es im Kern. —————————————- Nur menschliche Arbeit bildet neues Kapital (Stichwort: Mehrwertproduktion). Maschinelle Arbeit hingegen kann das nicht. Sie ist nur ein Hilfsmittel dabei (Werkzeug), nimmt anteilig an der insgesamt verausgabten Arbeit aber zu. Demzufolge ist es logisch, dass langfristig der Anteil an relativer Mehrwertproduktion sinkt. —————————————- Genau deshalb ist das BGE sehr realistisch, so man es nicht meint aus eben dieser sinkenden Mehrwertproduktion finanzieren zu wollen, was heute leider meistens noch so gedacht wird. Egal. Dafür gäbe es gute Lösungen. Also ist das BGE sozusagen eine soziale, realistische Utopie…bis es eingeführt wird. Dann ist es Alltag. ———————————— Von alleine wird das aber nicht passieren. Wir müssen viel mehr als soziale Bewegungen dafür tun, es dem Kapital abzuringen, so wie alle sozialen Fortschritte bisher. Der Kapitalismus aus sich selbst heraus hat kaum Interesse daran, da er sich fälschlicherweise für unkaputtbar hält. Ein Irrtum. Wer genau hinschaut, erkennt das auch. —————————————- Die Natur ist schon halb kaputt – eines der Arbeitsergebnisse. 95% aller Insekten sind in Landwirtschaftsgebieten in Deutschland ausgestorben, selbst in Naturschutzgebieten sind 75% schon weg. Die Pestizide kommen also überall hin… Arbeit tötet. Es wäre schlauer mehr zu Faulenzen!!! Noch ein guter Grund für ein BGE, wobei ich eher vermute, dass die Leute es nutzen werden, ob sich neu zu orientieren, hin zu sinnvollen Tätigkeiten jenseits der heutigen Arbeitswelt. Wirklich untätig wären erstmal nur die, die Arbeit krank gemacht hat.
BeobachterHH 28. Juni 2023 Die Krux mit der AfD Verbote sind rechtlich bekanntermaßen nicht nur schwierig, sondern auch umstritten. So lange es solche Parteien offiziell gibt, kennt man wenigstens deren Protagonisten und kann ihnen öffentlich mit Argumenten begegnen. GENAU da liegt aber die Krux. Das passiert nicht. Grund: Alle etablierten Altparteien (sogar Die Linke!) haben kategorial weit mehr im Denken mit der AfD u.a. anderen rechtsextremen Parteien wie NPD (jetzt neuerdings Die Heima)t, Die Rechte, Der Dritte Weg usw. gemeinsam, als man vermuten möchte. Beispiel: Der heutige Skandalierungsversuch der BILD-Zeitung mit einer angeblichen Entgleisung siehe: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hoecke-und-merz-haben-was-gemeinsam-krasse-entgleisung-beim-ard-zdf-sender-84487052.bild.html ) ist lächerlich, denn die Wahrheit ist viel schlimmer. Erst letzte Woche hat der CDU-Vize lauthals öffentlich gefordert Zwangsarbeit für alle Bezieher von Bürgergeld einzuführen. So eine Forderung hätte man früher klar der NPD zugeschrieben (Stichwort Arbeitsfetisch aller Faschisten). Allein dieses Beispiel belegt klar, von welchem Geist die „normalen“ bürgerlichen Parteien beseelt sind. Auch von Sahra Wagenknecht gab es früher schon Forderungen, die man dem Arbeitsfetisch zurechnen konnte. Anders gesagt: die wirklich starken Argumente der normalen Politik bleiben leider aus, weil sie sich sonst sich selbst gleich mit kritisieren müssten. Das tun sie nicht. So hat die AfD leichtes Spiel. Leider, denn diese Partei führt nichts Gutes im Schilde. Antworten
Oliver Bartsch 2. Juli 2023 Die Wahrheit zumuten Lieber Beobachter, die AfD ist völkisch-national, rechtsextrem und antidemokratisch, hat in Sachen Sozialpolitik und auch in fast allen anderen Politikfeldern nichts zu bieten außer Populismus und wird trotzdem gewählt. Warum?…weil die Menschen in Krisenzeiten wie diesen Angst um ihren hart erarbeitenden Wohlstand haben und die Alt-Parteien Ihnen diese Angst nicht in ausreichendem Maß nehmen können. Da hilft nur: Sich ehrlich machen und die Wahrheit sagen: Es geht nicht mehr um die Wahrung von Wohlstand und um Wirtschaftswachstum. Es geht um Gesundschrumpfung in Produktion und Konsum, (- 30 Prozent), es geht darum, dass wir uns keine Drittwagen und drei Urlaube im Jahr mit Auslandsflügen mehr leisten können, wenn wir auch in Zukunft in einer lebenswerten Umwelt leben wollen. Wenn die Politiker das vernünftig erklären und sozialverträglich gestalten können, dann nehmen sie die Menschen auch mit. Antworten
Egal 7. Juli 2023 Heuchelei habe als Psychologe, Heilptaktiker für Psychotherapie und systemischer KJF-Therapeut ein Jahreseinkommen von 39600 Euro Brutto für eine dreiköpfige Familie. was für gesundschrumpfen. ich koennte ausrasten. bin halbtürke und denke darüber nach die AFD zu wählen und nu? so wie mir geht es vielen!!! Während ungebildete Politiker und ÖRR Chefs wie die Made im Speck leben. Ne Danke. Wat en oberflächlicher Kommentar.
Sauer 11. August 2023 Lieber Oliver Bartsch, was Sie hier gegen die demokratischste aller Parteien im Bundestag an Hass und Hetze ablassen ist schon bemerkenswert. Ich bin Mitglied der Grundrechte Alliance NGO e.V. und wir beobachten die Parteien und deren Justiz in der BRD genau. Hier wird die Gewaltenteilung und das Grundgesetz von den Altparteien und den Grünen hochgehalten und bejubelt. Nur von diesen Nazis hält sich da keiner dran. Wenn man bedenkt daß es Gewaltenteilung in der BRD gar nicht gibt – Richter und Staatsanwälte werden von der Politik bestimmt, jeder Anwalt muß in einer Kammer sein. Urteile/ Beschlüsse werden nicht unterschrieben, Strafbefehle werden zwischen Amtsrichter und Staatsanwalt einfach ausgehandelt obwohl sie eigentlich verboten sind. Vorrangige Gesetze werden einfach ignoriert (weil das Volk diese ja sowieso nicht kennt) usw. usw. dann weiß man mit was für einem Parteiensumpf man es in der BRD zu tun hat. Grundrechte, wie z.B. im Artikel 13 GG werde einfach am Volk vorbei geändert. Kein Bürger weiß bescheid was da passiert ist. Zwischenzeitlich sind ja auch schon Urteile, z.B. gegen die deutschen Staatsanwälte vom EUGH gesprochen worden. Das alles geht den Altparteien und den Grünen am Arsch vorbei. Die einzige demokratische Partei die sogar die längst fälligen Volksentscheide entsprechend dem Grundgesetz einführen will, ist die AfD. Bravo AfD. Ihr seit der Lichtblick im deutschen Naziparteiensumpf. Schon allein von einem Verbot gegen eine Partei zu sprechen ist gegen das Grundgesetz und spricht gegen den normalen Menschenverstand. Ein Parteienverbot wäre wieder die absolute Einführung der Diktatur in die BRD. Kaum zu glauben daß es mittlerweile wieder Personen gibt die es überhaupt nur wagen darüber zu sprechen. Im Fall der AfD wäre es dann einem Viertel der Wähler ihre Meinung zu nehmen und sozusagen geistig. zu versklaven. Durch ein kriminelles, illegales Verbotsgesetz das es nicht geben kann, würde gleich mehrere Grundrechte zum Nachteil des Souveräns betroffen. Wenn man hier überhaupt was verbieten sollte dann sind es die Ketzer von CDU/CSU, FDP,SPD, und Grünen die dabei sind in diesem Land, wie ihre Vorbilder von der NSDAP, wieder eine Diktatur zu errichten.
BeobachterHH 15. August 2023 AfD-Aussteiger berichten Die Mainstream-Presse berichtet im August 2023 und läßt Aussteiger der Partei zu Wort kommen: https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/afd-stadtraetin-freia-lippold-eggen-zieht-nsdap-vergleich-und-kuendigt-parteiaus-85055808.bild.html Die AfD missbraucht gern den Begriff „Patriot“, weil das in manchen Ohren gut klingt. Echte Patrioten hingegen steigen aus, wenn Ihnen Wesen und Charakter der AfD klar wird. Erhellender Einblick.
